Bekanntmachung der Beschlüsse deröffentliche Sitzung des Stadtratesvom 06.07.2023

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

Anwesende Mitglieder des Stadtrates (zum Zeitpunkt der Prüfung): 17

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja

StaR/043/2023

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 23.05.2023

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 23.05.2023.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17

Zustimmung: 15

Ablehnung: 0

Enthaltung: 2

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/044/2023

Aufstellungsbeschluss für den vorhabensbezogenen Bebauungsplan für den Solarpark "Eisfeld Steinbruch" in 98673 Eisfeld, gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Aufstellung des vorhabensbezogenen Bebauungsplan für den Solarpark "Eisfeld Steinbruch" gemäß § 2 Absatz 1 BauGB für den nachfolgend beschriebenen und dargestellten Geltungsbereich:

Gemarkung Eisfeld, Flurstück-Nr. 1836 TF, 1863 TF, 1864 TF, 1865 TF, 1866 TF, 1867 TF, 1869 TF, 1870 TF, 1871 TF, 1872 TF, 1873 TF, 1874 TF, 1875 TF, 1876 TF, 1877 TF, 1878 TF, 1879 TF, 1880, 1881 TF, 1882 TF, 1883 TF, 1884 TF, 1885 TF, 1886/1 TF, 1886/2 TF, 1887/1 TF, 1887/2 TF, 1888 TF, 1889 TF, 1890 TF, 1891 TF, 1892 TF, 1893 TF, 1894 TF, 1895, 1896/2, 1897, 1898, 1899, 1900, 1901, 1902, 1903, 1904, 1905, 1907 TF, 1910 TF, 1911, 1912, 1913, 1914/2, 1914/3, 1915, 1916, 1917, 1919, 1920/2, 1920/3, 1921/1, 1921/2 und 1921/3 (siehe Anlage 1).

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 18

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/045/2023

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt in seiner Sitzung am 06.07.2023 die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 18

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/046/2023

Beschluss zum Finanzplan und Mittelfristiger Investitionsplan 2022 bis 2026 1. Nachtragshaushalt 2023

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Finanzplan mit dem beigefügten Investitionsplan für die Jahre 2022 bis 2026 vom 1. Nachtragshaushalt 2023.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 17

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/047/2023

1. Nachtrag zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Eisfeld für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung2023 mit dem darin festgesetztenNachtragshaushaltsplan.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 17

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/048/2023

Vorauszahlung auf Gewinnausschüttung für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt für das Geschäftsjahr 2023 die Vorauszahlung auf Gewinnausschüttung in Höhe von 40.000 € seitens des KEB an die Stadt Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 17

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/049/2023

Aufhebung Beschluss HFA/016/2023

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Aufhebung des Beschlusses HFA/016/2023.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 18

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/050/2023

Vergabe von Bauleistungen

Dorfgemeinschaftshaus Tossenthal - Einbau Sanitärbereich und Teilsanierung

Los 3 - Fliesenlegearbeiten

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt den Auftrag für das Los 3 - Fliesenlegearbeiten an die Firma Fliesen Gäbler, Breite Straße 17, 98617 Ellingshausen zum Angebotspreis von 6.850,71 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 18

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/051/2023

4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet/Industriegebiet Eisfeld Süd"

Beschluss:

Der Bauausschuss empfiehlt,

der Stadtrat beschließt die Neuaufstellung eines vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Standortsicherung der Firma Heidemann Recycling Thüringen GmbH & Co. KG.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 18

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

StaR/052/2023

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Sägewerk und Holzhandel" im OT Waffenrod der Stadt Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt in seiner Sitzung am 06.07.2023, den Beschluss Nr. StaR/057/2021 vom 16.09.2021 über die Aufstellung des Bebauungsplanes für das „Gewerbegebiet Sägewerk und Holzhandel“ im Ortsteil Waffenrod auf den Grundstücken: Flurstücknummern 397; 398; 399/1; 399/3; 399/4; 395- Teilfläche; 334 - Teilfläche; 400/6 - Teilfläche; 80/6 - Teilfläche; 440 - Teilfläche aufzuheben.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Städtebaulichen Vertrag zu kündigen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 18

Zustimmung: 10

Ablehnung: 3

Enthaltung: 5

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

gez.: Sven Gregor, Bürgermeister  — -Siegel-