Nachtragshaushaltssatzung
1. Nachtragshaushaltssatzung
der Stadt Eisfeld
für das Haushaltsjahr 2023
Aufgrund des § 60 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt die Stadt Eisfeld folgende Nachtragshaushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan wird hiermit festgesetzt; dadurch werden
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| erhöht um | vermindert um | und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschl. des Nachtrags
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| gegenüber bisher | auf nunmehr |
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| € | € | € | € |
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| verändert |
| a) | im Verwaltungshaushalt | ||||
| die Einnahmen und Ausgaben | 443.700 | 0 | 14.650.882 | 15.094.582 |
| b) | im Vermögenshaushalt | ||||
| die Einnahmen und Ausgaben | 3.445.600 | 0 | 1.398.880 | 4.844.480 |
§ 2
Die bisherigen Festsetzungen zur Kreditaufnahme bleiben unverändert.
§ 3
Die bisherigen Festsetzungen zu den Verpflichtungsermächtigungen bleiben unverändert.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Gemeindesteuern werden nicht geändert.
§ 5
Die bisherigen Festsetzungen zum Höchstbetrag des Kassenkredites bleiben unverändert.
§ 6
Der Stellenplan bleibt in der Fassung der Anlage unverändert.
§ 7
Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2023 in Kraft.
Genehmigungshinweis:
Das Landratsamt Hildburghausen, Amt für Kommunalaufsicht, hat mit Schreiben vom 19.07.2023, AZ: 15-GM/0184-23, die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Eisfeld für das Haushaltsjahr 2023 in der Fassung der Beschlüsse des Stadtrates vom 06.07.2023 rechtsaufsichtlich genehmigt.
Auslegungshinweis:
Gleichzeitig mit der öffentlichen Bekanntmachung der Haushaltssatzung wird gem. § 57 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung der Haushaltsplan ab dem Zeitpunkt dieser Bekanntmachung für zwei Wochen lang öffentlich ausgelegt. Die Auslegung erfolgt im Rathaus der Stadt Eisfeld, 2. Obergeschoss, Raum 2.3, Marktstraße 2, 98673 Eisfeld zu den üblichen Geschäftszeiten:
| Montag | von 09.00 Uhr - 12.00 Uhr |
| Dienstag | von 09.00 Uhr - 12.00 Uhr |
| von 13.00 Uhr - 16.30 Uhr |
| Donnerstag | von 09.00 Uhr - 12.00 Uhr |
| von 13.00 Uhr - 18.00 Uhr |
| Freitag | von 09.00 Uhr - 12.00 Uhr. |
Eisfeld, den 20.07.2023
gez. Sven Gregor
Bürgermeister Stadt Eisfeld — (Siegel)