Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Sämtliche Mitglieder des Ausschusses wurden geladen: Ja
Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Ausschusses: — 7
Anwesende Mitglieder des Ausschusses (zum Zeitpunkt der Prüfung): 7
Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses anwesend: Ja
Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses beschlussfähig: — Ja
HFA/020/2023
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.06.2023
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 7
Zustimmung: 6
Ablehnung: 0
Enthaltung: 1
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
HFA/021/2023
Überplanmäßige Ausgabe HHST 1300.5200 Verwaltungs-und Zweckausstattung Feuerwehr
Beschluss:
Der HFA von Eisfeld beschließt die überplanmäßige Ausgabe auf der HHST 1300.5200 für die Beschaffung neuer Ausrüstungsgegenstände für die Feuerwehr in Höhe von 37.200,00€ mittels Verwendung der landesweiten Feuerwehrpauschale des Landes Thüringen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 7
Zustimmung: 7
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
HFA/022/2023
Vergabe Auftrag für die Betreuung des VgV-Verfahrens zur Erstellung eines Flächennutzungsplanes für die Stadt Eisfeld mit den Ortsteilen
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, den Auftrag zur Durchführung und Betreuung des VgV-Verfahrens zur Vergabe der Planungsleistungen für die Erstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eisfeld mit den Ortsteilen an das Planungsbüro PAD Baum+Freytag+Leesch, Graben 1 aus Weimar zum Angebotspreis von 10.889,94 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 7
Zustimmung: 7
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
gez.: Sven Gregor — -Siegel-
Bürgermeister