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Eisfelder Amtsblatt
Ausgabe 9/2023
Amtlicher Teil
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Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Eisfeld - Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.08.2023

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Ausschusses wurden geladen: Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Ausschusses:  —  7

Anwesende Mitglieder des Ausschusses (zum Zeitpunkt der Prüfung): 7

Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses anwesend: Ja

Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses beschlussfähig:  —  Ja

HFA/020/2023

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.06.2023

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.07.2023.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 7

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

HFA/021/2023

Überplanmäßige Ausgabe HHST 1300.5200 Verwaltungs-und Zweckausstattung Feuerwehr

Beschluss:

Der HFA von Eisfeld beschließt die überplanmäßige Ausgabe auf der HHST 1300.5200 für die Beschaffung neuer Ausrüstungsgegenstände für die Feuerwehr in Höhe von 37.200,00€ mittels Verwendung der landesweiten Feuerwehrpauschale des Landes Thüringen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 7

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

HFA/022/2023

Vergabe Auftrag für die Betreuung des VgV-Verfahrens zur Erstellung eines Flächennutzungsplanes für die Stadt Eisfeld mit den Ortsteilen

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, den Auftrag zur Durchführung und Betreuung des VgV-Verfahrens zur Vergabe der Planungsleistungen für die Erstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eisfeld mit den Ortsteilen an das Planungsbüro PAD Baum+Freytag+Leesch, Graben 1 aus Weimar zum Angebotspreis von 10.889,94 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 7

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine

gez.: Sven Gregor —  -Siegel-

Bürgermeister