Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 08.08.2024
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja
Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
Anwesende Mitglieder des Stadtrates (zum Zeitpunkt der Prüfung): 20
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja
StaR/035/2024
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.06.2024
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.06.2024.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20
Zustimmung: 20
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:
keine
StaR/036/2024
Personelle Besetzung der Ausschüsse
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt gemäß § 22 Absatz 3 ThürKO i.V.m. § 10 der Hauptsatzung der Stadt Eisfeld und §§ 18 und 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Eisfeld, in ihren derzeit gültigen Fassungen, gemäß der bindenden Vorschläge der Fraktionen EFW, FWGS, CDU, LIE LINKE und BZH folgende personellen Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisfeld:
| Haupt- und Finanzausschuss | |
| Stefanie Drose, | Stellverterter: Thomas Heimhöfer |
| Diana von Dornis, | Stellvertreter: Udo Renner |
| Mike Hartung, | Stellvertreter: Lutz Frischmann |
| Manuela Göhring; | Stellvertreter: Jan Möller |
| Mike Lorenz, | Stellverterter: Enrico Haas |
| Maik Winterstein, | Stellvertreter: Nora Linke |
| Bauausschuss | |
| Udo Renner, | Stellvertreter: Stefan Kieser |
| Georgios Pontikas, | Stellvertreter: Maik Bauer |
| Holger Friese, | Stellvertreter: Mike Hartung |
| Thomas Eckert, | Stellvertreter: Jan Möller |
| Enrico Haas, | Stellvertreter: Mike Lorenz |
| Wirtschafts- und Grundstückverkehrsausschuss | |
| Stefan Kieser, | Stellvertreter: Carolin Krahl |
| Maik Bauer, | Stellvertreter: Georgios Pontikas |
| Lutz Frischmann, | Stellvertreter: Holger Friese |
| Jan Möller, | Stellvertreter: Manuela Göhring |
| Mike Lorenz, | Stellvertreter: Jan Treybig |
| Kultur- und Sozialausschuss | |
| Thomas Heimhöfer, | Stellvertreter: Stefanie Drose |
| Carolin Krahl, | Stellvertreter: Diana von Dornis |
| Holger Friese, | Stellvertreter: Mike Hartung |
| Manuela Göhring, | Stellvertreter: Thomas Eckert |
| Jan Treybig, | Stellvertreter: Mike Lorenz |
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20
Zustimmung: 20
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:
keine
StaR/037/2024
Antrag zur Geschäftsordnung
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld stimmt dem Antrag des Stadtrates Mike Lorenz auf Verweis des Tagesordnungspunkt 11 „Geldautomat der Sparkasse auf dem Marktplatz“ in den Bauausschuss nach § 11 Absatz 1 Buchstabe f in Verbindung mit § 8 Absatz 1 der Geschäftsordnung zu.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20
Zustimmung: 2
Ablehnung: 15
Enthaltung: 3
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
Der Antrag ist abgelehnt.
StaR/038/2024
Geldautomat der Sparkasse auf dem Marktplatz
Beschluss:
Der Stadtrat stimmt dem Antrag der Sparkasse Hildburghausen auf Errichtung eines Geldautomaten auf dem Marktplatz (Ecke Litfaß-Säule) zu.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 20
Zustimmung: 18
Ablehnung: 0
Enthaltung: 2
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:
keine
gez.: Christoph Bauer, Bürgermeister — -Siegel-