Bekanntmachung der Beschlüsse der Konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrates vom 13.06.2024

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja

Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

Anwesende Mitglieder des Stadtrates (zum Zeitpunkt der Prüfung): 21

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja

Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja

StaR/032/2024

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 30.05.2024

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 30.05.2024.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 21

Zustimmung: 14

Ablehnung: 0

Enthaltung: 7

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keine

StaR/033/2024

Bestätigung der Hauptsatzung der Stadt Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld bestätigt die Hauptsatzung der Stadt Eisfeld einschließlich aller Änderungen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 21

Zustimmung: 18

Ablehnung: 1

Enthaltung: 2

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keine

StaR/034/2024

Bestätigung der Geschäftsordnung der Stadt Eisfeld

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Eisfeld bestätigt die Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Eisfeld.

Abstimmungsergebnis:

Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 21

Zustimmung: 20

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen:

keine

gez.: Sven Gregor, Bürgermeister  —  -Siegel-