Amtliche Bekanntmachungen
der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Elxleben
| Sitzungstermin: | Montag, 11. November 2024 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:45 Uhr |
| Ort: | Seniorentreff |
| Sitzungsnummer: | GR/2024/004 |
| Anwesend waren: | 19:00 Uhr 8+1 19:04 Uhr 9+1 19:08 Uhr 10+1 19:10 Uhr 11+1 |
Tagesordnung
Öffentlich:
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Einwohner Fragestunde |
| 03 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.09.2024 |
| 04 | Beschlussfassung über die Kalkulation der Abwassergebühren für den Kalkulationszeitraum 2024 bis 2027 |
| 05 | Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Elxleben (BGS-EWS) |
| 06 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses GR/2024/039 |
| 07 | Beratung und Beschlussfassung der Hauptsatzung der Gemeinde Elxleben |
| 08 | Verschiedenes - öffentlich |
Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 8+1
TOP 02
Einwohner Fragestunde
Sachvortrag:
1.
Am 5.11.24 fand im Seniorentreff die alljährliche Einwohnerversammlung statt. Diese war gut besucht
2. ländlicher Weg
| • | Die Planungsleistungen wurden an die Thüringer Landgesellschaft übergeben. |
| • | Der Weg wird auf Flurstücken der Gemeinde Elxleben entlang dem Deich gebaut. |
| • | Eine Abstimmung mit der Unteren Wasserbehörde bzgl. der Kreuzung Dorfgraben und der Querung Mahlgera stehen noch an. |
3. Spielplatz Park
Herr Kuffner weist auf die Ansammlung von Jugendlichen und die Sauberkeit auf dem Spielplatz hin. Er bittet um mehr Präsenz der Polizei.
Der Bürgermeister erklärt hierzu, dass über dieses Problem bereits mit der Polizei gesprochen wurde. Eine Überlegung der Überwachung mit Kameras wird datenschutzrechtlich geprüft.
TOP 03
Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.09.2024
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 1
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 04
Beschlussfassung über die Kalkulation der Abwassergebühren für den Kalkulationszeitraum 2024 bis 2027
Sachvortrag:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen
Frau Germershaus vom gleichnamigen Büro aus Erfurt wurde mit der Nachkalkulation Abwasser von 2020 bis 2023 sowie mit der Kalkulation 2024 bis 2027 zu einem Auftragswert von 20.816,67 € beauftragt. Der bisherige Partner die igr GmbH hat kein Personal mehr für solche Kalkulationen.
Frau Germershaus erklärt die den Gemeinderatsmitgliedern vorliegende Kalkulation.
Der Entwurf der Kalkulation wurde bereits mit der Kommunalaufsicht Sömmerda im Vorfeld abgestimmt.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die Kalkulation der Abwassergebühren für den Kalkulationszeitraum 2024 bis 2027 mit seinen Anlagen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 05
Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Elxleben (BGS-EWS)
Sachvortrag:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen
Beschluss
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die 3 Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Elxleben (BGS- EWS).
3. Satzung zur Änderung der
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
der Gemeinde Elxleben (BGS-EWS)
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 06
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses GR/2024/039
Sachvortrag:
Die Hauptsatzung der Gemeinde Elxleben wurde in der Sitzung am 23. September 2024 beschlossen.
Gemäß Schreiben der Kommunalaufsicht Sömmerda liegen rechtliche Bedenken vor und Änderungen müssen vorgenommen werden.
Der Beschluss GR/2024/039 soll aufgehoben werden und die Hauptsatzung der Gemeinde Elxleben nach Änderung neu beschlossen werden.
Dieser Tagesordnungspunkt wurde nach Absprache mit der 1. Beigeordneten, ohne Beratung im HFA auf die Tagesordnung gesetzt.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die Aufhebung des Beschlusses GR/2024/039 - Hauptsatzung der Gemeinde Elxleben -.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 07
Beratung und Beschlussfassung der Hauptsatzung der Gemeinde Elxleben
Sachvortrag:
Die Hauptsatzung der Gemeinde Elxleben wurde in der Sitzung am 23. September 2024 beschlossen.
Nach rechtlichen Bedenken der Kommunalaufsicht wurde die Hauptsatzung an geltendes Recht angepasste und neu beschlossen.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die
Hauptsatzung
der Gemeinde Elxleben
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 08
Verschiedenes - öffentlich
Sachvortrag:
Es gab keine Anfragen und Informationen.
Ende der öffentlichen Sitzung: 19:50 Uhr
Die Genehmigung der Niederschrift erfolgte in der
Gemeinderatssitzung am: 16.12.2024