Auszug aus der Niederschrift
des Gemeinderates Elxleben
Öffentlich
| Sitzungstermin: | Montag, 12. Juni 2023 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | — 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:48 Uhr |
| Ort: | Seniorentreff |
| Sitzungsnummer: | GR/2023/040 |
| Anwesend waren: | 8+1 |
Tagesordnung
Öffentlich:
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Information Bürgermeister |
| 03 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.04.2023 |
| 04 | Beschlussfassung über die Vorschlagsliste für die Wahl als Schöffin/Schöffe |
| 05 | Beschluss über eine Kreditaufnahme |
| 06 | Beschluss über die Vergabe zu Los 09/2023 Estricharbeiten BV: Neubau Krippe Elxleben |
| 07 | Beschlussfassung über die Vergabe zu Los 10/2023 Fliesenlegerarbeiten BV: Neubau Krippe Elxleben |
| 08 | Beschluss über die Vergabe zu Los 11/2023 Malerarbeiten BV: Neubau Krippe Elxleben |
| 09 | Beschluss über die Vergabe zu Los 12/2023 Bodenbelag BV: Neubau Krippe Elxleben |
| 10 | Beschluss über die Vergabe zu Los 19/2023 Außenanlagen BV: Neubau Krippe Elxleben |
| 11 | Beschlussfassung über die Aufhebung Beschluss GR/2022/030 |
| 12 | Beschlussfassung Zweckvereinbarung zur Beschaffung einer FW-Drehleiter |
| 13 | Beschlussfassung über die Aufhebung Beschluss GR/2022/031 vom 16. Mai 2022 |
| 14 | Beschlussfassung zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beauftragung der Sammelbeschaffung der FW-Drehleiter |
| 15 | Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 8811.5000 Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen |
| 16 | Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 8811.5700 Umlagefähige Kosten gemeindeeigene Häuser |
| 17 | Verschiedenes |
Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 8+1
TOP 02
Information Bürgermeister
Sachvortrag:
1. Hochwasserschutzkonzept
Der Bürgermeister informiert die Ratsmitglieder über den aktuellen Stand des HWK - Große Gera und teilt mit, dass am 19.07.2023 hierzu ein Termin mit den betreffenden Gemeinden und der TLG stattfindet.
2. Antenne Thüringen Party
Der Bürgermeister gibt ein Feedback zur Antenne Thüringen Party.
3. Vergabe Los 15
Der Bürgermeister fragt an, ob die letzte Vergabe zu Los 15- Tischlerfesteinbauten mittels eines Umlaufbeschlusses gefasst werden kann, da die nächste Sitzung erst am 28. August stattfindet.-
Die Mitglieder des Gemeinderates stimmten dem zu.
Nach Vorlage der Submissionsergebnisse wird der Vergabevorschlag mit Beschluss für die Mitglieder zur Abstimmung im RIS eingestellt.
TOP 03
Beschlussfassung über die Niederschrift
der öffentlichen Sitzung vom 24.04.2023
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 3
Anwesende Mitglieder: 8+1
TOP 04
Beschlussfassung über die Vorschlagsliste
für die Wahl als Schöffin/Schöffe
Sachvortrag:
Im Jahr 2023 sind Neuwahlen der Schöffen/innen durchzuführen.
Die Gemeinden müssen die Vorschlagslisten für die Wahl der Erwachsenen-Schöffen erstellen (§ 36 Abs. 1 GVG) und beschließen.
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heuteigen Sitzung, aufgrund des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) § 38 Abs. 1 Satz 2 und § 77 Abs. 1, die Vorschlagsliste für die Wahl als Schöffe/in für die Gemeinde Elxleben
| Lfd. Nr. | Name Geburtsname Vorname/n | Geburtsjahr | Beruf | PLZ, Wohnort | Bemerkungen |
| 1 | Müller, Ina geb. Zwinkau | 1966 | KfZ - Zulassungsdienst | 99189 Elxleben |
|
| 2 | Kretzschmar, Kay | 1980 | Mitarbeiter Produktion | 99189 Elxleben | c) Amtsgericht |
| 3 | Bube, Tobias | 1982 | Angestellter Sachbearbeiter | 99189 Elxleben | c) Amtsgericht |
| 4 | Trier, Florentine geb. Beck | 1985 | Öffentl. Dienst - Jugendhilfeplanerin | 99189 Elxleben | c) Landgericht |
| 5 | Burgdorf, Karolin geb. Baudler | 1986 | Erzieherin | 99189 Elxleben |
|
| 6 | Wollrath, Martina | 1986 | Rentnerin | 99189 Elxleben | c) Amtsgericht |
| 7 | Denke, Gabriela geb. Schmidt | 1961 | Sekretärin | 99189 Elxleben |
|
| 8 | Wollrath, Monika geb. Hoffmann | 1952 | Rentnerin | 99189 Elxleben |
|
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 1
Anwesende Mitglieder: 9+1
TOP 05
Beschluss über eine Kreditaufnahme
Sachvortrag:
Im 1. Nachtragshaushalt 2023 der Gemeinde Elxleben wurde eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.138.000 € vom Landratsamt Sömmerda genehmigt. Dieser Kredit soll für die Finanzierung des Krippenneubaus aufgenommen werden.
Tilgungsdarlehen mit der Möglichkeit nach 10 Jahren umzuschulden- Kreditlaufzeit von 30 Jahren zu einem Zinssatz von 3,168 %.
Beschluss:
Der Gemeinderat Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die Aufnahme eines Kredites in Höhe von 1.138.000 € (eine Million einhundertachtunddreißigtausend).
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den zu diesem Zeitpunkt günstigsten Kredit abzuschließen.
Die TAB hat den günstigsten Kredit angeboten als Tilgungsdarlehen mit der Möglichkeit nach 10 Jahren umzuschulden- Kreditlaufzeit von 30 Jahren zu einem Zinssatz von 3,168 %
Die Kreditermächtigung resultiert aus dem Haushaltsplan 2023 und wurde bisher nicht ausgeschöpft. Sie umfasste ein Volumen in Höhe von 786.400 € und wurde zum 1. Nachtragshaushalt 2023 auf 1.138.000 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 8+1
TOP 06
Beschluss über die Vergabe zu Los 09/2023 Estricharbeiten
BV: Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung das Los 09/2023 Estricharbeiten an die Firma
| Estrich Technik Geraberg GmbH |
| Zum Bahnhof 56, 99331 Geratal |
Zu einem Bruttogesamtpreis von 37.837,84 € zu vergeben
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 8+1
TOP 07
Beschlussfassung über die Vergabe zu Los 10/2023
Fliesenlegerarbeiten
BV: Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe zu Los 10/2023 Fliesenlegerarbeiten an die Firma
| Fliesen Pfeiffer GmbH |
| Erfurter Höhe 42a, 99610 Sömmerda |
zu einem Bruttogesamtpreis von 22.291,08 €.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 8+1
TOP 08
Beschluss über die Vergabe zu Los 11/2023
Malerarbeiten
BV: Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe zu Los 11/2023 Malerarbeiten an die Firma
| Heinrich Schmid GmbH & Co. KG |
| Rießnerstraße 8, 99427 Weimar |
zu einem Bruttogesamtpreis von 29.904,40 €.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 8+1
TOP 09
Beschluss über die Vergabe zu Los 12/2023
Bodenbelag
BV: Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe zu Los 12/2023 Bodenbelag an die Firma
| Kister GmbH |
| Waldstraße 6, 99891 Bad Tabarz |
zu einem Bruttogesamtpreis von 24.151,42.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 8+1
TOP 10
Beschluss über die Vergabe zu Los 19/2023
Außenanlagen
BV: Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe zu Los 19/2023 Außenanlagen an die Firma
| Gala Bauer GmbH |
| Lauchaer Höhe 25, 99880 Waltershausen |
zu einem Bruttogesamtpreis von 206.765,21 €.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 8+1
TOP 11
Beschlussfassung über die Aufhebung Beschluss GR/2022/030
Sachvortrag:
Die Gemeinde Roßleben-Wiehe schließt sich der gemeinsamen Beschaffung einer Feuerwehrdrehleiter an.
Dadurch muss die Zweckvereinbarung geändert werden und der Beschluss GR2022/030 vom 16. Mai 2022 aufgehoben werden.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die Aufhebung des Beschlusses GR/2022/030, vom 16. Mai 2022.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 8+1
TOP 12
Beschlussfassung
Zweckvereinbarung zur Beschaffung einer FW-Drehleiter
Sachvortrag:
Zur gemeinsamen Beschaffung einer FW-Drehleiter ist eine geänderte Zweckvereinbarung notwendig.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung, die in der Anlage befindliche
Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Beschaffung
von Feuerwehrfahrzeugen (Drehleitern)
gemäß der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen des Freistaats Thüringen für die Förderung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe (FörderRL BS/AllgH)
zwischen der
Gemeinde Elxleben
vertreten durch den Bürgermeister
Herrn Heiko Koch,
Gerhart-Hauptmann-Straße 1, 99189 Elxleben
der
Stadt Roßleben-Wiehe
vertreten durch den Bürgermeister
Herrn Steffen Sauerbier
Schulplatz 6, 06571 Roßleben-Wiehe
und der
Stadt Kölleda
vertreten durch den Bürgermeister
Herrn Lutz Riedel,
Markt 1, 99625 Kölleda
Der Beschluss tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 8+1
TOP 13
Beschlussfassung über die Aufhebung Beschluss GR/2022/031
vom 16. Mai 2022
Sachvortrag:
Die Gemeinde Roßleben-Wiehe schließt sich der gemeinsamen Beschaffung einer Feuerwehrdrehleiter an.
Dadurch muss der Beschluss GR2022/030 vom 16. Mai 2022 aufgehoben werden.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die Aufhebung des Beschlusses GR/2022/031, vom 16. Mai 2022.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 8+1
TOP 14
Beschlussfassung zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beauftragung der Sammelbeschaffung der FW-Drehleiter
Sachvortrag:
Die Ermächtigung des Bürgermeister zur gemeinsamen Beschaffung einer FW-Drehleiter muss um den Ort Roßleben-Wiehe erweitert werden.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die Ermächtigung des Bürgermeisters im Rahmen seiner Dienstpflicht,
| 1. | Die Zweckvereinbarung mit der Stadt Kölleda und der Stadt Roßleben-Wiehe zu unterzeichnen. |
| 2. | Die Beauftragung einer Sammelbeschaffung für die Drehleiter. |
Der Beschluss tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 8+1
TOP 15
Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe
in der HH-Stelle 8811.5000
Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen
Sachvortrag:
Bei der Haushaltsplanung für 2022 wurden für die Haushaltsstelle 8811.5000 ein Betrag in Höhe von 40.000,00 € eingeplant.
Aufgrund von erhöhtem Bedarf an Sanierungsarbeiten und Instandsetzungen, der Wohnungen in der Karl-Marx-Straße, ist der geplante Haushaltsansatz von 40.000,00 € nicht ausreichend.
Aus diesem Grund wird eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 94.264,98 € für diese Haushaltsstelle beantragt.
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung folgende überplanmäßige Ausgabe:
| die Ausgabe ist: | Haushalt- Stelle: | Haushalt- Jahr: |
| üpl X apl | 8811.5000 | 2022 VwH VmH |
| Betrag: | Objekt | Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen |
| 94.264,98 Euro | Maßnahme: | Sanierung und Instandsetzung von gemeindeeigenen Wohnungen |
Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2022 | 40.000,00 Euro |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: | — 0,00 Euro |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung: Rücklage | — 94.264,98 Euro |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 134.264,98 Euro |
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 8+1
TOP 16
Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe
in der HH-Stelle 8811.5700
Umlagefähige Kosten gemeindeeigene Häuser
Sachvortrag:
Bei der Haushaltsplanung für 2022 wurden für die Haushaltsstelle 8811.5700 ein Betrag in Höhe von 180.500,00 € eingeplant.
Durch Erhöhung der Nebenkosten ist der geplante Haushaltsansatz von 180.500,00 € nicht ausreichend.
Aus diesem Grund wird eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 18.601,14 € für diese Haushaltsstelle beantragt.
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung folgende überplanmäßige Ausgabe:
| die Ausgabe ist: | Haushalt- Stelle: | Haushalt- Jahr: |
| üpl X apl | 8811.5700 | 2022 VwH VmH |
| Betrag: | Objekt: | Umlagefähige Kosten |
| 18.601,14 Euro | Maßnahme: | Erhöhung der Nebenkosten |
Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2022 | 180.500,00 Euro |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: | — 0,00 Euro |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung: 8811.1401 | — 18.601,14 Euro |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 199.101,14 Euro |
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 8+1
TOP 17
Verschiedenes
Sachvortrag:
1. Planung Umbau barrierefreier Seniorentreff
Nach Rücksprache mit dem Fachplaner ist die Planung für die barrierefreie Toiletten erst Ende August 2023 möglich, sobald die Planung vorliegt, wird diese im HFA und GR beraten.
2. Aktueller Stand Baumarkt
Derzeit hat die Gemeinde keinen aktuellen Stand, Frau Pfannmöller-Cimino hält Rücksprache mit dem Mieter.
3. Anfrage zum GUV
Hier sollte eine klare Grenze gezogen werden, für was der GUV und die Gemeinde zuständig sind.
Die Kopfweiden entlang der Mahlgera müssen dringend verschnitten werden. Eine Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde und dem GUV wäre hier von Vorteil. Eine Vor-Ort Begehung wäre im Vorfeld zu organisieren um Abschnitte zu bilden, welche dann in den jeweiligen Haushalten eingeplant werden können.
Ende der öffentlichen Sitzung: 20:28 Uhr
Genehmigt in der Sitzung des Gemeinderates am: 11.09.2023