Auszug aus der Niederschrift
des Gemeinderates Witterda
Öffentlich
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 22. Juni 2023 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | — 19:35 Uhr |
| Sitzungsende: | 21:28 Uhr |
| Ort: | Gesellschaftsraum des Gemeindehauses "Goldener Widder" |
| Sitzungsnummer: | GR W/2023/023 |
| Anwesend waren: | 11 + 1 |
Anwesend waren:
Stimmberechtigt: Bürgermeister
Heinemann, René
Stimmberechtigt: 1. Beigeordneter
Sturm, Christian
Stimmberechtigt: Gremiumsmitglied
Franz, Anna-Maria
Dr. Göbel, Hubert
Kachel, Jens
Oschmann, Anja
Scheitler, Timo
Schwade, Stefan
Staudinger, Bruno
Staudinger, Christian
Tschiche, Steffen
Ulbricht, Anton
Schriftführerin
Bechtloff, Silvana
Tagesordnung
Öffentlich:
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2023 |
| 03 | Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl als Schöffe/Schöffin |
| 04 | Verschiedenes |
Bürgermeister René Heinemann eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Witterda fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 02
Beschlussfassung über die Niederschrift
der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2023
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 4
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 03
Beschlussfassung über die
Vorschlagsliste zur Wahl als Schöffe/Schöffin
Sachvortrag:
Im Jahr 2023 sind Neuwahlen der Schöffen/innen durchzuführen.
Die Gemeinden müssen die Vorschlagslisten für die Wahl der Erwachsenen-Schöffen erstellen (§ 36 Abs. 1 GVG) und beschließen.
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Witterda beschließt in seiner heutigen Sitzung, aufgrund des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) § 36 Abs. 1 Satz 2 und § 77 Abs. 1, die Vorschlagsliste für die Wahl als Schöffe/in für die Gemeinde Witterda.
| Lfd. Nr. | Name Geburtsname Vorname/n | Geburts- jahr | Beruf | PLZ, Wohnort | Bemerkungen |
| 1 | Heinemann, Virena Lorette geb. Lorenz | 1964 | Verwaltungsfachangestellte Sachbearbeiterin Hauptamt | 99189 Witterda | b) 2. Amtsperiode c) Landgericht |
| 2 | Dreyße, Jörg | 1968 | Beamter in der Finanzverwaltung | 99189 Witterda | c) Landgericht |
| 3 | Würbach, Marika geb. Rippl | 1957 | Rentnerin | 99189 Witterda |
|
| 4 | Heide, Michael | 1986 | Diplom-Verwaltungswirt, Sachbearbeiter Nebengebührnisse | 99189 Witterda |
|
| 5 | Weigand, Mandy geb. Heinemann | 1977 | Staatl. geprüfter Betriebswirt | 99189 Witterda |
|
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 11+1 |
TOP 04
Verschiedenes
Sachvortrag:
Thema 1:
Stand Glasfaserausbau
Herr B. Staudinger erkundigte sich über den aktuellen Stand bezüglich des Glasfaserausbaus.
Herr Heinemann teilte mit, dass die Technikabteilung von der Deutschen Glasfaser in Zusammenarbeit mit dem Bauamt bereits schaut, welchen geeigneten Standpunkt sie für den Verteilerkasten in Betracht ziehen.
Ein Vorschlag seitens Herrn Scheitler war, den Verteilerkasten bei der Feuerwehr (Hang) aufzustellen.
Da dort eventuell eine Fertiggarage aufgestellt werden soll, muss dies noch mit den Kameraden der Feuerwehr besprochen werden.
Thema 2:
Bedarfsampel
Frau Oschmann erkundigte sich nach dem aktuellen Stand bezüglich der Bedarfsampel.
Dies soll nochmals, im Zusammenhang mit den Maßnahmen von Elxleben, bei der Verkehrsbehörde Sömmerda angesprochen werden.
Thema 3:
Rundkurs Trimm-dich-Pfad und das Aufstellen von Bänken
Im Rahmen von LEADER werden Projekte gefördert wie zum Beispiel ein Trimm-dich-Pfad durch Witterda.
Frau Söldner (Gast) informierte den Gemeinderat über den bereits stattgefundenen Besichtigungstermin bezüglich der LEADER-Förderung für das Jahr 2023 zur Errichtung von Bänken und Sportgeräten auf verschiedenen Freiflächen in Witterda.
Frau Söldner gab bekannt, dass der Bestellprozess der verschiedenen Sportgeräte beginnen kann sobald es ein positives Ergebnis des Genehmigungsprozesses der Fördermittel gibt.
Thema 4:
Homepage
Herr Ch.Staudinger erkundigte sich bezüglich der Homepage der Gemeinde Witterda.
Da eine neue Homepage bereits in Bearbeitung ist, sind momentan einige Einträge nicht aktuell.
Frau Köhler (K-Konzept), in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung, ist bemüht so bald als möglich die überarbeitete Homepage den Bürgern vorzustellen.
Thema 5:
Amtsblatt
In der Vergangenheit gab es einen Artikel im Amtsblatt von der Bürgerinitiative „Gegenwind Witterda“. Da nicht sofort ersichtlich war, wer den Artikel veröffentlich hat, schlägt Herr Dr.Göbel vor, dass in Zukunft immer der Autor erkennbar sein sollte, so können keine Unklarheiten entstehen.
Bürgerinitiativen für bestimmte Anliegen, wie zum Beispiel zum Thema Windenergie in der Region Witterda, sollten Beachtung finden. Es besteht eine Pflicht gegenüber den Bürgern, alle Initiativen vorzustellen laut Frau Söldner (Gast).
Alle Mitteilungen oder auch Berichte die im Amtsblatt veröffentlicht werden sollten neutral behandelt werden.
Thema 5:
Nutzung des Gasthauses zum goldenen Widder und das Backhaus
Frau Franz befürchtet, dass das Gasthaus zum goldenen Widder in Witterda sowie das Backhaus in Friedrichsdorf zu wenig genutzt wird. Ein Vorschlag ihrerseits war, ein Vermarkungskonzept, in Form eines Flyers, für die beiden bestehende Objekte aufzustellen.
Thema 6:
Gasthaus zum goldenen Widder
Herr J. Kachel schlägt vor, den Innenhof pflastern zu lassen. Laut Herrn Schwade wäre es eine Überlegung wert Ökopflaster zu verwenden.
Für die Pflasterarbeiten wäre es sinnvoll, die Vereine um Mithilfe zu bitten.
Die höchste Priorität, bezüglich dem Goldenen Widder, hat die brandschutztechnische Abnahme.
Thema 7:
Herr Sturm äußerte den Wunsch, die nächste Gemeinderatssitzung im Backhaus in Friedrichsdorf zu halten.
Ende der öffentlichen Sitzung: 20:05 Uhr
Genehmigt in der Sitzung des Gemeinderates am: 07.09.2023