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Amtsblatt der Gemeinden Elxleben und Witterda
Ausgabe 10/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Auszug aus der Niederschrift

der öffentlichen konstituierenden Gemeinderatssitzung der Gemeinde Elxleben

Tagesordnung

Öffentlich:

01

Beschlussfassung

über die Tagesordnung

02

Verpflichtung

der Gemeinderatsmitglieder gemäß § 24 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung

03

Vereidigung

des Bürgermeisters gemäß § 28 Abs. 5 der Thüringer Kommunalordnung

04

Wahl des Beigeordneten

05

Bestellung

der Mitglieder für die Ausschussbesetzung gemäß § 19 der Geschäftsordnung der Gemeinde Elxleben

06

Verschiedenes - öffentlich

Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.

Abstimmungsergebnis:

 — 

Sachvortrag:

Der Bürgermeister verpflichtet durch Handschlag die anwesenden Gemeinderatsmitglieder.

Verpflichtung:

„Ich verpflichte Sie, dass Sie ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Freistaates Thüringen und die Gesetze, insbesondere die Vorschriften der Thüringer Kommunalordnung über die Teilnahme an Sitzungen, die Treuepflicht, die Befangenheit- und die Verschwiegenheitspflicht beachten und ihre Pflichten zum Wohle der Gemeinde Elxleben erfüllen werden.“

Sachvortrag:

Das an Jahren älteste Gemeinderatsmitglied, Herr Harald Bötticher, übernahm die Vereidigung des Bürgermeisters.

Herr Heiko Koch leistet unter Erhebung der rechten Hand nachfolgenden Amtseid:

(Der Diensteid hat gemäß § 60 Abs. 1 des Thüringer Beamtengesetzes den folgenden Wortlaut.)

Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Freistaates Thüringen sowie alle in Thüringen geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen so wahr mir Gott helfe.“

Sachvortrag:

Die Faktion CDU schlägt Frau Carolin Mingerzahn als 1.Beigeordnete vor.

Die Fraktion BfE schlägt Frau Carolin Mingerzahn als 1.Beigeordnete vor.

Die Wahl wurde als geheime Wahl durchgeführt.

Der Wahlvorstand wurde besetzt durch Frau Annika Konrad und Herrn Martin Ziegler. Von den 13 anwesenden Gemeinderatsmitgliedern entfielen 13 Stimmen auf Frau Carolin Mingerzahn.

Der Bürgermeister nahm der 1. Beigeordneten die Verpflichtung ab.

Sachvortrag:

Bestellung der stimmberechtigten Mitglieder in die Ausschüsse:

Haupt- und Finanzausschuss und Grundstücks- und Bauausschuss der Gemeinde Elxleben

I.

Der Gemeinderat Elxleben bestellt folgende stimmberechtigte Mitglieder und Stellvertreter in den Haupt- und Finanzausschuss

II.

Der Gemeinderat Elxleben bestellt folgende stimmberechtigte Mitglieder und Stellvertreter in den Grundstücks- und Bauausschuss

 — 

Ende der öffentlichen Sitzung: 19:31 Uhr

Die Genehmigung der Niederschrift erfolgte in der Gemeinderatssitzung am: 19.08.2024