Amtliche Bekanntmachungen
der öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung der Gemeinde Elxleben
| Sitzungstermin: | Montag, 26. Mai 2025 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:10 Uhr |
| Ort: | Medienraum |
| Sitzungsnummer: | HFA/2025/006 |
| Anwesend waren: | 5+1 |
Tagesordnung
Öffentlich:
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2025 |
| 03 | Verschiedenes - öffentlich |
Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest.
| TOP 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
Sachvortrag:
Herr Harald Bötticher - Bürger für Elxleben stellt den Antrag den TOP 5 - Beratung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2023 - von der Tagesordnung zu nehmen.
Dem Untersuchungsausschuss liegen mögliche Anzeichen an eventuellen Fehlentscheidungen des Bürgermeisters vor. Der TOP soll bis zur Vorlage des Prüfberichtes verschoben werden.
Der Bürgermeister erklärt hierzu, dass sich die Entlastung des Bürgermeisters ausschließlich auf den Prüfbericht der Jahresrechnung bezieht, welcher von der Rechnungsprüfung des Landratsamtes Sömmerda erstellt wurde.
Dem Antrag wird mit 2 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen nicht stattgegeben.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 4
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
| TOP 02 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2025 |
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
| TOP 03 | Verschiedenes - öffentlich |
Sachvortrag:
Es gab keine Informationen oder Anfragen.
Ende der öffentlichen Sitzung: 19:10 Uhr
Die Genehmigung der Niederschrift erfolgte in der Haupt- und Finanzausschusssitzung am: 22.09.2025