Auszug aus der Niederschrift
Gemeinderat Witterda
Öffentlich
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 07. September 2023 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | 19:01 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:57 Uhr |
| Ort: | Backhaus Friedrichsdorf |
| Sitzungsnummer: | GR W/2023/024 |
| Anwesend waren: | 9+1 |
Tagesordnung
| Öffentlich: | |
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2023 |
| 03 | Beschlussfassung über die Vergabe der Leistung zum BV: Kanalbau Schenkstor und Weinstraße |
| 04 | Verschiedenes - öffentlich |
Bürgermeister René Heinemann eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Witterda fest.
| TOP 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
Sachvortrag:
Herr Heinemann beantragt, den TOP 4 von der Tagesordnung abzusetzen, da es sich nicht um eine überplanmäßige Ausgabe handelt und ordnungsgemäß im Haushaltjahr 2023 geplant war.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 9+1 |
—
| TOP 02 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2023 |
Sachvortrag:
Die Niederschrift wurde im TOP 4 geändert.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 9+1 |
—
| TOP 03 | Beschlussfassung über die Vergabe der Leistung zum BV: Kanalbau Schenkstor und Weinstraße |
Sachvortrag:
Nach Ausschreibung wurden 5 Angebote abgegeben. Eine Diskussion erfolgte über:
| - | Die Breite des Gehweges |
| - | Die nicht vollständige Erneuerung der Borde |
Es muss drauf geachtet werden, dass kein Bauverzug entsteht.
Im Zuge der Baumaßnahme erfolgt durch die ThüWA die Umverlegung bzw. der Neubau der Trinkwasserleitung. Die Kosten in der Weinstraße werden größtenteils von der Gemeinde übernommen, da es sich hierbei um einen Neubau der Trinkwasserleitung handelt.
Beschluss:
Bauer Bauunternehmen GmbH
In der Aue 2
99189 Walschleben
zu einem Bruttogesamtpreis von 1.015.961,37 €.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 9+1 |
—
| TOP 04 | Verschiedenes - öffentlich |
Sachvortrag:
| 1. | Windenergie | |
|
| Frau Söldner hat dem Gemeinderat ein Schreiben bezüglich der Rolle und Akzeptanz von Bürgerinitiativen vorgelegt. Der Bürgermeister verlas dieses Schreiben. Eine Diskussion ergab sich aus dem Schreiben nicht. | |
| 2. | Befangenheitsprüfung Gemeinderatsmitglieder | |
|
| Frau Söldner, von der Bürgerinitiative Gegenwind Fahner Höhe, händigte Herrn Heinemann ein weiteres Schreiben zum Thema Befangenheitsprüfung unserer Gemeinderatsmitglieder aus. Das Schreiben wurde vom Bürgermeister vorgetragen. Eine Diskussion ergab sich auch aus diesem Schreiben nicht. | |
| 3. | Gemeindearbeiter Ernst Kachel | |
|
| Herr Heinemann teilte mit, dass der Gemeindearbeiter Ernst Kachel sein Arbeitsverhältnis gekündigt hat. | |
| 4. | Leader Projekt | |
|
| Herr Scheitler informierte über das LEADER Projekt für Kleinprojekte. Es sollen 3 Sitz- und Liegebänke bevorzugt in der Naherholungsanlage aufgestellt werden. Hierzu gibt es einen Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung vom Landesamt für Landwirtschaft und ländlichen Raum der von der Gemeinde gestellt werden sollte. Der Eigenanteil für dieses Projekt ist die Arbeitsleistung die der Naherholungsverein, laut Herrn Scheitler, selbst abdeckt. Herr Scheitler schlug vor, ein Fernrohr durch den Tourismusverband Thüringer Becken fördern zu lassen. | |
| 5. | Goldene Widder | |
|
| Die Brandschutzabnahme laut Brandschutzkonzept sollte dringend durchgeführt werden. Der Hof sollte gepflastert und die Fassade geputzt werden. Für die Pflasterarbeiten bieten die Vereine ihre Unterstützung an. Herr Heinemann erklärt hierzu, dass es ratsam wäre, im Vorfeld einen Planer zu beauftragen. | |
| 6. | Anfragen Bürger Friedrichsdorf | |
|
| • | In der Dorfstraße sind teilweise Bordsteine lose |
|
| • | Der Glasfaserausbau soll mit 100 % Förderung in 2024 fertiggestellt werden. |
|
| • | Auf die Anfrage nach dem Halteverbot im gesamten Ort Friedrichsdorf erläutert der Bürgermeister, dass die Straße dem Landkreis gehört und dieser der Aufhebung nicht entspricht. Ein Grund dafür ist die erschwerte Räumung durch den Winterdienst. |
|
| • | Über Parkplätze für Anwohner und Besucher sollte nachgedacht werden |
|
| • | Schotterweg entlang dem Grundstück Bohmeier wurde durch die Fahrzeuge der Agrar GmbH zerfahren. Die Agrargenossenschaft soll angeschrieben werden, sodass der Weg wiederhergestellt wird. |
|
| • | Querrinne am Langen Stein soll von den Gemeindearbeitern vom Schmutz befreit werden. |
Ende der öffentlichen Sitzung: 19:52 Uhr
Genehmigt in der Sitzung des Gemeinderates am: 26.10.2023