Amtliche Bekanntmachungen
der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Witterda
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 13. Juni 2024 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | 19:01 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:37 Uhr |
| Ort: | Gesellschaftsraum des Gemeindehauses "Goldener Widder" |
| Sitzungsnummer: | GR W/2024/004 |
| Anwesend waren: | 11+1 |
Tagesordnung
Öffentlich:
| 01 | Verpflichtung der Gemeinderatsmitglieder gemäß § 24 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung |
| 02 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 03 | Wahl des Beigeordneten |
| 04 | Beschlussfassung über die Ausschussbesetzung gemäß § 19 der Geschäftsordnung der Gemeinde Elxleben |
| 05 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2024 |
| 06 | Verschiedenes - öffentlich |
Bürgermeister René Heinemann eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Witterda fest.
TOP 01
Verpflichtung der Gemeinderatsmitglieder
gemäß § 24 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung
Sachvortrag:
Der Bürgermeister verpflichtete und beglückwünschte in der heutigen Sitzung durch Handschlag alle neu und wieder gewählten Gemeinderatsmitglieder.
Verpflichtung:
„Ich verpflichte Sie, dass Sie ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Freistaates Thüringen und die Gesetze, insbesondere die Vorschriften der Thüringer Kommunalordnung über die Teilnahme an Sitzungen, die Treuepflicht, die Befangenheit- und die Verschwiegenheitspflicht beachten und ihre Pflichten zum Wohle der Gemeinde Witterda erfüllen werden.“
TOP 02
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Sachvortrag:
Der Bürgermeister René Heinemann wünscht die Verpflichtung der Gemeinderatsmitglieder als TOP 01 auf die Tagesordnung zu setzen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 03
Wahl des Beigeordneten
Sachvortrag:
Der 1. Beigeordnete wird per Stimmzettel in geheimer Wahl gewählt. Durchgeführt wird diese vom Wahlausschuss. In diesem Fall Herrn Jens Kachel (CDU) und Herrn Steffen Kühnhausen (FWG).
Wahlvorschlag der CDU war Herr Bruno Staudinger. Die Freien Wähler hingegen hatten keinen Kandidaten gestellt.
Mit 10 Stimmen fiel die Wahl auf Herrn Bruno Staudinger. Zwei weitere Stimmen entfielen jeweils auf Herrn Stefan Schwade und Herrn Steffen Kühnhausen.
Somit ist Herr Bruno Staudinger als neuer 1. Beigeordneter gewählt.
TOP 04
Beschlussfassung über die Ausschussbesetzung
gemäß § 19 der Geschäftsordnung der Gemeinde Elxleben
Sachvortrag:
Alle Ausschüsse wurden einstimmig gewählt.
Die Aufteilung der Ausschussmitglieder entfiel wie folgt:
Witterda ab 1. Juni 2024
| a) Mitglieder Hauptausschuss | |
| Stellvertreter |
| Heinemann, René |
|
| Timo Scheitler | Beatrix Weis |
| Ulrike Söldner | Björn Köbis |
| Jens Kachel | Doreen Kühr |
| Stefan Schwade | Christin Carl |
| Christian Staudinger | Steffen Kühnhausen |
| Steffen Tschiche | Steffen Kühnhausen |
|
|
| b) Mitglieder Bau- und Umweltausschuss | |
| Stellvertreter |
| Heinemann, René |
|
| Björn Köbis | Doreen Kühr |
| Timo Scheitler | Beatrix Weis |
| Dr. Uwe Wilke |
|
| Christin Carl | Stefan Schwade |
| Steffen Kühnhausen | Steffen Tschiche |
| Felix Ueckert |
|
|
|
| c) Friedhofsausschuss | |
| Stellvertreter |
| Heinemann, René |
|
| Beatrix Weis | Jens Kachel |
| Steffen Kühnhausen | Christian Staudinger |
Fraktionsvorsitzende:
| DU | Timo Scheitler |
| FWG | Christian Staudinger |
TOP 05
Beschlussfassung über die
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2024
Sachvortrag:
In der Niederschrift sollen im TOP 03 kleine Änderungen vorgenommen werden.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 5
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 06
Verschiedenes - öffentlich
Sachvortrag:
Der Sitzungstag wurde zukünftig von Donnerstag auf Montag verlegt.
Des Weiteren finden die Sitzungen im Sommer erst 19:30 Uhr statt.
| Weitere durch Bürger eingebrachte Themen waren: | |
| - | die flackernde Lampe am Obertor 8a |
| - | die Haltestämme der Bäumchen am Edelteich |
| - | ein gewünschter Behälter für Hundekotbeutel am Edelteich |
Ende der öffentlichen Sitzung: 19:35 Uhr
Die Genehmigung der Niederschrift erfolgte in der Gemeinderatssitzung am: 26.08.2024