Auszug aus der Niederschrift

des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Elxleben

Öffentlich

Tagesordnung

Öffentlich:

Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest.

TOP 01

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

Enthaltung: 0

Anwesende Mitglieder: 5+1

TOP 02

Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.08.2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 0

Enthaltung: 2

Anwesende Mitglieder: 5+1

TOP 03

Beratung über die Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Elxleben

Neukalkulation der Kita-Gebühren der Kindertagesstätte Elxleben für 2024

Sachvortrag:

Die Kita-Gebühren der Kindertagesstätte Elxleben wurden für 2024 neu kalkuliert. Die Verwaltung ist in der Pflicht, diese kontinuierlich zu überprüfen und neu zu kalkulieren. Die Kostendeckung sollte hier ca. 20% betragen.

Von den drei möglichen Varianten haben sich die Mitglieder für die Variante II mit der moderatesten Anhebung entschieden.

Beschlussempfehlung:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Elxleben empfiehlt dem Gemeinderat der Gemeinde Elxleben mit der Variante II die 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Elxleben zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

Enthaltung: 0

Anwesende Mitglieder: 5+1

TOP 04

Beratung und Beschlussfassung über Nachtrag Nr. 1 zu Los 6 Trockenbauarbeiten

BV: Neubau Krippe Elxleben

Sachvortrag:

Das Nachtragsangebot umfasst notwendige Leistungen, die erst im Zuge der Ausführung der verschiedenen Gewerke offensichtlich geworden sind (Brandschutz).

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die Freigabe des Nachtrages Nr. 1 zu Los 6- Trockenbauarbeiten

in Höhe von 5.817,90 € brutto.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

Enthaltung: 0

Anwesende Mitglieder: 5+1

TOP 05

Beratung über die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Anschaffung eines Dienstwagens

Sachvortrag:

Wie bereits im letzten Haupt- und Finanzausschuss erläutert benötigt die Gemeinde zur Erledigung Ihrer Tätigkeiten dringend einen Dienstwagen.

Die Mobilität der einzelnen Fachämter ist nicht mehr gegeben; bspw. die Teilnahme an Bauberatungen oder vor Ort Besichtigungen außerhalb von Elxleben. Ebenfalls ist das Ordnungsamt aufgrund des fehlenden Dienstwagens nicht in der Lage seine Aufgaben vollumfänglich wahrzunehmen. Bisher wurden die Dienstfahrten mit dem Ford-Bus durchgeführt, welcher ab August dieses Jahres nicht mehr zur Verfügung stand.

Die Anschaffung soll im Rahmen einer freihändigen Vergabe erfolgen. Der Schwellenwert hierfür liegt bei 20.000 € netto.

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Anschaffung eines Dienstwagens im Rahmen der folgenden Bedingungen:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

Enthaltung: 0

Anwesende Mitglieder: 5+1

TOP 06

Verschiedenes - öffentlich

Sachvortrag:

1. Osterlange II

Zur Anfrage nach dem Stand erklärt der Bürgermeister, dass dieses Projekt ausgesetzt wurde. Für den Haushalt 2024 sollen Kosten für den Oberflächenbewässerungsplan und Grünplan eingeplant werden.

Anmerkung der HFA-Mitglieder: Die Vermarktung und der Verkauf soll in Gemeindehand bleiben und nicht über einen Bauträger erfolgen.

Ende der öffentlichen Sitzung: 20:10 Uhr

Genehmigt in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am: 27.11.2023