Amtliche Bekanntmachungen
der öffentlichen Sitzung
des Gemeinderates Elxleben
| Sitzungstermin: | Montag, 20. Oktober 2025 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | — 19:02 Uhr |
| Sitzungsbeginn nicht öffentlicher Teil: | — 20:50 Uhr |
| Sitzungsende: | 21:38 Uhr |
| Ort: | Seniorentreff |
| Sitzungsnummer: | GR/2025/008 |
| Anwesend waren: | 19:00 Uhr 9+1 19.10 Uhr 10+1 |
Tagesordnung
| Öffentlich: | |
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2025 |
| 03 | Information Bürgermeister |
| 04 | Vortrag/Ergebnis Untersuchungsausschuss Kita |
| 05 | Verschiedenes - öffentlich |
Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 9+1
TOP 02
Beschlussfassung
über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2025
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 1
Anwesende Mitglieder: 9+1
TOP 03
Information Bürgermeister
Sachvortrag:
Der Bürgermeister informierte über folgende Themen:
Über den aktuellen Stand vom Haushaltssicherungskonzept (HSK) und die Sperrung der großen Mahlgerabrücke. Es wird bereits an möglichen Lösungen gearbeitet. Unter anderem ist angedacht die Brücke
| - | Aktueller Stand vom HSK | |
| > | bisher wurde dieses vom TLVwA noch nicht genehmigt |
| - | Sperrung der großen Mahlgerabrücke und entsprechende Lösungsvorschläge | |
| > | Die Brücke soll im Rahmen der Flurbereinigung über das TLLLR saniert oder neu gebaut werden. Herr Westhaus hat vorgeschlagen, die Tragfähigkeit der Brücke zu verringern. Der Bürgermeister erklärte dazu, dass eine Förderung dann vermutlich nicht mehr möglich wäre. |
Folgendes Ratsmitglied ist während des TOP 03 zur Sitzung dazugekommen und nimmt nun an den folgenden Abstimmungen teil:
Frau Annika Konrad.
TOP 04
Vortrag/Ergebnis Untersuchungsausschuss Kita
Sachvortrag:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten.
Der Bürgermeister übergibt Herrn Bötticher als Mitglied des Untersuchungsausschusses das Wort.
Er erklärt, dass der Bericht die Aufnahme des Ist-Zustandes dokumentiert und stellte diesen vor.
Herr Westhaus gibt zudem zu einzelnen Punkten kurze Erklärungen ab.
Der Bürgermeister dankt nochmals für die sehr gute Arbeit und erklärt, dass ein Planungsbüro mit der Überwachung beauftragt war und sich von Seiten der Verwaltung darauf verlassen wurde.
Es wird gebeten, den Sachverhalt bis zur 1. Sitzung im Jahr 2026 aufzuarbeiten. Zudem soll den Ratsmitgliedern ein aktueller Zwischenstand zugearbeitet werden, da laut dem Bürgermeister bereits einige Unstimmigkeiten geklärt sind.
TOP 05
Verschiedenes - öffentlich
Sachvortrag:
| 1. | Druckrohrleitung |
| Im Jahr 2026 soll eine Fällstation an der Druckrohrleitung installiert werden, um den Schwefelwasserstoffwert in der Leitung zu senken. |
| 2. | Stellenbesetzung in der Verwaltung |
| Ein Ratsmitglied stellte Fragen zur aktuellen Besetzung der Stellen sowie zur damit verbundenen Aufgabenverteilung. Der Bürgermeister erläuterte in diesem Zusammenhang die vorgenommenen Umstrukturierungen und ging auf die Änderungen in den Aufgabenbereichen ein. Durch seine Ausführungen konnten die gestellten Fragen beantwortet und eventuelle Unklarheiten geklärt werden. |
Des Weiteren ging es um eine Stele auf dem Friedhof und eine potenzielle Windkraftanlage. Laut dem Bürgermeister sind Windkraftanlagen aktuell nicht im Regionalplan vorgesehen.
Ende der öffentlichen Sitzung: 20:50 Uhr
Die Genehmigung der Niederschrift erfolgte in der Gemeinderatssitzung am 01.12.2025