Auszug aus der Niederschrift Gemeinderat Witterda
Öffentlich
| Sitzungstermin: | Dienstag, 25. Oktober 2022 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | — 18:30 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:00 Uhr |
| Ort: | Gesellschaftsraum des Gemeindehauses "Goldener Widder" |
| Sitzungsnummer: | GR W/2022/019 |
| Anwesend waren: | 7 + 1 |
Tagesordnung
Öffentlich:
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2022 |
| 03 | Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe HH-Stelle 6300.9810 |
| Rückerstattung Fördermittel - K20 Nebenanlagen 2. BA | |
| 04 | Verschiedenes |
Öffentliche Sitzung
Bürgermeister René Heinemann eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Witterda fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 6 + 1
TOP 02
Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2022
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 2
Anwesende Mitglieder: 6 + 1
TOP 03
Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe HH-Stelle 6300.9810
Rückerstattung Fördermittel - K20 Nebenanlagen 2. BA
Sachvortrag:
Nach Prüfung des Verwendungsnachweises in Bezug auf die Fördermaßnahme:
Um- und Ausbau der K20 2.BA Witterda - Nebenanlagen,
hat das Landesamt für Bau und Verkehr festgestellt, dass im Rahmen der Maßnahme zu viele Fördermittel gezahlt wurden.
Diese werden nun einschließlich der Zinsen zurückgefordert. (siehe Anlage)
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Witterda beschließt in seiner heutigen Sitzung nachfolgende außerplanmäßige Ausgabe:
| die Ausgabe ist: | Haushalt-Stelle: | Haushalt-Jahr: |
| üpl X apl | 6300.9810 | 2022 VwH VmH |
| Betrag: | ||
| 16.027,05 | Objekt: | Rückzahlung Fördermittel |
| EURO | Maßnahme: | Nebenanlagen K20 |
Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2022 | 0,00 Euro |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: | — 0,00 EURO |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung: 1300.9500 | — 16.027,05 EURO |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 16.027,05 EURO |
Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben
(§ 58 ThürKO)
sachlich:
Nach Prüfung des Verwendungsnachweises in Bezug auf die Fördermaßnahme:
Um- und Ausbau der K20 2.BA Witterda - Nebenanlagen,
hat das Landesamt für Bau und Verkehr festgestellt, dass im Rahmen der Maßnahme zu viele Fördermittel gezahlt wurden.
Diese werden nun einschließlich der Zinsen zurückgefordert. (siehe Anlage)
zeitlich:
2022
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 6 + 1
TOP 04
Verschiedenes
Sachvortrag:
Es gab eine Frage zur Aktualisierung der Website.
In Bezug auf die Aktualisierung, soll von Frau Köhler ein Angebot erstellt werden, sodass der Gemeinderat eine Kosteneinschätzung bekommt.
Frau Oschmann:
In der Kleinfahnersche Straße soll, eventuell an der Bushaltestelle, ein Fußgängerüberweg geplant werden. Hierzu wird eine Stellungnahme der Verkehrsbehörde benötigt.
Eine Überlegung des Gemeinderates war auch, ob man die Bushaltestellen an eine andere Stelle versetzt. Dies muss noch geprüft werden.
Ende der öffentlichen Sitzung: 18:50 Uhr
Genehmigung durch Gemeinderat: 08.02.2023