Auszug aus der Niederschrift Gemeinderat Witterda
Öffentlich
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 15. Dezember 2022 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | — 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 21:51 Uhr |
| Ort: | Saal des Gemeindehauses „Goldener Widder“ |
| Sitzungsnummer: | GR W/2022/020 |
| Anwesend waren: | 9 + 1 |
Tagesordnung
Öffentlich:
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2022 |
| 03 | Vorstellung LEADER - Projekte durch die Vereine |
| 04 | Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 4640.6720 |
| Betriebskostenpauschale nach ThürKigaG § 21 | |
| 05 | Verschiedenes |
Öffentliche Sitzung
Bürgermeister René Heinemann eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Witterda fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 9 + 1
TOP 02
Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2022
Sachvortrag:
Da nicht alle Gemeinderatsmitglieder Einblick in die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2022 hatten, wird der Tagesordnungspunkt bis zur nächsten Sitzung vertagt.
TOP 03
Vorstellung LEADER - Projekte durch die Vereine
Sachvortrag:
Zu diesen Tagesordnungspunkt war Frau Söldner anwesend und erläuterte in Vertretung des Sportvereins und des Naherholungsvereins die zur Förderung beantragten LEADER - Projekte.
Hierzu wurden von beiden Vereinen Anträge für die Förderperiode 2023 gestellt.
Mit den Fördermitteln hat der Naherholungsverein sich als Ziel gesetzt, drei neue Bänke und zwei Himmelsliegen zum Verweilen anzuschaffen.
Über den Sportverein wurden drei Sportgeräte zur Förderung der Kraft und Beweglichkeit für Jung und Alt als Art „Trimm-Dich-Pfad“ beantragt.
Vorgeschlagene Standorte die Objekte aus beiden Anträgen sind zum Beispiel Flächen am „Würfel“ zwischen Witterda und Friedrichsdorf, entlang des Bienstädter Wegs, Stadtwegs oder auch in der Gemarkung Friedrichdorf mit dem Blick ins Thüringer Becken.
Beide Projekte, für Bänke und Sportgeräte, sind Kleinprojekte für jeweils bis zu 5000,- €.
Hierzu muss geprüft werden, ob für die Aufstellung der Sportgeräte eine Genehmigung der Gemeinde ausreichend ist oder ob zusätzliche Genehmigungen eingeholt werden müssen.
Eine Voraussetzung für die Aufstellung der Sportgeräte ist eine regelmäßige Inspektion und Wartung.
TOP 04
Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 4640.6720
Betriebskostenpauschale nach ThürKigaG § 21
Sachvortrag:
Die Betriebskostenpauschale für Kinder in Witterda, die nicht in der Kita Witterda, sondern in anderen Kindertagesstätten (Stadt/Gemeinde) betreut werden, erhöht sich voraussichtlich um 7.700 Euro auf 68.400 Euro für das Haushaltsjahr 2022.
Die Abweichung zum geplanten Haushaltssoll ergibt sich aus dem geschätzten Planansatz 2022 und dem tatsächlichen Aufkommen in der Gemeinde, wobei aufgrund des Wunsch- und Wahlrechts der Eltern, die Kinder außerhalb der Wohnsitzgemeinde betreut werden.
Beschlussempfehlung:
Der Gemeinderat der Gemeinde Witterda beschließt in seiner heutigen Sitzung nachfolgende überplanmäßige Ausgabe:
| die Ausgabe ist: | Haushalt-Stelle: | Haushalt-Jahr: |
| x üpl apl | 4640.6720 | 2022 x VwH VmH |
| Betrag: | Objekt: | Betriebskostenpauschale n. ThürKigaG |
| 7.700 EURO | Maßnahme: | Wunsch- und Wahlrecht § 5, Finanzierung § 21 |
Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2022 | 60.700 EURO |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: | — 0 EURO |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung: 9000.0410 | — 7.700 EURO |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 68.400 EURO |
Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben
(§ 58 ThürKO)
sachlich:
ThürKigaG § 21, Abs. 5
zeitlich:
---
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 9 + 1
TOP 05
Verschiedenes
Sachvortrag:
Vom 02.12. - 04.12.2022 war die Partnergemeinde Budenheim zu Besuch. Der Besuch war ein voller Erfolg. Für die sehr gute Organisation und der Gestaltung dieses Wochenendes war Virena Heinemann zuständig.
Herr Sturm
machte darauf aufmerksam, dass in Zukunft eine größere Anzahl an Teilnehmern des Gemeinderates von Vorteil wäre. Auch Mitglieder der Vereine (u.a. Fußball, Chor, Fasching, Feuerwehr) sollten sich beim nächsten Treffen mit einbringen um sich mit den Vereinsmitgliedern der Partnergemeinde auszutauschen.
Der gesamte Gemeinderat von der Partnergemeinde Budenheim soll zum nächsten Besuch eingeladen werden.
Die Seniorenweihnachtsfeier wurde mit ca. 100 Besuchern sehr gut angenommen. Ein besonderer Dank geht an alle Mitwirkenden der Vereine und Pfarrer Meyer.
Die Kalkulation der Abwassergebühren ist in Arbeit, es erfolgt eine Anhebung der Gebühren.
Das Glasfasernetz kann erst ausgebaut werden, wenn 33 Prozent der Haushalte sich für einen Anschluss entscheiden. Dies ist bisher nicht gelungen. Zum Zeitpunkt der Sitzung waren es ca. 20 Prozent die sich beteiligen wollen. Bis zum 28.01.2023 soll anhand der Teilnahme der Haushalte entschieden werden, ob ein Vertrag mit der Deutschen Glasfaser zustande kommt.
Frau Söldner
| - | stellte das Projekt „Raus life“ vor. Es handelt sich hierbei um nachhaltige Cabins, welche in der Natur aufstellt werden können. Städtische Bewohner und Touristen soll die Zielgruppe sein. |
| - | schlägt vor, über Wohnmobilstellflächen in Ortsnähe nachzudenken. |
Ende der öffentlichen Sitzung: 21:51 Uhr
Genehmigung durch Gemeinderat: 08.02.2023