Amtliche Bekanntmachungen
Haupt- und Finanzausschuss Elxleben
Öffentlich
| Sitzungstermin: | Montag, 15. Januar 2024 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | 19:05 Uhr |
| Sitzungsende: | 21:30 Uhr |
| Ort: | Medienraum |
| Sitzungsnummer: | HFA/2024/001 |
| Anwesend waren | 4+1 |
Tagesordnung
Öffentlich:
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2023 |
| 03 | Beratung über den Haushaltsplan 2024 der Gemeinde Elxleben mit seinen Anlagen |
| 04 | Beratung über eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4640.9501 - Neubau Krippe Elxleben |
| 05 | Verschiedenes - öffentlich |
Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 4+1
TOP 02
Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2023
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 1
Anwesende Mitglieder: 4+1
TOP 03
Beratung über den Haushaltsplan 2024 der Gemeinde Elxleben mit seinen Anlagen
Sachvortrag:
Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen wurde jedem Ausschussmitglied als Diskussionsgrundlage übergeben.
Erklärungen Bürgermeister:
| • | Die geplanten Steuereinnahmen im 2023 sind nicht wie geplant eingegangen. |
| • | Die IT war kostenintensiver als geplant. |
| • | Im Haushalt 2024 konnten Maßnahmen mit Förderung nicht gestrichen werden. |
| • | Ein Antrag zur Aufnahmen in das Dorferneuerungsprogram gemeinsam mit den Gemeinden Walschleben und Witterda wurde fristgerecht eingereicht. |
| • | Tarifanpassungen von 5,5% schlagen in den HH-Stellen zu Buche. |
Fragen der HFA-Mitglieder zu einzelnen HH-Stellen, werden von Frau Heinz - Kämmerin der Gemeindeverwaltung Elxleben - und dem Bürgermeister, beantwortet.
Diskussionen erfolgten zu:
| • | den Mehrkosten Anbau Krippe und Fragen Kita allgemein. |
| • | den gemeindeeignen Immobilien. |
| • | den zukünftig wichtigen Ausgaben, z.Bsp. ländlicher Weg. |
| • | der Anfrage Schülerprojekt, hier Gestaltung Fassade Kegelbahn. |
Der Haushalt 2024 wird dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 4+1
TOP 04
Beratung über eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 4640.9501 - Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Bei der Haushaltsplanung für 2023 wurde auf der Haushaltsstelle 4640.9501 die geschätzten noch nicht submittierten Baukosten in Höhe von 1.300.000,00 € eingeplant.
Die Nebenkosten (Planungsleistungen) wurden hier, aufgrund eines Übertragungsfehlers, nicht auf der Haushaltsstelle geplant.
Eine überplanmäßige Ausgabe muss beschlossen werden.
Beschlussempfehlung:
Antrag zur Tätigkeit einer über- /außerplanmäßigen Ausgabe
| die Ausgabe ist: | Haushalt-Stelle: | Haushalt-Jahr: |
| üpl X apl | 4640.9501 | 2023 VwH VmH |
| Betrag: | Objekt: | Kita |
| EURO | Maßnahme: | Neubau Krippe |
| 197.092,33 € |
|
|
Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2023 | 1.300.000,00 Euro |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: | 0,00 EURO |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung: 4640.9350 (35.151,18 €) 6300.9501, (150.754,86 €), 7700.9352 (8.715,90 €), 4640.5000 (2.466,24 €), 4640.5200 (4,15 €) | — — 197.092,33 EURO |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 1.497.092,33 EURO |
Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben
(§ 58 ThürKO)
| sachlich: | Bei der Haushaltsplanung für 2023 wurde auf der Haushaltsstelle 4640.9501 die geschätzten noch nicht submittierten Baukosten in Höhe von 1.300.000,00 € eingeplant. Die Nebenkosten (Planungsleistungen) wurden hier, aufgrund eines Übertragungsfehlers, nicht auf der Haushaltsstelle geplant. |
Die überplanmäßige Ausgabe wird dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 1
Anwesende Mitglieder: 4+1
TOP 05
Verschiedenes - öffentlich
Sachvortrag:
Es gab keine Anfragen und Informationen.
Die Genehmigung der Niederschrift erfolgte in der HFA-Sitzung am: 26.02.2024