Auszug aus der Niederschrift
der öffentlichen Sitzung - Gemeinderat Elxleben
| Sitzungstermin: | Montag, 01. Dezember 2025 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | — 18:45 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:26 Uhr |
| Ort: | Seniorentreff |
| Sitzungsnummer: | GR/2025/009 |
| Anwesend waren: | 11+1 |
Tagesordnung
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Information Bürgermeister |
| 03 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.10.2025 |
| 04 | Beschlussfassung über die 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Elxleben |
| 05 | Beschlussfassung über die Zustimmung der Gebührenkalkulation für die Benutzung der Kindertagesstätte Elxleben |
| 06 | Beschlussfassung über die Erhöhung der Pacht für die Pkw-Stellplätze Karl-Marx-Straße |
| 07 | Verschiedenes - öffentlich |
Öffentliche Sitzung
Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 02 Information Bürgermeister
Sachvortrag:
Haushalt 2025
Ein Haushalt für das Jahr 2025 wird nicht mehr beschlossen, es bleibt bei der vorläufigen Haushaltsführung. Es werden nur notwendige Ausgaben zur Erfüllung der Pflichtaufgaben getätigt.
Derzeit wird der Haushalt für das Jahr 2026 vorbereitet, auch hier bleibt kein Spielraum für Sonderausgaben.
Glasfaserausbau
Eine Info-Veranstaltung wird am 16.12.2025 in der Aula der Regelschule mit der Telekom stattfinden.
Geplant ist der Ausbau mit Glasfaser durch die Glasfaser Plus von April 2026 bis April 2027.
Hochwasserschutz
Ein Termin mit der Thüringer Landgesellschaft findet in der 50 KW statt.
Der Abschnitt Elxleben/Walschleben soll 2026 gebaut werden und somit auch der ländliche Weg.
TOP 03
Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.10.2025
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 2
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 04
Beschlussfassung über die 4.Änderungssatzung der Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Elxleben
Sachvortrag:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen
Die Eltern sollen ab dem Jahr 2026 (§ 29 Abs. 3 ThürKitaG) an den Kosten der Vor- und Nachbereitung der Mahlzeiten beteiligt werden. Die Kalkulation lag den Gemeinderatsmitglieder vor.
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Elxleben hat für die Vor- und Nachbereitung eine Gebühr von 25,50 €/Monat und Kind empfohlen.
Der Elternbeirat wurde hierzu angehört, dieser sprach eine Empfehlung von 30,00 €/pro Monat aus.
Die Mitglieder des Gemeinderates haben sich nach kurzer Diskussion der Empfehlung des Elternbeirates angeschlossen.
Beschlussempfehlung:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung nachfolgende
4. Änderungssatzung der Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Elxleben
mit folgendem
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 3
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 05
Beschlussfassung über die Zustimmung der Gebührenkalkulation für die Benutzung der Kindertagesstätte Elxleben
Sachvortrag:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten.
Die Mitglieder des Gemeinderates nehmen die Kalkulation zur Kenntnis und sprechen sich dafür aus, den Kita-Beitrag im Jahr 2026 neu zu kalkulieren, mit in Kraft treten 2027.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung:
Der als Anlage beigefügten Gebührenkalkulation für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Elxleben für den Zeitraum 2026 wird zugestimmt. Die darin getroffenen Berechnungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
Von den maßgeblich verbleibenden Betriebskosten aus Punkt 2 werden im Kinderkrippenbereich 28,21 % und im Kindergartenbereich 6,99 % auf die Eltern sowie 11,34 % auf das Land Thüringen (beitragsfreie Kita Jahre) umgelegt.
Der Elternbeitrag wird beibehalten.
Der Kostendeckungsgrad mit Elternbeiträgen und der Erstattung vom Land für die beitragsfreien Kita Jahre ändert sich gegenüber der letzten Kalkulation für 2024 von 18,61 % auf 15,39 %.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 06
Beschlussfassung über die Erhöhung der Pacht für die Pkw-Stellplätze Karl-Marx-Straße
Sachvortrag:
Die Pacht für die Pkw-Stellplätze beträgt derzeit 5,00 €/Monat. Diese soll ab Januar auf 15,00 €/Monat erhöht werden. Momentan sind 12 Pkw-Stellplätze vermietet.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die Erhöhung der Pacht für die Pkw-Stellplätze von derzeit 5,00 €/Monat auf 15,00 €/Monat.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 07
Verschiedenes - öffentlich
Sachvortrag:
Es gab keine Anfragen und Informationen.
Ende der öffentlichen Sitzung: 19:22 Uhr
Die Genehmigung der Niederschrift erfolgte in der Gemeinderatssitzung am: 02.03.2026