Auszug aus der Niederschrift
Gemeinderat Elxleben
Öffentlich
| Sitzungstermin: | Montag, 30. Januar 2023 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | — 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:05 Uhr |
| Ort: | Schulungsraum FF Elxleben |
| Sitzungsnummer: | GR/2023/037 |
| Anwesend waren: | ab 19:00 Uhr 9+1 ab 19:07 Uhr 10+1 ab 19:10 Uhr 11+1 |
Tagesordnung
Öffentlich:
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Information Bürgermeister |
| 03 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12. Dezember 2022 |
| 04 | Beschlussfassung über die Vergabe Los 6 - Trockenbauarbeiten BV: Neubau Krippe Elxleben |
| 05 | Beschlussfassung über die Vergabe zu Los 8 - Innenputz BV: Neubau Krippe Elxleben |
| 06 | Beschlussfassung über die Vergabe zu Los 17- HLS- Arbeiten BV: Neubau Krippe Elxleben |
| 07 | Beschlussfassung über die Vergabe zu Los 18 - ELT-Arbeiten BV: Neubau Krippe Elxleben |
| 08 | Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 9000.8310 |
| Finanzausgleichsumlage | |
| 09 | Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 9000.8100 |
| Gewerbesteuerumlage | |
| 10 | Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 4640.4140 |
| Dienstbezüge Beschäftigte | |
| 11 | Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 7000,7130 |
| Einleitung Abwasser | |
| 12 | Verschiedenes |
Öffentliche Sitzung
Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 9+1
TOP 02
Information Bürgermeister
Sachvortrag:
1. Heizkessel Karl-Marx-Straße
In der Sondersitzung am 23.01.2023 wurde der Beschluss zur Erneuerung der Heizkessel in der Karl-Marx-Straße gefasst.
Die Arbeiten haben bereits begonnen und sollen am 02.02.2023 abgeschlossen sein
2. B-Plan „Vor dem Steinberg“
Dieser wurde vom Landkreis abgelehnt. Es wurde ein wasserrechtlicher Begleitplan und ein Umweltplan nachgefordert. Die Kosten hierzu würden sich auf ca. 50.000 € belaufen. Diese Kosten sind im HH-Plan 2023 nicht vorgesehen. Das verfahren soll im Moment nicht weiterverfolgt werden, kann aber zu jederzeit wieder aufgenommen werden.
3. Schautafeln
Die Idee ist, die momentanen Schautafeln durch elektronische zu ersetzen. Hierzu ist eine Förderung von 80 - 100% möglich. Das Projekt soll im nächsten Haupt- und Finanzausschuss vorgesellt und beraten werden. Bei Zustimmung soll Förderung beantragt werden.
4. Seniorentreff
Der Fußboden ist fertig, so dass der Seniorentreff wieder genutzt werden kann.
Der HLS-Planer, welcher die Krippe geplant hat, soll beauftragt werden ein Leistungsverzeichnis zur Erneuerung der Toilettenanlagen zu erstellen.
TOP 03
Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12. Dezember 2022
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 2
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 04
Beschlussfassung über die Vergabe Los 6 - Trockenbauarbeiten
BV: Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Der Bestbieter liegt mit 18,8 % unter der Summe der Kostenberechnung.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe der Leistung:
Los 6 - Trockenbauarbeiten zum Bauvorhaben: Neubau Krippe
| an die Firma: | |
| Glöckner Bau GmbH | |
| Neustadt 35, 99718 Greußen | |
zu einem submittierten Bruttogesamtpreis von 74.491,66 € excl. 0,88 % Preisnachlass.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 05
Beschlussfassung über die Vergabe zu Los 8 - Innenputz
BV: Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Der Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Das Los 8 wurde öffentlich ausgeschrieben, 13 Angebote wurden bis zum Submissionstermin am 06.12.2022 abgegeben. Durch den Fachplaner wurden diese geprüft und das wirtschaftlichste Angebot ermittelt. Das Angebot liegt 7,8 % unter der Summe der Kostenberechnung.
Beschluss:
Der Gemeinderat Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe der Leistung
Los 8 - Innenputz zum Bauvorhaben: Neubau Krippe
| an die Firma: | |
| Bralla & Novak GbR | |
| Ferdinand-Schlufler-Straße 56, 99706 Sondershausen | |
zu einem submittierten Bruttogesamtpreis von 58.052,58 €.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 06
Beschlussfassung über die Vergabe zu Los 17- HLS- Arbeiten
BV: Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Der Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Das Los 18 wurde öffentlich ausgeschrieben, 6 Angebote wurden bis zum Submissionstermin am 06.12.2022 abgegeben. Durch den Fachplaner wurden diese geprüft und das wirtschaftlichste Angebot ermittelt.
Der Bestbieter liegt mit 25,93 % unter der Summe der Kostenberechnung.
Die Auskömmlichkeit der angebotenen Preise wurden von der Fa. Limprecht nochmals geprüft und schriftlich bestätigt.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe der Leistung:
Los 17 - HLS-Arbeiten zum Bauvorhaben: Neubau Krippe
| an die Firma: | |
| Limprecht & Sohn GmbH | |
| Seebergstraße 29, 99867 Gotha | |
zu einem submittierten Bruttogesamtpreis von 205.557,73 €.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 07
Beschlussfassung über die Vergabe zu Los 18 - ELT-Arbeiten
BV: Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Dieses Los wurde öffentlich ausgeschrieben, 5 Bewerber haben Angebote bis zum Submissionstermin am 06.12.2022 abgegeben. Nach Prüfung durch den Fachplaner wurde das wirtschaftlichste Angebot ermittelt.
Der Bestbieter liegt mit seinem Angebot 22,34 % unter der Kostenberechnung.
Die Auskömmlichkeit der angebotenen Preise wurde von der Fa. TOGA-Elektro-GmbH nochmals geprüft und schriftlich bestätigt.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe der Leistung
Los 18 - ELT-Arbeiten zum Bauvorhaben: Neubau Krippe
| an die Firma: | |
| TOGA-Elektro-GmbH | |
| Werrchenstraße 24, 99610 Sömmerda | |
zu einem submittierten Bruttogesamtpreis von 204.305,72 €.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 1
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 08
Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 9000.8310
Finanzausgleichsumlage
Sachvortrag:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Von kreisangehörigen Gemeinden wird nach § 29 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) eine Finanzausgleichsumlage erhoben.
Die Festsetzung der Finanzausgleichsumlage für 2021, welche im Jahr 2022 fällig wurde, war im Planansatz des Haushaltsjahres 2022 nicht berücksichtigt.
Eine außerplanmäßige Ausgabe muss beschlossen werden.
Über die Erhöhung der Finanzausgleichsumlage entsteht eine Diskussion.
Die Mitglieder des Gemeinderates fordern von der Verwaltung, dass bei erneuter Erhöhung der Umlage sofort ein Beschluss gefasst werden soll. Der Gemeinderat wird hierzu seine Bestätigung verweigern!
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung nachfolgende außerplanmäßige Ausgabe:
| die Ausgabe ist: | Haushalt-Stelle: | Haushalt-Jahr: |
| apl | 9000.8310 | 2022 x VwH |
| Betrag: | Objekt: | Steuern, Allgemeine Zuweisungen u. Umlagen |
| 11.794,00 € | Maßnahme: | Finanzausgleichsumlage 2021 |
Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2022 | 0 EURO |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: | — 0 EURO |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung: Rücklage | — 11.794,00 EURO |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 11.794,00 EURO |
Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben
(§ 58 ThürKO)
Von kreisangehörigen Gemeinden wird nach § 29 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) eine Finanzausgleichsumlage erhoben.
Die Festsetzung der Finanzausgleichsumlage für 2021, welche im Jahr 2022 fällig wurde, war im Planansatz des Haushaltsjahres 2022 nicht berücksichtigt.
Eine außerplanmäßige Ausgabe muss beschlossen werden.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 2
Enthaltung: 1
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 09
Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 9000.8100
Gewerbesteuerumlage
Sachvortrag:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Im I. Quartal 2022 erfolgte die Schlussrechnung der Gewerbesteuerumlage für 2021. Da in 2021 fast doppelt so viele Gewerbesteuern (ca. 2.308.000 €) wie geplant (1.200.000 €) eingenommen wurden, musste auch bedeutend mehr Gewerbesteuerumlage abgeführt werden.
Der Festsetzungsbescheid für die Schlussrechnung der Gewerbesteuerumlage 2021 kam Ende Januar 2022, dadurch konnte dies im Haushaltsplan 2022 nicht mehr berücksichtigt werden.
Eine überplanmäßige Ausgabe ist erforderlich.
Der Bürgermeister erklärt die Umlage allgemein und das Zustandekommen der Steuerkraftmesszahl.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung folgende überplanmäßige Ausgabe:
| die Ausgabe ist: | Haushalt-Stelle: | Haushalt-Jahr: |
| üpl | 9000.8100 | 2022 x VwH |
| Betrag: | Objekt: | Steuern, Allgemeine Zuweisungen u. Umlagen |
| 131.201,11 € | Maßnahme: | Gewerbesteuerumlage 2022 |
Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2022 | 130.200,00 EURO |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: | — 0 EURO |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung: Rücklage | — 131.201,11 EURO |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 261.401,11 EURO |
Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben
(§ 58 ThürKO )
Die Gemeinden führen anhand der tatsächlich eingenommenen Gewerbesteuern eine Gewerbesteuerumlage an das Land Thüringen ab.
Im I. Quartal 2022 erfolgte die Schlussrechnung der Gewerbesteuerumlage für 2021. Da in 2021 fast doppelt so viele Gewerbesteuern (ca. 2.308.000 €) wie geplant (1.200.000 €) eingenommen wurden, musste auch bedeutend mehr Gewerbesteuerumlage abgeführt werden.
Der Festsetzungsbescheid für die Schlussrechnung der Gewerbesteuerumlage 2021 kam Ende Januar 2022, dadurch konnte dies im Haushaltsplan 2022 nicht mehr berücksichtigt werden.
Eine überplanmäßige Ausgabe ist erforderlich.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 2
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 10
Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 4640.4140
Dienstbezüge Beschäftigte
Sachvortrag:
Dieser TOP wurde im Haupt- u. Finanzausschuss am 16.01.2023 beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Im Jahr 2022 wurden für alle Beschäftigte, die in der Entgeltgruppe SuE eingruppiert sind, zusätzliche Tarifverhandlungen geführt.
Als Ergebnis wurde erzielt, dass ab dem 01.07.2022 alle Beschäftigten, welche in den Entgeltgruppen S2 bis S11 (beispielsweise Erzieher) sind, eine monatliche Zulage erhalten. Teilzeitkräfte erhielten die Zulage anteilig.
Aufgrund eines unerwarteten Todesfalls wurde dem Ehepartner im Sinne des Lebenspartnerschafts- gesetzes ein Sterbegeld gewährt. Als Sterbegeld wird für die restlichen Tage des Sterbemonats und - in einer Summe - für zwei weitere Monate das Tabellenentgelt der/des Verstorbenen gezahlt gem. § 23 (3) TVöD. Das Weitern hatte der Erbe Anspruch auf die Verbeitragung der Urlaubsabgeltung und Überstunden. EuGH, Urteil v. 12.06.2014
Eine überplanmäßige Ausgabe muss daher beschlossen werden.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung nachfolgende Überplanmäßige Ausgabe
| die Ausgabe ist: | Haushalt-Stelle: | Haushalt-Jahr: |
| X üpl apl | 4640.4140 | 2022 VwH VmH |
| Betrag: | Objekt: | Dienstbezüge Beschäftigte |
| 18.289,90 EURO | Maßnahme: | Elxleben |
Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2022 | 875.600,00 EURO |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: | |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung: siehe Anlage | — 18.289,90 EURO |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 893.889,90 EURO |
Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben
(§ 58 ThürKO)
Im Jahr 2022 wurden für alle Beschäftigte, die in der Entgeltgruppe SuE eingruppiert sind, zusätzliche Tarifverhandlungen geführt.
Als Ergebnis wurde erzielt, dass ab dem 01.07.2022 alle Beschäftigten, die in den Entgeltgruppen S2 bis S11 (beispielsweise Erzieher) sind, eine monatliche Zulage erhalten. Teilzeitkräfte erhielten die Zulage anteilig.
Aufgrund eines unerwarteten Todesfalls wurde dem Ehepartner im Sinne des Lebenspartnerschafts- gesetzes ein Sterbegeld gewährt. Als Sterbegeld wird für die restlichen Tage des Sterbemonats und - in einer Summe - für zwei weitere Monate das Tabellenentgelt der/des Verstorbenen gezahlt gem. § 23 (3) TVöD. Das Weitern hatte der Erbe Anspruch auf die Verbeitragung der Urlaubsabgeltung und Überstunden. EuGH, Urteil v. 12.06.2014
Eine überplanmäßige Ausgabe muss daher beschlossen werden.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 1
Enthaltung: 1
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 11
Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 7000,7130
Einleitung Abwasser
Sachvortrag:
Dieser TOP wurde vom Haupt- und Finanzausschuss in der Sitzung vom 16.01.2023 dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Diese Mehrausgaben werden in der zukünftigen Kalkulation berücksichtigt.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung folgende überplanmäßige Ausgabe
| die Ausgabe ist: | Haushalt-Stelle: | Haushalt-Jahr: |
| üpl | 7000.7130 | 2022 x VwH |
| Betrag: | Objekt: | Einleitung Abwasser an Entwässerungsbetrieb Erfurt |
| 62.860,76 | Maßnahme: | Gepumpte Abwassermengen |
Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2022 | 300.000 EURO |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: | — 0 EURO |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung: Rücklage | — 62.860,76 EURO |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 362.860,76 EURO |
Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben
(§ 58 ThürKO )
Im Jahr 2021 wurde, auf Grund eines regenreichen Jahres, über das Mischwassersystem mehr Abwasser in die Kläranlage Erfurt eingeleitet. Die Abrechnung erfolgt immer im darauffolgenden Jahr.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 11+1
TOP 12
Verschiedenes
Sachvortrag:
1. Fußball-Hallen-Turnier
Alle Ein- und Ausfahrten waren am Wochenende vom 28.01. bis 29.01.2023 rund um die Turnhalle zugeparkt.
Die Genehmigung für das Turnier hat der Landkreis als Eigentümer der Halle gegeben.
Die Mitglieder des Gemeinderates möchten eine Info, wer der Veranstalter ist und bitten darum, diesen anzuschreiben und aufzufordern, für die Zukunft ein Parkkonzept zu erstellen, oder Ordner einzustellen, welche das Parken kontrollieren.
2. Strom Schenksplatz
Hierzu lag ein Angebot der TEN vor. Die Ausgaben für die Säule und den Zähler würden sich auf ca. 8.000 € belaufen. Hinzu kommen die Kosten für einen monatlichen Grundbetrag für den Zähler.
Der Gemeinderat hat sich in einer vorangegangenen Sitzung dagegen entschieden.
3. Spielgerät Kita
Ein Spielgerät in der Kita ist gesperrt.
Es handelt sich hierbei um die Doppelschaukel, welche vom TÜV ausgesondert wurde. Dieses Spielgerät muss nun ersetzt werden, da die Balken marode sind.
4. Statik Gebäude der Feuerwehr
Die Prüfstatik des Feuerwehrgerätehauses liegt in der Verwaltung nicht vor. Eine Anfrage an den Landkreis ergab, dass auch dieser nicht über die erforderlichen Unterlagen verfügt.
Ende der öffentlichen Sitzung: 20:05 Uhr
Genehmigt durch Gemeinderat am: 20.03.2023