Auszug aus der Niederschrift
Haupt- und Finanzausschuss Elxleben
Öffentlich
| Sitzungstermin: | Montag, 27. Februar 2023 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | — 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:50 Uhr |
| Ort: | Medienraum |
| Sitzungsnummer: | HFA/2023/031 |
| Anwesend waren: | 5 + 1 |
Tagesordnung
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.01.2023 |
| 03 | Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 4640.4161 |
| 04 | Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 0800.6380 |
| Gemeindeküche | |
| 05 | Verschiedenes |
Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 02
Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.01.2023
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 2
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 03
Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 4640.4161
Sachvortrag:
In der Kindertagesstätte gibt es zwei genehmigte BufDi-Stellen. Durch Bewerbungen, welche die Kindertagesstätte initiiert hat, wurden diese zwei Stellen besetzt. Eine Stelle wurde ganzjährig und eine weitere Stelle ab Oktober besetzt. Die beiden Bundesfreiwilligen sind eine große Unterstützung in den Gruppen und der Kita-Küche. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Planzahlen (Oktober 2021) war dies noch nicht bekannt, somit konnten diese Personalkosten nicht mitberücksichtigt werden.
Eine außerplanmäßige Ausgabe muss beschlossen werden.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung folgende überplanmäßige Ausgabe
| die Ausgabe ist: | Haushalt-Stelle: | Haushalt-Jahr: |
| X üpl x apl | 4640.4161 | 2022 VwH VmH |
| Betrag: | Objekt: | Taschengeld Bufdi |
| 3.812,90 EURO | Maßnahme: | Kindertagesstätte |
Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2022 | 0,00 EURO |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: | |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung: Rücklage | — 3.812,90 EURO |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 3.812,90 EURO |
Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben
(§ 58 ThürKO )
Zum Zeitpunkt der Erstellung der Planzahlen (Oktober 2021) war dies noch nicht bekannt, somit konnten diese Personalkosten nicht mitberücksichtigt werden.
Eine außerplanmäßige Ausgabe muss beschlossen werden.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 04
Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 0800.6380
Gemeindeküche
Sachvortrag:
Durch die rasant gestiegenen Preise der Lebensmittel, reichten die geplanten HH-Mittel und die bereits beantragte überplanmäßige Haushaltsüberschreitung von 5000 Euro nicht aus. Auch mussten mehr Verpackungen für die Lieferung von Essensportionen angeschafft werden, da mehr hilfebedürftige Bürger mit Essen beliefert wurden.
Die Kalkulation wird derzeit überarbeitet.
Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses bitten um Prüfung, ob zusätzlich ein nicht so preisintensives Essen angeboten werden kann.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung folgende überplanmäßige Ausgabe:
| die Ausgabe ist: | Haushalt-Stelle: | Haushalt-Jahr: |
| üpl | 0800.6380 | 2022 x VwH |
| Betrag: 2.340,37 | Objekt: | Gemeindeküche |
| Maßnahme: | Wareneinsatz |
Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2022 | 32.000 EURO |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: 9000.0612 | — 5.000 EURO |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung: Rücklagen | — 2.340,37 EURO |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 39.340,37 EURO |
Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben
(§ 58 ThürKO )
sachlich:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 05
Verschiedenes
Sachvortrag:
1. ehemaliger Praktiker
Hier fanden Gespräche mit dem Eigentümer, um Möglichkeiten einer Vermietung zu finden, statt.
Ein Baumarkt möchte sich nun wieder in Elxleben etablieren und hat über die Gemeindeverwaltung Elxleben Kontakt mit dem Eigentümer aufgenommen.
2. Digitalisierung der Verwaltung
Der Bürgermeister schlägt für die Zahlungen im Haus, die Anschaffung eines Kassenautomaten vor. Dieser ermöglicht dann den Bürgern alle Zahlungen vorzunehmen und die Mitarbeiter durch weniger manuelle Buchungen zu entlasten.
Die Kosten belaufen sich einmalig auf 38.500 €, wobei diese sich durch Förderung von 18.500 € auf 20.000 € reduzieren.
Die monatlichen Kosten für Wartung etc. belaufen sich auf ca. 200 €.
Der Spareffekt soll geprüft werden und als Vorlage den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses zur Verfügung gestellt werden.
3. Schaukästen
Der Bürgermeister erklärt, dass die Schaukästen in der Ortslage der Gemeinde Elxleben durch digitale Schautafeln ersetzt werden könnten. Die Kosten belaufen sich auf ca. 82.000 €, eine 65 %ige Förderung über LEADER wäre möglich.
Frau Mingerzahn gibt zu bedenken, dass so lange es in Elxleben noch unbefestigte Straßen gibt, dies dem Bürger nicht erklärbar wäre.
4. Förderung Bushaltestellen
Auf Nachfrage erklärt der Bürgermeister, dass mit dem Bescheid im Mai 2023 gerechnet wird.
5. Ländlicher Weg
Auf Anfrage nach dem Verfahrensstand erklärt der Bürgermeister, dass auf die Thüringer Landgesellschaft gewartet werden muss.
Herr Bötticher erklärt, dass dies inakzeptabel sei, da ab März wieder die großen Landmaschinen im Ort unterwegs sind.
Herr Braband schlägt vor, die gemeindeeigenen Anlagen
• zur Förderung anzumelden,
• den Teil des Weges zu planen
• und nach Genehmigung zu bauen.
Der Bürgermeister soll diesbezüglich zeitnah eine schriftliche Anfrage an die Thüringer Landgesellschaft stellen.
Ende der öffentlichen Sitzung: 20:17 Uhr
Genehmigt durch Haupt- und Finanzausschuss am: 13.03.2023