Amtliche Bekanntmachungen - Auszug aus der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Elxleben
Auszug aus der Niederschrift
der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Elxleben
| Sitzungstermin: | Montag, 29. Januar 2024 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:40 Uhr |
| Ort: | Seniorentreff |
| Sitzungsnummer: | GR/2024/046 |
| Anwesend waren | 7+1 8+1 ab 19.02 Uhr |
Tagesordnung
| Öffentlich: | |
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Information Bürgermeister |
| 03 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2023 |
| 04 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Gemeinde Elxleben für das Haushaltsjahr 2024 |
| 05 | Beschlussfassung über den Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2024 für die Jahre 2023-2027 |
| 06 | Beschlussfassung über eine Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle: 4640.9501 - Neubau Krippe Elxleben |
| 07 | Verschiedenes - öffentlich |
Öffentliche Sitzung
Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.
| TOP 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 8 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 7+1 |
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| TOP 02 | Information Bürgermeister |
Sachvortrag:
| 1. | Antrag Dorferneuerung Der Antrag zur Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm gemeinsam mit den Gemeinden Walschleben und Witterda wurde fristgerecht abgegeben. | |
| 2. | Parksituation Hotel Elxleben Das Hotel wurde von Seiten des Ordnungsamtes angeschrieben, dass das parken im Ort nicht gestattet ist. Das Hotel wird die Fahrer nochmals darauf hinweisen. | |
| 3. | Abwasser Ein Termin bezüglich der Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes und des Generalentwässerungsplanes mit der igr AG wird zeitnah stattfinden. Diese sind die Grundlage, damit Fördermittel für Abwassermaßnahmen gestellt werden können. | |
| Im Leitungssystem-Abwasser befindet sich im Moment viel Fremdwasser, welches von defekten Abwasserleitungen herrührt. Zwei undichte Stellen wurden ausgemacht und sollen repariert werden. | |
| 4. | Herr Ruhe; Zum Sportplatz Die Parksituation an den letzten drei Veranstaltungswochenenden in der Turnhalle war katastrophal. Die Fahrzeuge haben Einfahrten und Kreuzungen zugeparkt und sind dadurch unter anderem über private Grundstücke gefahren. | |
| - | Der Bürgermeister wird hierzu die ausführenden Vereine einladen um dieses Problem zu klären. Im Vorfeld muss darauf hingewiesen werden, dass nur begrenzt Parkplätze zur Verfügung stehen. |
—
| TOP 03 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2023 |
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 8+1 |
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| TOP 04 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Gemeinde Elxleben für das Haushaltsjahr 2024 |
Sachvortrag:
Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen wurde im Haupt- und Finanzausschuss besprochen und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Frau Heinz, Kämmerin der Gemeindeverwaltung Elxleben verließt den Bericht zum Haushaltsplan 2024. Fragen hierzu gab es nicht.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung nachfolgende
Haushaltssatzung der Gemeinde Elxleben
Landkreis Sömmerda
für das Haushaltsjahr 2024
mit folgendem Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 8+1 |
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| TOP 05 | Beschlussfassung über den Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2024 für die Jahre 2023-2027 |
Sachvortrag:
Der Finanzplan wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Maßnahmen aus dem Jahr 2024 wurden auf Grund der Haushaltslage in die Jahre 2025 und 2026 verschoben.
Über den Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2024 für die Jahre 2023-2027
§1
Der Gemeinderat Elxleben beschließt, auf der Grundlage des § 62 und 26 Abs. 2 Ziffer 8 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - vom 16. August 1993 (GVBl. Nr. 23 S. 501), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Nr. 2 S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. März 2023 (GVBl. S. 127), in Verbindung mit §§ 56 und 57 Abs. 1 und 3, in der Sitzung am 29. Januar 2024 den als Anlage beigelegten Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2024, für die Jahre 2023-2027.
§ 2
Der Finanzplan ist mit seinen Anlagen der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen.
§ 3
Der Beschluss tritt zum 01. Januar 2024 in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 8+1 |
—
| TOP 06 | Beschlussfassung über eine Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle: 4640.9501 - Neubau Krippe Elxleben |
Sachvortrag:
Bei der Haushaltsplanung für 2023 wurden auf der Haushaltsstelle 4640.9501 die geschätzten noch nicht submittierten Baukosten in Höhe von 1.300.000,00 € eingeplant.
Die Nebenkosten (Planungsleistungen) wurden hier, aufgrund eines Übertragungsfehlers, nicht auf der Haushaltsstelle geplant.
Eine überplanmäßige Ausgabe muss beschlossen werden.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung folgende Überplanmäßige Ausgabe:
Antrag zur Tätigkeit einer über- /außerplanmäßigen Ausgabe
| die Ausgabe ist: | Haushalt-Stelle: | Haushalt-Jahr: |
| üpl X — apl | 4640.9501 | 2023 VwH VmH |
| Betrag: | Objekt: | Kita |
| EURO | Maßnahme: | Neubau Krippe |
| 197.092,33 € |
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Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2023 | 1.300.000,00 Euro |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: | 0,00 EURO |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung: 4640.9350 (35.151,18 €) 6300.9501, (150.754,86 €), 7700.9352 (8.715,90 €), 4640.5000 (2.466,24 €), 4640.5200 (4,15 €) | 197.092,33 EURO |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 1.497.092,33 EURO |
Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben (§ 58 ThürKO)
| sachlich: | Bei der Haushaltsplanung für 2023 wurde auf der Haushaltsstelle 4640.9501 die geschätzten noch nicht submittierten Baukosten in Höhe von 1.300.000,00 € eingeplant. Die Nebenkosten (Planungsleistungen) wurden hier, aufgrund eines Übertragungsfehlers, nicht auf der Haushaltsstelle geplant. |
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltung: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 8+1 |
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| TOP 07 | Verschiedenes - öffentlich |
Sachvortrag:
| 1. | Ferigstellung Krippe Die Fertigstellung der Krippe sollte im August/September 2023 sein. Durch allgemeine Verschiebungen der Gewerke und Materiallieferungen wird die Übergabe erst im März sein. Anfrage - Wer zahlt die Mehrkosten für die Nebenkosten etc.? Durch die Bauleitung soll dies geklärt/geprüft werden. |
Ende der öffentlichen Sitzung: 19:56 Uhr
Die Genehmigung der Niederschrift erfolgte in der Gemeinderatssitzung am: 11.03.2024