Amtliche Bekanntmachungen - Auszug aus der Niederschrift der öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung der Gemeinde Elxleben

Auszug aus der Niederschrift

der öffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung der Gemeinde Elxleben

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest.

Abstimmungsergebnis:

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Abstimmungsergebnis:

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Sachvortrag:

Auf der allgemeinen HH-Stelle zur Sportförderung 5500.5000 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen waren 4.000,00 € für das HH-Jahr 2023 geplant.

Für die Ballfangnetzerneuerung haben sich durch weitere kleine Positionen die Kosten um 240,97 € erhöht.

Das Vorhaben und musste aus personellen und witterungsbedingten Gründen im Herbst umgesetzt werden. Die Anschaffung der Netze erfolgte bereits 2022.

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung nachfolgende außerplanmäßige Ausgabe:

Berechnung der Gesamtausgabe:

Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben (§ 58 ThürKO)

Abstimmungsergebnis:

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Sachvortrag:

Der ursprünglich kalkulierte Haushaltsansatz in Höhe von 43.000 € für Reinigungsmittel und Unterhaltsreinigungen der Kita konnte nicht eingehalten werden.

In dieser Kostenstelle fallen Ausgaben für Reinigungsmittel, Desinfektionsmittel, tägliche Unterhaltsreinigungen der gesamten Kita sowie außerplanmäßige Reinigungen für Fenster usw. an. Der Bedarf der Leistungen war höher als im letzten Jahr. Zusätzliche gab es Preisanpassungen.

Bei diesen Leistungen handelt es sich um unabweisbare und zeitlich nicht verschiebbare Ausgaben.

Die HHStelle wurde somit mit insgesamt 49.259,93 € belastet.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung nachfolgende überplanmäßige Ausgabe:

Berechnung der Gesamtausgabe:

Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben (§ 58 ThürKO)

Abstimmungsergebnis:

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Sachvortrag:

Im Haushaltsjahr 2023 sind in Folge der Auswirkungen von Wirtschaft und Politik die Preise bei Lebensmitteln unverhältnismäßig gestiegen.

Da die eingestellten HH-Mittel nicht ausreichen, muss eine überplanmäßige Ausgabe beschlossen werden.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt in seiner heutigen Sitzung nachfolgende überplanmäßige Ausgabe:

Berechnung der Gesamtausgabe:

Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben ( § 58 ThürKO )

Abstimmungsergebnis:

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Sachvortrag:

Aufgrund von mehreren Havarien im Abwasserbereich (Kläranlage Elxleben), musste u.a. eine neue Pumpe angeschafft werden.

Es befinden sich nach wie vor Störstoffe wie Scheuerlappen, Verpackungen etc. im Kanal wodurch die Pumpen auf Störung gehen, hierfür wird eine Ersatzpumpe als Reserve vorgehalten.

Aus diesem Grund kommt es zu den überplanmäßigen Ausgaben auf dieser Haushaltsstelle.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt in seiner heutigen Sitzung nachfolgende überplanmäßige Ausgabe

Berechnung der Gesamtausgabe:

Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben (§ 58 ThürKO)

Abstimmungsergebnis:

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Sachvortrag:

Dieser Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen, da er im TOP 3 bereits beschlossen wurde.

Sachvortrag:

Die außerplanmäßigen Ausgaben, die im Zusammenhang mit unserer Kindertagesstätte entstanden sind, resultieren aus wiederholten, unvorhergesehenen krankheitsbedingten Ausfällen der Mitarbeiterin in der Küche der Kita. Um einen reibungslosen Ablauf in der Kita sicherzustellen war es erforderlich, dass eine externe Stelle eingesetzt wurde, wenn die Mitarbeiterin krankheitsbedingt ausfiel. Diese wiederholten Einsätze externer Kräfte führten zu den entstandenen außerplanmäßigen Kosten. Die Kämmerei beantragt die Beschlussfassung.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung nachfolgende außerplanmäßige Ausgabe.

Berechnung der Gesamtausgabe:

Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben ( § 58 ThürKO )

Die außerplanmäßigen Ausgaben, die im Zusammenhang mit unserer Kindertagesstätte entstanden sind, resultieren aus wiederholten, unvorhergesehenen krankheitsbedingten Ausfällen der Mitarbeiterin in der Küche der Kita. Um einen reibungslosen Ablauf in der Kita sicherzustellen war es erforderlich, dass eine externe Stelle eingesetzt wurde, wenn die Mitarbeiterin krankheitsbedingt ausfiel. Diese wiederholten Einsätze externer Kräfte führten zu den entstandenen außerplanmäßigen Kosten.

Abstimmungsergebnis:

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Sachvortrag:

Im Zuge der Haushaltsplanung Ende 2022 und der damit verbundenen Personalkostenhochrechnung haben wir eine Gehaltsanpassung von 5 % einkalkuliert, da zu diesem Zeitpunkt die Tarifverhandlungen noch nicht abgeschlossen waren und der genaue Umfang der Tarifverhandlungen nicht vorhergesagt werden konnte.

Der Inflationsausgleich hat sich jedoch als weitaus höher herausgestellt als erwartet und lag deutlich über den angenommenen 5 %. Dies führte zu einem erheblichen Anstieg der Gehaltskosten der unsere ursprünglichen Schätzungen übertraf.

Um Beschlussfassung wird gebeten.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt in seiner heutigen Sitzung nachfolgende überplanmäßige Ausgabe.

Berechnung der Gesamtausgabe:

Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben ( § 58 ThürKO )

Im Zuge der Haushaltsplanung Ende 2022 und der damit verbundenen Personalkostenhochrechnung haben wir eine Gehaltsanpassung von 5 % einkalkuliert, da zu diesem Zeitpunkt die Tarifverhandlungen noch nicht abgeschlossen waren und der genaue Umfang der Tarifverhandlungen nicht vorhergesagt werden konnte.

Der Inflationsausgleich hat sich jedoch als weitaus höher herausgestellt als erwartet und lag deutlich über den angenommenen 5 %. Dies führte zu einem erheblichen Anstieg der Gehaltskosten der unsere ursprünglichen Schätzungen übertraf.

Abstimmungsergebnis:

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Sachvortrag:

Im Zuge der Haushaltsplanung Ende 2022 und der damit verbundenen Personalkostenhochrechnung haben wir eine Gehaltsanpassung von 5 % einkalkuliert, da zu diesem Zeitpunkt die Tarifverhandlungen noch nicht abgeschlossen waren und der genaue Umfang der Tarifverhandlungen nicht vorhergesagt werden konnte.

Der Inflationsausgleich hat sich jedoch als weitaus höher herausgestellt als erwartet und lag deutlich über den angenommenen 5 %. Dies führte zu einem erheblichen Anstieg der Gehaltskosten der unsere ursprünglichen Schätzungen übertraf.

Um Beschlussfassung wird gebeten.

Beschlussempfehlung:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat nachfolgende Beschlussfassung.

Berechnung der Gesamtausgabe:

Der HFA empfiehlt dem Gemeinderat die Beschlussfassung

Abstimmungsergebnis:

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Sachvortrag:

Am 22. Februar hat die Submission der Drehleiter stattgefunden.

Von drei angeforderten Ausschreibungen wurde nur ein Angebot von der Firma MAGIRUS abgegeben.

Die Erhöhung der Gesamtkosten sind hauptsächlich auf die Kostenerhöhung des Leiterparkes zurückzuführen. Die Kosten für die jährliche Wartung in Höhe von 45.860,00 € für 10 Jahre sind ebenfalls in der Angebotssumme enthalten, gehören aber in den jeweils jährlichen Verwaltungshaushalt und sind von der Summe abzuziehen.

Die Kosten für die Beladung des Fahrzeuges werden überarbeitet, da sich einzelne Positionen bereits auf dem jetzigen Fahrzeug befinden und übernommen werden.

Die Förderung vom Freistaat Thüringen ist eine feste Summe. Die Fördersumme des Landkreises erhöht sich prozentual mit der Erhöhung der Anschaffungskosten.

Die Auslieferung soll der 15. Dezember 2025 sein, die Fälligkeit 2026 und die Fördermittel werden im Jahr 2027 erwartet.

Eine Diskussion über die Mehrkosten und die Auswirkungen eines möglichen Haushaltssicherungskonzeptes folgte.

Eine Beratung und Wertung mit der Stadt Kölleda und Roßleben-Wiehe soll erfolgen. Über eine Verlängerung der Zuschlags- und Bindefrist soll verhandelt werden und ein Bietergespräch soll geführt werden.

Im Gemeinderat soll dann hierzu die Beratung der weiteren Vorgehensweise erfolgen.

Sachvortrag:

Abwasser

Das Abwassersystem weist Rohrbrüche und defekte Stellen auf.

Bisher wurden zwei Rohrbrüche in der Witterdaer Staße behoben, wobei eine Stelle weiterhin undicht ist, hier soll eine Kamerabefahrung Aufschluss bringen. In der Bahnhofstraße sind zwei Leckagen und in der Karl-Marx-Straße eine Leckage bekannt.

Die Druckleitung muss gespült werden, hierzu wurden drei Armaturen überprüft, wobei eine defekt ist. Mit der ausführenden Firma wird hierzu eine Lösung gesucht.

Ende der öffentlichen Sitzung: 20:38 Uhr

Die Genehmigung der Niederschrift erfolgte in der HFA-Sitzung am: 08.04.2024