Amtliche Bekanntmachungen
der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Elxleben
| Sitzungstermin: | Montag, 09. Dezember 2024 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 21:40 Uhr |
| Ort: | Medienraum |
| Sitzungsnummer: | HFA/2024/04 |
| Anwesend waren: | 5+1 |
Tagesordnung
Öffentlich:
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe HH-Stelle 6100.6550 (Planungskosten) |
| 03 | Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe HH-Stelle 7000.5001 (Unterhaltung Kanalsystem) |
| 04 | Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe HH-Stelle 0520,6500 |
| 05 | Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe HH-Stelle 1300.5601 |
| 06 | Beratung über eine überplanmäßige Ausgabe HH-Stelle 4640.9501 (Neubau Krippe) |
| 07 | Beratung über eine überplanmäßige Ausgabe HH-Stelle 4640.6720 |
| 08 | Verschiedenes - öffentlich |
Öffentliche Sitzung
Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 02
Beratung und Beschlussfassung
über eine überplanmäßige Ausgabe HH-Stelle 6100.6550
(Planungskosten)
Sachvortrag:
Durch die erneute Offenlage und der damit weiteren verbundenen Verfahrensschritte zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung kommt es hier zu einer überplanmäßigen Ausgabe.
Erklärungen zur Planung und Auswahl des Planers erfolgte vom Bürgermeister.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung folgende überplanmäßige Ausgabe:
Antrag zur Tätigkeit einer über- /außerplanmäßigen Ausgabe
| die Ausgabe ist: | Haushalt-Stelle: | Haushalt-Jahr: |
| üpl X apl | 6100.6550 | 2024 VwH VmH |
| Betrag: | Objekt: | Planungskosten |
| 5.193,03 € | Maßnahme: | Klarstellungs- und Ergänzungskosten |
Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2024 | 10.000,00 Euro |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: | — 0,00 EURO |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung 6100.3610 | — 5.193,03 EURO |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 15.193,03 EURO |
Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben
(§ 58 ThürKO)
sachlich:
Durch die erneute Offenlage und der damit weitern verbundenen Verfahrensschritte zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung kommt es hier zu einer überplanmäßigen Ausgabe.
zeitlich: 2024
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 03
Beratung und Beschlussfassung
über eine überplanmäßige Ausgabe HH-Stelle 7000.5001
(Unterhaltung Kanalsystem)
Sachvortrag:
Durch weitere Einsätze der Fa. Dill (Beseitigung von Verstopfungen, Kanaluntersuchungen usw.) kommt es bei dieser HH-Stelle zu einer Ansatzüberschreitung.
Der HH-Ansatz belief sich auf 10.000 €, der Gemeinderat hat bereits über eine Nachtragsoption von 42.000 € befunden. Nochmals 10.000 € als überplanmäßige Ausgabe müssen beschlossen werden. Entstanden sind diese hauptsächlich durch eine defekte Leitung im Gebiet der ehemaligen Massa-Häuser.
Erklärung des Bürgermeisters erfolgte.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Elxleben empfiehlt dem Gemeinderat folgende überplanmäßige Ausgabe zu beschließen:
Antrag zur Tätigkeit einer über- /außerplanmäßigen Ausgabe
| die Ausgabe ist: | Haushalt-Stelle: | Haushalt-Jahr: |
| üpl X apl | 7000.5001 | 2024 VwH VmH |
| Betrag: | Objekt: | Abwasser |
| 10.468,69 € | Maßnahme: | Unterhaltung Kanalsystem |
Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2024 | 10.000,00 Euro |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: | — 41.600 EURO |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung 7000.7130 | — 10.468,69 EURO |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 62.068,69 EURO |
Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben
(§ 58 ThürKO)
sachlich:
Durch weitere Einsätze der Fa. Dill (Beseitigung von Verstopfungen, Kanaluntersuchungen usw.) kommt es bei dieser HH-Stelle zu einer Ansatzüberschreitung.
zeitlich: 2024
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 04
Beratung und Beschlussfassung
über eine überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 0520,6500
Sachvortrag:
Die Kosten konnten bei der Erstellung des Haushaltes nur geschätzt werden. Deshalb ist die Genehmigung dieser überplanmäßigen Ausgabe notwendig.
Die Rückzahlung der angefallenen Kosten für die Landrats- und Landtagswahl stehen noch aus.
Die Kosten für die Versendung der Wahlbenachrichtigungskarten für die eventuell schon im März stattfindende Bundestagswahl mussten bereits im Dezember 2024 überwiesen werden.
Beschlussempfehlung:
| Die Ausgabe ist: | Haushalt-Stelle: | Haushalt-Jahr: |
| x üpl apl | 0520.6500 | 2024 x VwH VmH |
| Betrag: | Objekt: | Wahlen |
| 7.861,83 EURO | Maßnahme: | Geschäftsausgaben Wahlen |
Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2021 | 7.000,00 EURO |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: | — EURO |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung: 0520.1610 0200.6550 | — — 1.578,60 EURO 6.283,23 EURO |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 14.861,83 EURO |
Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben
(§ 58 ThürKO )
sachlich:
Die Kosten konnten bei der Erstellung des Haushaltes nur geschätzt werden. Die Rückzahlung der angefallenen Kosten der Landrats- und Landtagswahl stehen noch aus. Die Kosten für die Versendung der Wahlbenachrichtigungskarten für die eventuell schon im März stattfindende Bundestagswahl mussten bereits im Dezember 2024 überwiesen werden.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 05
Beratung und Beschlussfassung
über eine überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 1300.5601
Sachvortrag:
Über die Feuerwehrpauschale 2024 in Höhe von 10.2000,00 € konnten für die Freiwillige Feuerwehr Elxleben 35 Stck. Rosenbauer HEROS-titan Helme für 13.827,80 € beschafft werden. Weiterhin wurde in 2024 für 5 Kameraden die notwendige Persönliche Schutzausrüstung (PSA) für 7.394,66 € angeschafft. Die Überschreitung der Ausgabehaushaltsstelle für Dienst- und Schutzkleidung wird mit der Einnahme der Zuwendung als auch über weitere Mehreinnahmen (Übernahme Fahrzeugkosten durch das LRA Sömmerda - erstmalig) gedeckt.
Beschluss:
Der HFA der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung nachfolgende überplanmäßige Ausgabe:
| die Ausgabe ist: | Haushalt-Stelle: | Haushalt-Jahr: |
| apl/üpl | 1300.5601 | 2024 VwH |
| Betrag: 6.838,96 EURO | Objekt: Maßnahme: | Brandschutz, Feuerschutz Anschaffung von Dienst- und Schutzkleidung Anschaffung von 35 Feuerwehr-Helmen über die Feuerwehrpauschale 2024 |
Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2024 | 15.000,00 EURO |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: | — 0,00 EURO |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung: 1300.1710 (Mehreinnahmen) 1300.1720 (Mehreinnahmen) | — — 4.200,00 EURO 2.638,96 EURO |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 21.838,96 EURO |
Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben
(§ 58 ThürKO)
sachlich
Über die Feuerwehrpauschale 2024 in Höhe von 10.2000,00 € konnten für die Freiwillige Feuerwehr Elxleben 35 Stck. Rosenbauer HEROS-titan Helme für 13.827,80 € beschafft werden. Weiterhin wurde in 2024 für 5 Kameraden die notwendige Persönliche Schutzausrüstung (PSA) für 7.394,66 € angeschafft. Die Überschreitung der Ausgabehaushaltsstelle für Dienst- und Schutzkleidung wird mit der Einnahme der Zuwendung als auch über weitere Mehreinnahmen (Übernahme Fahrzeugkosten durch das LRA Sömmerda) gedeckt.
zeitlich
Gewährung der Zuwendung/ Feuerwehrpauschale mit Bescheid vom 03.04.2024, mit einem Bewilligungszeitraum bis 31.12.2024.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 06
Beratung über eine überplanmäßige Ausgabe
HH-Stelle 4640.9501 (Neubau Krippe)
Sachvortrag:
Durch folgende Anschaffungen, Gewerke und Restarbeiten kommt die Überschreitung des Ansatzes zu Stande:
Ausstattung Feuerlöscher, Anschaffung von Verdunkelungsrollos, Prüfberichte Brandschutz sowie Verfahren zur Nutzungsaufnahme (Nacharbeiten Revisionsklappen), Bauendreinigung, Sitzbänke Terrasse, Ausbesserungsarbeiten Innenputz durch Maler, Inbetriebnahme Wärmepumpe, Erweiterung und Erneuerung Schließanlage für Neubau und Bestandsgebäude, Restarbeiten ELT, Vernetzung Telefon und WLAN, Korrektur Schlussrechnung Ingenieurbüro Helk
Erklärung Bürgermeister:
| o | Nach den Abnahmen von Land und Unfallkasse mussten verschiedene Sachen wie Feuerlöscher, Verdunkelungsrollos, Änderung der Lattung der Bänke etc. nachgearbeitet werden. |
| o | Die vorhandene Schließanlage war nicht erweiterbar und musste erneuert werden. |
| o | Für den Anbau mussten Repaider beschafft werden. |
| Eine Diskussion erfolgte mit der Maßgabe, dass alle Positionen nochmal einzeln dargestellt werden | |
Der Beschlussempfehlung wurde unter dieser Maßgabe wie folgt zugestimmt:
Beschlussempfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Elxleben empfiehlt dem Gemeinderat folgende überplanmäßige Ausgabe:
Antrag zur Tätigkeit einer über- /außerplanmäßigen Ausgabe
| die Ausgabe ist: | Haushalt-Stelle: | Haushalt-Jahr: |
| üpl X apl | 4640.9501 | 2024 VwH VmH |
| Betrag: | Objekt: | Neubau Krippe |
| 48.533,65 € | Maßnahme: | Ing.-Kosten und Restarbeiten |
Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2024 | 10.000,00 Euro |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: | — 0,00 EURO |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung 6100.3610 ->41.736,97 € 7000.7130 -> 6.796,68 € | — 48.533,65 EURO |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 58.533,65 EURO |
Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben
(§ 58 ThürKO)
sachlich:
Durch folgende Anschaffungen, Gewerke und Restarbeiten kommt die Überschreitung des Ansatzes zu Stande:
Ausstattung Feuerlöscher, Anschaffung von Verdunkelungsrollos, Prüfberichte Brandschutz sowie Verfahren zur Nutzungsaufnahme (Nacharbeiten Revisionsklappen), Bauendreinigung, Sitzbänke Terrasse, Ausbesserungsarbeiten Innenputz durch Maler, Inbetriebnahme Wärmepumpe, Erweiterung und Erneuerung Schließanlage für Neubau und Bestandsgebäude, Restarbeiten ELT, Vernetzung Telefon und WLAN, Korrektur Schlussrechnung Ingenieurbüro Helk
zeitlich: 2024
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 07
Beratung über eine überplanmäßige Ausgabe
in der HH-Stelle 4640.6720
Sachvortrag:
Gemäß ThürKigaG, Wunsch- und Wahlrecht, Finanzierung der Kindertagesbetreuung, §§ 21, Abs.5, ist die Gemeinde verpflichtet, monatlich eine Betriebskostenpauschale für fremd betreute Kinder (17 Kinder, die ihren Wohnsitz in Elxleben haben und in anderen Städten oder Gemeinden betreut werden) an die betreuenden Städte/Gemeinden zu zahlen.
Für das vergangene Kindergartenjahr 2023/2024 beliefen sich die Kosten pro Platz, für die gemeinschaftlich geführte Einrichtung verschiedener Altersgruppen, auf 702 Euro; für das laufende Kindergartenjahr 2024/2025 auf 764 Euro. Die Bekanntgabe erfolgt jährlich durch das Rundschreiben des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, letztmalig am 18.10.24.
Die Erhöhung der Betriebskostenpauschale ab August 2024 war mit einem Mittelwert von 30 Euro /Kind/Monat in die Planung 2024 bereits einbezogen worden. Tatsächlich erhöhte sich die Pauschale um 62 Euro. Mit Schuleintritt im August 2024 war keine Senkung der Kosten zu erwarten, da weitere Kinder außerhalb der Gemeinde Elxleben zur Betreuung angemeldet worden sind, obwohl Betreuungsplätze in der Gemeinde zur Verfügung stehen.
Es ergeben sich erhöhte Ausgaben für die Betriebskostenpauschale in Haushaltsstelle 4640.6720 für das Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 32.153,60 €.
Eine Erhöhung des Haushaltsansatzes ist erforderlich. Die Mehrausgaben werden gedeckt aus den Mehreinnahmen in der 4640.1621 und 4640.1611.
Beschlussempfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat nachfolgende überplanmäßige Ausgabe zu beschließen:
| X üpl apl | 4640.6720 | 2024 X VwH VmH |
| die Ausgabe ist: | Haushalt-Stelle: | Haushalt-Jahr: |
| Betrag: | Objekt: | Wunsch- und Wahlrecht nach ThürKigaG |
| 32.153,60 € | Maßnahme: | Finanzierung der Kindertagesbetreuung in anderen Gemeinden n. ThürKigaG §§ 21 und 22 |
Berechnung der Gesamtausgabe:
| Haushaltsansatz und Haushaltsreste für 2024 | 108.000,00 EURO |
| Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitung Deckung bei: | 0 EURO 0 EURO |
| Neu beantragte Haushaltsüberschreitung Deckung: 4640.1621 4640.1611 | 32.153,60 EURO — 14.749,00 EURO 17.404,60 EURO |
| Voraussichtliche Gesamtausgabe | 140.153,60 EURO |
Begründung der Unabweisbarkeit der Ausgaben
(§ 58 ThürKO )
sachlich:
Übernahme der Betriebskosten für fremd betreute Kinder durch die Wohnsitzgemeinde gemäß ThürKigaG
Auswärtig betreute Kinder: 17, Betriebskosten/Kind/Monat:
1-07.24 = 702,00 €
8-12.24 = 764,00 €
zeitlich: 2024
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 08
Verschiedenes - öffentlich
Sachvortrag:
1.
Der Gemeinderat bat um eine Übersicht/Aufstellung der Satzungen/Verordnungen, bei welchen die Höhe der Gebühren von der Gemeinde Elxleben selbst festgesetzt werden:
| • | Benutzungs- und Entgeltordnung des beweglichen Anlagevermögens |
| • | Friedhofsgebührensatzung (2025 im HH geplant) |
| • | Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung von 2023 |
| • | Hebesatzsatzung ab 2025 neu |
| • | Hundesteuersatzung - in Beratung |
| • | Kostenersatz Feuerwehr - Neukalkulation in 2025 erforderlich |
2.
Herr M. Fischer im Namen des SV Elxleben
Die Gemeinde Walschleben hat Fördermittel für einen Kunstrasenplatz beantragt.
In der Sektion Fußball gibt es mehrere Spielvereinigungen zwischen Walschleben und Elxleben. Die Anfrage der Sportvereine/Spielvereinigungen betrifft eine eventuelle Beteiligung der Gemeinde Elxleben an den Kosten.
Der Bürgermeister erklärt, dass hierzu ein Antrag bei der Gemeinde Elxleben eingereicht werden soll und er den Bürgermeister der Gemeinde Walschleben bereits um eine Zuarbeit gebeten hat.
Ende der öffentlichen Sitzung: 20:40 Uhr
Die Genehmigung der Niederschrift erfolgte in der Sitzung des HFA am: 10.03.2025