Auszug aus der Niederschrift
Gemeinderat Elxleben
Öffentlich
| Sitzungstermin: | Montag, 02. März 2026 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 21:35 Uhr |
| Ort: | Seniorentreff |
| Sitzungsnummer: | GR/2026/010 |
| Anwesend waren: | 19:00 Uhr 8+1 19:03 Uhr 9+1 |
Tagesordnung
Öffentlich:
| 01 | Beschlussfassung |
| über die Tagesordnung |
| 02 | Information Bürgermeister |
| 03 | Beschlussfassung |
| über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2025 |
| 04 | Information |
| über die Aufgaben der Feuerwehr/Gemeinde |
| 05 | Beschlussfassung |
| über die 1. Änderungssatzung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtliche Feuerwehrangehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Elxleben |
| 06 | Information |
| zum aktuellen Bearbeitungsstand zu den Ergebnissen des Untersuchungsausschusses |
| zum Bauvorhaben: Neubau Krippe Elxleben |
| 07 | Verschiedenes - öffentlich |
Öffentliche Sitzung
Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: ⤄ 9
Nein-Stimmen: ⤄ 0
Enthaltung: ⤄ 0
Anwesende Mitglieder: ⤄ 8+1
TOP 02
Information Bürgermeister
Sachvortrag:
| 1. | Ländlicher Weg |
| In der 11. KW. wird es nochmals einen Termin mit den Grundstückseigentümern geben. Die Planung ist abgeschlossen, liegt der Verwaltung aber noch nicht vor und soll in der nächsten Gemeinderatssitzung vorgestellt werden. Die Thüringer Landgesellschaft wird daraufhin die Ausschreibung durchführen, so dass im III. Quartal Baubeginn wäre. |
| 2. | Kinder- und Jugendtreff |
| Zum 30.06.2026 wird der Kinder- und Jugendtreff schließen. Die Kollegin wird uns zu diesem Zeitpunkt verlassen. |
| Vermehrt fanden Vorkommnisse mit Jugendlichen und auch deren Eltern statt. Man muss sich nicht von Eltern anfeinden lassen und es ist auch nicht die Aufgabe einer Jugendpflegerin sich mit Kindern zu beschäftigen, welche sich nicht wissen zu benehmen. |
TOP 03
Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2025
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: ⤄ 9
Nein-Stimmen: ⤄ 0
Enthaltung: ⤄ 1
Anwesende Mitglieder: ⤄ 9+1
TOP 04
Information über die Aufgaben der Feuerwehr/Gemeinde
Sachvortrag:
Der Bürgermeister übergibt an zwei Kameraden der Feuerwehr Elxleben. Herr Stielow und Herr Größl stellen die Aufgaben der Gemeinde und der Feuerwehr vor.
Die Präsentation enthält unter anderem eine Aufstellung:
| • | über die Aufgaben der Gemeinde |
| • | der Mitglieder der Feuerwehr sowie Jugendfeuerwehr |
| • | der Einsätze des letzten Jahres |
| • | der Fahrzeuge (Alter, Ausstattung etc.) |
| • | des baulichen Zustandes FW-Gerätehaus |
Der Bürgermeister dankt für die Präsentation und den Kameraden und Kameradinnen für die Arbeit, welche sie leisten.
Die Idee ist, einmal jährlich über die Arbeit und Probleme zu berichten.
Herr Westhaus erklärt:
| • | der bauliche Zustand des Geräthauses ist nicht hinnehmbar und muss angegangen werden. |
| • | manche Entscheidungen richten sich nicht danach ob an will, sondern ob man dies finanziell kann. |
| • | Hilfreich wäre, wenn Ausschreibungen/Anschaffung von Technik, Fahrzeuge etc. zentral über das Land Thüringen gesteuert würden, um Kosten für die Kommunen zu sparen. |
Der Bürgermeister erklärt abschließend, dass die für 2027 geplanten Fördermittel für die neu angeschaffte Drehleiter, der Gemeinde Elxleben bereits 2026 zur Verfügung stehen.
Eine feierliche Übergabe der Drehleitern (Elxleben, Kölleda, Roßleben) mit dem Innenministerium soll stattfinden.
TOP 05
Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtliche Feuerwehrangehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Elxleben
Sachvortrag:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Im Jahr 2024 konnte für die Freiwillige Feuerwehr mittels Festbetragsfinanzierung (Zuwendung) eine Waschmaschine und ein Trockner beschafft werden um die eigene Einsatzkleidung zu reinigen.
Um Einnahmen zu generieren bietet die FFW Elxleben diese Dienstleistung seit 2025 auch anderen Feuerwehren an. Da dieses Ehrenamt sehr zeitaufwendig ist - Absprachen und Terminierungen erfolgen durch den Feuerwehrangehörigen (PSA-Wart) eigenständig -, wird vorgeschlagen diese Aufwendungen für den PSA-Wart in die Satzung aufzunehmen.
Eine kurze Diskussion erfolgte über die Fremdreinigung, hier soll nach der Sommerpause eine Kalkulation vorgelegt werden.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung folgende:
1. Änderungssatzung der Satzung zur Regelung der
Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und
ehrenamtliche Feuerwehrangehörige der
Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Elxleben
Aufgrund des § 19 (1) Satz 11. V. m. § 2 (1) und (2) sowie § 13 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 28. Januar 2003 (GVBI. S. 41), in der jeweils gültigen Fassung, Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz (ThürBKG) vom 2.Juli 2024 (GVBI. S. 210) und des § 2 der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung (ThürFwEntschVO) vom 26. Oktober 2019 (GVBI. 2019 S. 457) in der jeweils gültigen Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben in seiner Sitzung am 02. März 2026 folgende 1. Änderungssatzung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtliche Feuerwehrangehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Elxleben (Feuerwehr-Aufwandsentschädigungssatzung) beschlossen.
Artikel 1
Der § 2 Abs. 1 Aufwandsentschädigungen für Inhaber von Funktionen erhält folgende neue Fassung:
(1) Die monatliche Aufwandsentschädigung beträgt für
| den Ortsbrandmeister | 160,00 EURO |
| den Vertreter Ortsbrandmeister | 80,00 EURO |
| den Jugendfeuerwehrwart | 90,00 EURO |
| den Atemschutzgerätewart | 75,00 EURO |
| den 1. Gerätewart (Technik) | 75,00 EURO |
| den 2. Gerätewart (bewegliches und unbewegliches Anlagevermögen) | 75,00 EURO |
| den PSA-Wart | 75,00 EURO |
| den Sicherheitsbeauftragten | 40,00 EURO |
| den Alarm- und Einsatzplaner | 40,00 EURO |
| den Datenerfasser (Statistik) sowie zuständig für Wartung und Pflege der Informations- und Kommunikationsmittel | 40,00 EURO |
Artikel 2
(1) Die 1. Änderungssatzung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtliche Feuerwehrangehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Elxleben tritt rückwirkend zum 01.01.2026 in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: ⤄ 10
Nein-Stimmen: ⤄ 0
Enthaltung: ⤄ 0
Anwesende Mitglieder: ⤄ 9+1
TOP 06
Information zum aktuellen Bearbeitungsstand zu den Ergebnissen des Untersuchungsausschusses zum Bauvorhaben:
Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
In der letzten Gemeinderatssitzung 2025 wurde festgelegt, dass in der ersten stattfindenden Gemeinderatssitzung 2026 der aktuelle Bearbeitungsstand zu den Ergebnissen des Untersuchungsausschusses zum Bauvorhaben: Neubau Krippe Elxleben mitgeteilt werden soll.
Ein erneuter Termin mit dem Planungsbüro Helk fand statt, es liegt noch kein abschließendes Ergebnis vor.
Sobald dieses vorliegt, wird es in der Verwaltung aufbereitet und jedem Gemeinderatsmitglieder zur Verfügung gestellt.
Über einzelne Positionen gibt Frau Pfannmöller-Cimino kurze Erklärungen ab.
TOP 07
Verschiedenes - öffentlich
Sachvortrag:
| 1. | Lärm B4 |
| Im Haupt- und Finanzausschuss wurde über das Thema, Lärm durch die Erhöhung der Geschwindigkeit auf 120 h/km, auf der B 4 gesprochen. |
| Hierzu wurde ein neues Lärmgutachten von Seiten des Landesamtes erstellt, welches eine Überschreitung von 3 dB nachweist, dies allerdings nicht im gesamten Gebiet der Wegelange. Das Landesamt sieht hier keinen Handlungsbedarf, da sich an der Straße nichts geändert hat. |
| Der Bürgermeister hat nochmals das Gespräch mit dem Ministerium gesucht bzgl. der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 80 h/km in der Nacht. |
| Dieses Thema war vor dem Erdfall schon einmal Thema im Gemeinderat und es konnte auch damals nichts erreicht werden. |
| Die Gemeinde wird einen erneuten Antrag hierzu stellen und auf das erhöhte Aufkommen hinweisen. Dieses entsteht unter anderem durch den Zubringer zur A 71. |
| 2. | To-do-Liste |
| Eine To-do-Liste ist allen Gemeinderatsmitgliedern zugegangen. Diese soll regelmäßig aktualisiert und jedem zur Verfügung gestellt werden. |
| 3. | Ländlicher Weg/große Gerabrücke |
| Herr Westhaus erklärt hierzu, dass im MDR die Brücke über die Hohewarte vorgestellt wurde, welche nur auf 30 t begrenzt ist. Dadurch kann diese auch durch Rettungsfahrzeuge genutzt werden. Eine kurze Diskussion über die Tragfähigkeit der Brücke folgte. |
Ende der öffentlichen Sitzung: 21:00 Uhr
Die Genehmigung der Niederschrift erfolgte in der Gemeinderatssitzung am: 30.03.2026