Auszug aus der Niederschrift
Haupt- und Finanzausschuss Elxleben
Öffentlich
| Sitzungstermin: | Montag, 23. Februar 2026 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:45 Uhr |
| Ort: | Medienraum |
| Sitzungsnummer: | HFA/2026/009 |
| Anwesend waren: | 5+1 |
Tagesordnung
Öffentlich:
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2025 |
| 03 | Beratung und Beschlussfassung über das Angebot Gehölzarbeiten an der Mahlgera |
| 04 | Verschiedenes - öffentlich |
Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: ⤄ 6
Nein-Stimmen: ⤄ 0
Enthaltung: ⤄ 0
Anwesende Mitglieder: ⤄ 5+1
TOP 02
Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2025
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: ⤄ 5
Nein-Stimmen: ⤄ 0
Enthaltung: ⤄ 1
Anwesende Mitglieder: ⤄ 5+1
TOP 03
Beratung und Beschlussfassung über das Angebot
Gehölzarbeiten an der Mahlgera
Sachvortrag:
Die Gemeinde Elxleben ist Eigentümerin der verkehrssicherungspflichtigen Bäume der Thomas-Müntzer-Straße 94-97 (Villa-Mahlgera) an der Mahlgera (beidseitig).
Der Gemeinde liegt ein Angebot über Maßnahmen zur Verkehrssicherungspflicht der Firma BaumPartner vom 03.02.2026 vor.
Nach mehrfacher visueller Inspektion auf sichtbare Schäden, unter Hinzuziehung eines Baumsachverständigen, sind die angebotenen Gehölzarbeiten unabdingbar.
Mit der Hausverwaltung des o.g. Objektes und der ausführenden Firma besteht bereits reger Kontakt, da vorherige Absprachen, bspw. zu Absperrungen, Zufahrtswegen und ggf. Aushängen notwendig sind.
Nach Auftragserteilung wird auf Grund der Schonzeit mit dem Projekt zeitnah begonnen.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt in seiner heutigen Sitzung die Vergabe der Gehölzarbeiten
Objekt: Gemeinde Elxleben, an der Mahlgera
an die Firma
| Baumpartner - Oliver Glöckner |
| Heinrich-Credner-Straße 8, 99087 Erfurt |
zu einem Bruttobetrag von 6128,50 EURO.
Diese Maßnahme soll trotz vorläufiger Haushaltsführung durchgeführt werden, da Gefahr in Verzug.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: ⤄ 6
Nein-Stimmen: ⤄ 0
Enthaltung: ⤄ 0
Anwesende Mitglieder: ⤄ 5+1
TOP 04
Verschiedenes - öffentlich
Sachvortrag:
| 1. | Möbel Kraft |
| Das Möbelhaus Kraft schließt zum 31.03.2026. Ein Gespräch mit dem Bürgermeister und einem Vertreter der Krieger fand statt. |
| Die Krieger-Gruppe ist bemüht das Objekt wieder zu beleben und einen Mieter zu finden. Eine Nutzung als Möbelhaus kommt nicht mehr in Frage. |
| 2. | Feuerwehr |
| Die Drehleiter wurde am Mittwoch, den 18.02.2026 vom Werk abgeholt. Die Fördermittel, welche vom Freistaat im Jahr 2027 ausgezahlt werden sollten, können in 2026 abgerufen werden. |
| 3. | Haushalt 2026 |
| Der Haushalt wurde noch nicht besprochen, da auf die Förderzusage bzgl. der FW-Drehleiter gewartet wurde. Im Jahr 2025 konnten mehr Steuereinnahmen als geplant gebucht werden, so dass 2026 ein solider Haushalt aufgestellt werden kann. Ebenso wurde die Investitionszulage von 590.000 € beantragt. |
| 4. | Untersuchungsausschuss |
| Ein Großteil konnte bearbeitet werden, für die anderen Punkte wird noch die Zuarbeit vom Ingenieurbüro benötigt. Der bearbeitete Teil wird im Gemeinderat vorgestellt. |
| 5. | Gast Herr Bernhard, Wegelange - Lärmsituation B 4 |
| Herr Bernhardt macht Ausführungen zur Lärmsituation der B4. Durch die Erhöhung der Geschwindigkeit von 80 auf 120 h/km hat sich der Lärmpegel erhöht. Ein Gutachten (RLS-19) weist nach, dass es nachts 3 Dezibel zu viel sind. |
| Eine Tempobeschränkung auf 80 h/km in der Nacht wäre ein Vorschlag. |
| Der Bürgermeister antwortet: |
| Gemäß Karte (Lärmkartierung) betrifft dies 2 Gebäude und weist die Lärmbelastung als geringfügig aus. Die Folge davon ist, dass die Gemeinde Lärmschutzmaßnahmen auf eigene Kosten durchführen kann/müsste. Die Verwaltung wird die Bemühungen einer Geschwindigkeitsbegrenzung unterstützen und nochmal eine Anfrage bzgl. der Untersuchungen Erdfallgebiet stellen. |
| Herr Bernhard führt nochmal aus, dass er mehrfach versucht hat Landesbehörden einzuschalten z.Bsp. würde ein anderer Asphalt das Problem verringern. |
| Der Bürgermeister erklärt, dass der sogenannte Flüsterasphalt zu teuer und nicht langlebig genug ist. |
| Er wird nochmals das Gespräch mit dem Ministerium suchen. Das Gespräch mit der Gemeinde Walschleben soll gesucht werden, da diese das Problem ebenfalls betrifft. |
Ende der öffentlichen Sitzung: 19:45 Uhr
Die Genehmigung der Niederschrift erfolgte in der Haupt- und Finanzausschusssitzung am: 30.03.2026