Auszug aus der Niederschrift
der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Elxleben
Öffentlich
Sitzungstermin: |
Montag, 13. März 2023 |
Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: |
— 19:00 Uhr |
Sitzungsende: |
19:50 Uhr |
Ort: |
Medienraum |
Sitzungsnummer: |
HFA/2023/032 |
Anwesend waren: |
5+1 |
Tagesordnung
Öffentlich:
01 |
Beschlussfassung über die Tagesordnung |
02 |
Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2023 |
03 |
Beratung über den 1. Nachtragshaushalt 2023 der Gemeinde Elxleben mit seinen Anlagen |
04 |
Verschiedenes |
Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 02
Beschlussfassung über die
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2023
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 2
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 03
Beratung über den 1. Nachtragshaushalt 2023
der Gemeinde Elxleben mit seinen Anlagen
Sachvortrag:
Der 1. Nachtragshaushalt 2023 der Gemeinde Elxleben mit seinen Anlagen wurde jedem Ausschussmitglied als Diskussionsgrundlage übergeben.
Der Bürgermeister erklärt hierzu: | ||
• |
Die um 2% erhöhte Kreisumlage, welche vom Kreistag beschlossen wird, wurde bereits im Haushalsplan berücksichtigt. | |
• |
Die Entnahme von 100.000 € aus der Rücklage, für die Reparatur der Heizungsumlage in der K.-M.-Straße, ist im NT-Haushalt enthalten | |
• |
Durch Mehrausgaben für den Neubau Krippe, welche aus der Rücklage entnommen wurden, machen einen höheren Kredit erforderlich. | |
• |
Mitte 2024 soll der Haushalt erneut überprüft und durch einen nochmaligen Nachtrag (falls notwendig) angepasst werden. | |
• |
Mehrkosten für die Digitalisierung der Verwaltung - hier notwendige Schulungen in den Ausgaben und in den Einnahmen die Fördergelder, welche beantragt und genehmigt wurden. | |
• |
Kosten für die Wartung des Kassenautomaten, wozu die Kosten für die Anschaffung im Vermögenshaushalt aufgenommen wurden. | |
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o |
Hierzu fand eine Diskussion statt, ob dies notwendig ist. Eine nochmalige Ausarbeitung wird von der Verwaltung verlangt. |
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o |
Auch wenn die Kosten im Haushalt eingeplant werden, muss eine Anschaffung nicht erfolgen. |
• |
Fördermittel für Dienst- und Schutzkleidung für die Feuerwehr erscheinen in den Einnahmen, dadurch haben sich auch die Ausgaben erhöht. | |
• |
Mehrkosten entstehen im Planteil Kindergarten, da mehr Kinder in anderen Einrichtungen betreut werden. | |
• |
Es sollte nachgedacht werden, ob mehr Kinder aus anderen Gemeinden aufgenommen werden sollten. Dadurch darf sich der Personalschlüssel nicht ändern! | |
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 04
Verschiedenes
Sachvortrag:
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 20.03.2023 statt.
Weitere Anfragen oder Informationen gab es nicht.
Ende der öffentlichen Sitzung: 19:50 Uhr
Genehmigt durch Haupt- und Finanzausschuss am: 17.04.2023