Auszug aus der Niederschrift
der Gemeinderatsitzung Elxleben
Öffentlich
Sitzungstermin: |
Montag, 20. März 2023 |
Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: |
— 19:00 Uhr |
Sitzungsende: |
20:35 Uhr |
Ort: |
Schulungsraum FF Elxleben |
Sitzungsnummer: |
GR/2023/038 |
Anwesend waren: |
8+1 9+1 ab 19:06 Uhr 10+1 ab 20:00 Uhr |
Tagesordnung
Öffentlich:
01 |
Beschlussfassung über die Tagesordnung |
02 |
Information Bürgermeister |
03 |
Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2023 |
04 |
Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2023 |
05 |
Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Elxleben für das Jahr 2023 |
06 |
Beschlussfassung über den Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum 1. Nachtragshaushalt 2023 der Gemeinde Elxleben für die Jahre 2022-2026 |
07 |
Verschiedenes |
Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 9+1
TOP 02
Information Bürgermeister
Sachvortrag:
I.
Als Gast begrüßt der Bürgermeister Herrn Fischer vom Landratsamt Sömmerda.
Herr Fischer macht Ausführungen: | |
1. |
Digitalisierung der Gemeindeverwaltung Elxleben |
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Der Server der Verwaltung befindet sich nun beim Landratsamt, allerdings ist die zu nutzende DHL-Leitung zu langsam für netzlastige Verfahren. Die Empfehlung ist, einen Glasfaseranschluss zu schalten. |
2. |
KIDS |
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Das System wurde hergestellt und läuft wie geplant. Zukünftig wäre auch Telefonie über Festnetz und Mobil möglich. |
Herr Fischer dankt für die gute Unterstützung des Herrn Beil von Seiten der Gemeindeverwaltung Elxleben.
Eine Diskussion der Gemeinderatsmitglieder erfolgte bzgl. der Vorhersehbarkeit der Kosten, welche nun durch einen Business- Glasfaseranschluss auf die Gemeinde zukommen.
Der Bürgermeister erklärt, dass wenn genauere Details hierzu vorliegen, dies in einer Haupt- und Finanzausschusssitzung erneut diskutiert wird.
II.
Der Antrag auf Dorferneuerung wurde abgegeben, eine Eingangsbestätigung liegt vor.
TOP 03
Beschlussfassung über die Niederschrift
der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2023
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 3
Anwesende Mitglieder: 10+1
TOP 04
Beschlussfassung über die
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2023
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 1
Anwesende Mitglieder: 10+1
TOP 05
Beschlussfassung über die
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Elxleben
für das Jahr 2023
Sachvortrag:
Der 1. Nachtragshaushaltsplan mit seinen Anlagen wurde im Haupt- und Finanzausschuss besprochen und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Frau Heinz - Kämmerin der Verwaltung - verließt den Bericht zum 1. Nachtragshaushalt.
Der Bürgermeister erklärte die Vor- und Nachteile des anzuschaffenden Kassenautomat, mit anschließender Diskussion.
Statement Herr Bötticher zu den übertragenen Aufgaben von Land und Bund.
Die Gemeinde Elxleben muss ein Signal setzen, die hohen Kosten, welche durch die Anforderungen von Land und Bund verursachen werden, kann eine Kommune nicht allein tragen.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung nachfolgende
1. Nachtragshaushaltssatzung
der Gemeinde Elxleben für das Haushaltsjahr 2023
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 1
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 9+1
TOP 06
Beschlussfassung über den Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum 1. Nachtragshaushalt 2023 der Gemeinde Elxleben für die Jahre 2022-2026
über den Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 der Gemeinde Elxleben für die Jahre 2022-2026
§ 1
Der Gemeinderat Elxleben beschließt, auf der Grundlage des § 62 und 26 Abs. 2 Ziffer 8 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - vom 16. August 1993 (GVBl. Nr. 23 S. 501), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Nr. 2 S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Januar 2022 (GVBl. S. 87), in Verbindung mit §§ 56 und 57 Abs. 1 und 3, in der Sitzung am 20. März 2023 den als Anlage beigelegten Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 der Gemeinde Elxleben, für die Jahre 2022-2026.
§ 2
Der Finanzplan ist mit seinen Anlagen der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen.
§ 3
Der Beschluss tritt zum 01. Januar 2023 in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 1
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 9+1
TOP 07
Verschiedenes
Sachvortrag:
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Frau Mingerzahn möchte wissen, | ||
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ob für die gefällten Weiden eine Ersatzpflanzung vorgesehen ist und | |
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o |
Ja |
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ein Ersatz für die Kiefer am Untertor geplant ist | |
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o |
Hierzu muss das Ordnungsamt gefragt werden, ob eine Ersatzpflanzung vorgesehen ist. |
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Fußgängerampeln sollen aufgestellt werden | |
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o |
Der Förderantrag hierzu wurde vom Landkreis gestellt. |
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Geschirrspüler Seniorentreff | ||
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Ein Geschirrspüler wird angeschafft. | ||
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Frau Ehrich-Füller fragt nach, ob in der Thomas-Müntzer-Straße noch eine Doc-Station aufgestellt werden kann. | ||
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Der Bürgermeister erklärt hierzu: | ||
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dass zum einen die Tüten, welche die Gemeinde Elxleben zur Verfügung stellt, regelmäßig entwendet werden, | |
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dass trotz der Bereitstellung dieser Stationen viele Haufen liegenbleiben, | |
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die Tüten mit eingesammelten Haufen einfach weggeworfen werden. | |
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er es nicht für sinnvoll erachtet, eine weitere Doc-Station aufzustellen. | |
Die Gemeinderatsmitglieder regen an, über eine Erhöhung der Hundesteuer nachzudenken, womit allerdings auch Jene Hundehalter bestraft würden, welche sich an die Regeln halten.
Ende der öffentlichen Sitzung: 20:34 Uhr
Genehmigt durch Gemeinderat am: 24.04.2023