Auszug aus der Niederschrift
Haupt- und Finanzausschuss Elxleben
Öffentlich
| Sitzungstermin: | Montag, 17. April 2023 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | — 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:28 Uhr |
| Ort: | Medienraum |
| Sitzungsnummer: | HFA/2023/033 |
| Anwesend waren: | 19:00 Uhr 4+1 19:16 Uhr 5+1 |
Tagesordnung
Öffentlich:
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2023 |
| 03 | Beratung über eine außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 7000.9350 |
| 04 | Beratung über die Vergabe zu Los 07 Außenputz- und Fassadenarbeiten BV: Neubau Krippe Elxleben |
| 05 | Beratung über die Vergabe zu Los 13 Schlosserarbeiten BV: Neubau Krippe Elxleben |
| 06 | Beratung über die Vergabe zu Los 14 Innentüren BV: Neubau Krippe Elxleben |
| 07 | Beratung über die 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung |
| 08 | Beratung über die Bestellung eines Wahlleiters und eine weitere Person zur Stellvertretung des Wahlleiters |
| 09 | Beratung über die Beschaffung von Dienstkleidung für die Feuerwehr |
| 10 | Verschiedenes |
Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Sachvortrag:
Der Bürgermeister stellt den Antrag an die Tagesordnung um Erweiterung des TOP 9:
Beratung über die Beschaffung von Dienstkleidung für die Feuerwehr
Alle anderen TOP verschieben sich ff.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 4+1
TOP 02
Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2023
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 1
Anwesende Mitglieder: 4+1
TOP 03
Beratung über eine außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 7000.9350
Sachvortrag:
Bei der jährlichen Inspektion der Abwasseranlagen in der Gemeinde Elxleben durch die Fa. Xylem wurde festgestellt, dass die Pumpen die in dem Pumpwerk Hofegasse installiert sind, dringend erneuert werden müssen.
Zurzeit läuft nur noch eine der beiden Pumpen.
Die Pumpen sind aus dem Jahr 1991 und sollten zeitnah erneuert werden.
Beschlussempfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Elxleben empfiehlt in seiner heutigen Sitzung dem Gemeinderat die außerplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung der Pumpen für das Pumpwerk Hofegasse zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 4+1
TOP 04
Beratung über die Vergabe zu Los 07 Außenputz- und Fassadenarbeiten
BV: Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens wurden von acht Bietern die Ausschreibungsunterlagen angefordert.
Für die zu vergebenden Leistungen wurden bis zum Einreichungstermin vier Angebote abgegeben.
Ein Bietergespräch mit der Firma Bralla & Nowak GbR, 99706 Sondershausen, wird noch stattfinden.
Beschlussempfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Elxleben empfiehlt in seiner heutigen Sitzung dem Gemeinderat die Vergabe bezüglich der Außenputz- und Fassadenarbeiten
an die Firma
| Bralla & Nowak GbR |
| Ferdinand-Schlufter-Straße 56 |
| 99706 Sondershausen |
zu einem Bruttogesamtpreis von 60.890,22 €.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 4+1
TOP 05
Beratung über die Vergabe zu Los 13 Schlosserarbeiten
BV: Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens wurden von neun Bietern die Ausschreibungsunterlagen angefordert.
Für die zu vergebenden Leistungen wurden bis zum Einreichungstermin drei Angebote abgegeben.
Beschlussempfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Elxleben empfiehlt in seiner heutigen Sitzung dem Gemeinderat die Vergabe bezüglich Los 13 - Schlosserarbeiten
an die Fa.
| Metallbau Weber GbR |
| Großromstedter Straße 1 |
| 99518 Bad Sulza OT Kleinromstedt |
zu einem Bruttogesamtpreis von 76.201,61 €.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 06
Beratung über die Vergabe zu Los 14 Innentüren
BV: Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens wurden von dreizehn Bietern die Ausschreibungsunterlagen angefordert.
Für die zu vergebenden Leistungen wurden bis zum Einreichungstermin acht Angebote abgegeben.
Beschlussempfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Elxleben empfiehlt in seiner heutigen Sitzung dem Gemeinderat die Vergabe zu Los 14 - Innentüren
an die Fa.
| Bau- und Möbeltischlerei Heinemann |
| Kleinfahnersche Straße 213 |
| 99189 Witterda |
zu einem Bruttogesamtpreis von 68.728,26 €.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 07
Beratung über die 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
Sachvortrag:
Mit dem 6. Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung vom 23.03.2021 wurden unter anderem die §§ 15 Abs.1a und 26a ThürKO neu eingefügt.
Die Hauptsatzung der Gemeinde Elxleben verfügt in der aktuellen Fassung ihrer Hauptsatzung nicht über einschlägige Satzungsregelungen.
Die Kommunalaufsicht des LRA-Sömmerda hat die Verwaltung mit Schreiben vom 22.02.2023 darauf hingewiesen.
Anfragen zur Änderung bzgl. der Umsetzung des § 8a werden vom Bürgermeister beantwortet:
Beschlussempfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Elxleben empfiehlt den Gemeinderat die Beschlussfassung der 4. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Elxleben.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 08
Beratung über die Bestellung eines Wahlleiters und eine weitere Person zur Stellvertretung des Wahlleiters
Sachvortrag:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen
Beschlussempfehlung:
Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben beschließt in seiner heutigen Sitzung gemäß § 4, Abs. 2 Satz 3 bis 6 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes - ThürKWG - vom 16. August 1993, in seiner jeweils gültigen Fassung sowie § 2 Abs. 2 der Thüringer Kommunalwahlordnung - ThürKWO - vom 02. März 2009, in seiner jeweils gültigen Fassung, die Bestellung eines Wahlleiters und eine weitere Person zur Stellvertretung des Wahlleiters der Gemeinde Elxleben für das Jahr 2024 für die
| • | Europawahl |
| • | Landtagswahl |
| • | Landratswahl |
| • | Kreistagswahl |
| • | Kommunalwahl |
§ 1
Als Wahlleiter der Gemeinde Elxleben wird eine Bedienstete der Gemeinde Elxleben,
| Frau Virena Heinemann | berufen. |
Als Stellvertreter des Wahlleiters wird eine Bedienstete der Gemeinde Elxleben
| Frau Janine Fischer | berufen. |
§ 2
Gemäß § 4 Abs. 2 Satz 5 des ThürKWG ist die Berufung der Rechtsaufsichtsbehörde unverzüglich anzuzeigen.
§ 3
Der Beschluss tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 09
Beratung über die Beschaffung von Dienstkleidung für die Feuerwehr
Sachvortrag:
Der Bürgermeister erklärt, dass im Haushaltsplan der Gemeinde Elxleben 20.000 € für die Anschaffung von Schutz- und Dienstkleidung für die FF-Angehörigen eingestellt wurden.
Im 1. Nachtragshaushalt wurde hierzu noch eine Förderung von 10.000 € vom Freistaat Thüringen eingestellt. Durch die Förderung kann nunmehr für 21 Kameraden neue Schutzkleidung angeschafft werden.
Eine Begutachtung der Bekleidung wurde durch Kameraden der FF vorgenommen.
Drei Angebote wurden hierzu eingeholt.
Beschlussvorschlag:
Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat die Vergabe der Dienst- und Schutzkleidung für die FF
an die Firma
| BTL Brandschutztechnik GmbH Leipzig |
| Kastanienallee 13 |
| 06187 Kabelsketal |
zu einem Gesamtbetrag brutto 30.337,86 € empfohlen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 10
Verschiedenes
Sachvortrag:
| 1. | SPK |
Auf Nachfrage erklärt der Bürgermeister, dass die voraussichtliche Eröffnung im Juli sein soll.
| 2. | Baumarkt |
Auf Nachfrage erklärt der Bürgermeister, dass die voraussichtliche Eröffnung im Herbst sein soll.
| 3. | Förderung Bushaltestellen |
Der Antrag auf Förderung der Bushaltestellen wurde im Jahr 2022 abgelehnt. Im Jahr 2023 wurde dieser Antrag und zeitgleich der Antrag zum Ausbau der Thomas-Müntzer-Straße Teil 4 und 5 zur Förderung eingereicht
Die Gemeinde Elxleben muss nun die Priorität der Anträge festlegen.
Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sprechen sich einstimmig für den Ausbau der Thomas-Müntzer-Straße aus.
Die grundhafte Erneuerung des Vorderanger wurde über die Dorferneuerung zur Förderung eingereicht.
| 4. | Solarpark |
Das Unternehmen, welches den Solarpark betreibt hat seinen Hauptsitz nicht in Elxleben. Durch die Zerlegung des Steuermessbetrages stehen der Gemeinde Elxleben 70% zu.
Danach erfolgte eine Diskussion bzgl. Photovoltaik.
Ende der öffentlichen Sitzung: 20:28 Uhr
Genehmigt in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am: 05.06.2023