Amtliche Bekanntmachungen
der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Witterda
| Sitzungstermin: | Montag, 10. Februar 2025 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:54 Uhr |
| Ort: | Versammlungsraum Gemeindehaus, Lange Str. 99 |
| Sitzungsnummer: | GR W/2025/001 |
| Anwesend waren: | 9+1 |
Tagesordnung
Öffentlich:
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2024 |
| 03 | Verschiedenes - öffentlich |
| 04 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Gemeinde Witterda für das Haushaltsjahr 2025 |
| 05 | Beschlussfassung über den Finanzplan der Gemeinde Witterda mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2025 für die Jahre 2024-2028 |
Bürgermeister René Heinemann eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Witterda fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 9+1
TOP 02
Beschlussfassung über die
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2024
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 9+1
TOP 03
Verschiedenes - öffentlich
Sachvortrag:
Der Bürgermeister verliest ein bei der Gemeindeverwaltung eingegangenes Schreiben.
Die Bürgerin äußerte sich anschließend ein weiteres Mal zu diesem Vorfall. Anwesend waren zur Klärung zudem die Gemeindearbeiter und Polizeihauptmeister Herr Horn (Kontaktbereichsbeamter).
Herr Horn nahm zur Situation Stellung und erklärte den Betroffen die Sachlage und mögliche Folgen, falls es zu einer Anzeige kommen sollte.
Sollte es trotz der mangelnden Beweislage und Aufklärung zu einer Anzeige gegen die Gemeindearbeiter kommen, wird es von Seiten der Gemeinde ebenfalls rechtliche Konsequenzen geben.
Weitere Themen waren die Senke am Friedhofsweg. Hier soll eine Möglichkeit gefunden werden, das Oberflächenwasser besser abzuleiten.
TOP 04
Beschlussfassung über die
Haushaltssatzung der Gemeinde Witterda
für das Haushaltsjahr 2025
Sachvortrag:
Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen wurde im Haupt- und Finanzausschuss besprochen und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Witterda beschließt in seiner heutigen Sitzung die
Haushaltssatzung der Gemeinde Witterda
Landkreis Sömmerda
für das Haushaltsjahr 2025
mit folgendem
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 9+1
TOP 05
Beschlussfassung über den Finanzplan der Gemeinde Witterda
mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm
zum Haushaltsplan 2025 für die Jahre 2024-2028
Sachvortrag:
Der Finanzplan wurde im Haupt- und Finanzausschuss beraten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Beschluss:
Über den Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2025 für die Jahre 2024-2028
§ 1
Der Gemeinderat Witterda beschließt, auf der Grundlage des § 62 und 26 Abs. 2 Ziffer 8 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - vom 16. August 1993 (GVBl. Nr. 23 S. 501), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Nr. 2 S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Juli 2024 (GVBl. S. 227), in Verbindung mit §§ 56 und 57 Abs. 1 und 3, in der Sitzung am 10. Februar 2025 den als Anlage beigelegten Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2025, für die Jahre 2024-2028.
mit folgendem
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 9+1
Ende der öffentlichen Sitzung: 19:54 Uhr
Die Genehmigung der Niederschrift
erfolgte in der Sitzung des Gemeinderates am 12.05.2025.