Amtliche Bekanntmachungen

01

Beschlussfassungüber die Tagesordnung

02

Information Bürgermeister

03

Beschlussfassungüber die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.03.2026

04

Beschlussfassungüber das Haushaltssicherungskonzept 2026 der Gemeinde Elxleben mit seinen Anlagen

05

Beschlussfassungüber die Haushaltssatzung der Gemeinde Elxleben für das Haushaltsjahr 2026

06

Beschlussfassungüber den Finanzplan der Gemeinde Elxleben mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2026 für die Jahre 2025-2029

07

Verschiedenes - öffentlich

1.

Ländlicher Weg

Hierzu wird es in KW 21/2026 ein Gespräch mit der LEG Thüringen geben.

2.

Hochwasserschutz Elxleben

Die Hochwasserschutzmaßnahmen in Walschleben sind bereits gestartet, in Elxleben finden derzeit noch Gespräche statt.

3.

Proberaum für Kapelle in Elxleben

Das Gemeinderatsmitglied Mark Westhaus bittet die Gemeindeverwaltung Elxleben zu prüfen, ob es in Elxleben einen geeigneten Proberaum für eine Kapelle gibt. Es soll unter anderem geprüft werden, ob der Seniorentreff oder der Jugendtreff hierfür in Frage kämen.

4.

Straßenschäden „Straße am Friedhof“ und Ausfahrt zur Straße an der Turnhalle

Die Schlaglöcher haben eine Tiefe von >0,5m. Das Bauamt der Gemeindeverwaltung Elxleben wird den Zustand der Straßen zeitnah überprüfen.

5.

Amtsblatt der Gemeinden Elxleben und Witterda Nr. 5

Die aktuelle Ausgabe des Amtsblattes der Gemeinden Elxleben und Witterda wurde erst am 18.05.2026 durch die Bauhof Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung Elxleben ausgetragen. Dies hatte zur Folge, dass nicht alle Bürger über die am 15.05.2026 und 16.05.2026 stattfindende Veranstaltung (125 Jahre Turnverein Elxleben) informiert waren.

6.

Stand Untersuchungsausschuss Kita

Das Gemeinderatsmitglied Mark Westhaus weist noch einmal auf die Fristen und die Einhaltung der Fristen hin.

7.

Gespräche zwischen dem GUV Gera/Gramme und der Witterdaer Agrar GmbH

Der GUV sucht derzeit nach einem geeigneten Objekt für seine Fahrzeuge und …. Diesbezüglich fanden auch Gespräche mit der Witterdaer Agrar GmbH statt. Die Gespräche mit der Witterdaer Agrar GmbH führten jedoch zu keinem Ergebnis.

8.

Versetzung Spielstraßenschild

Das Gemeinderatsmitglied Annika Konrad fragt an, ob eine Versetzung des Spielstraßenschildes von Familie Hess zu PrismaPlus möglich sei. Die Gemeindeverwaltung Elxleben wird dies prüfen.

9.

Splitterflächen Elxleben

Das Gemeinderatsmitglied Hendrik Voigtritter erkundigt sich, ob es hier bereits einen neuen Sachstand gibt. Der Bürgermeister führt hierzu aus, dass er Freistaat Thüringen die Flächen entwickelt und im Anschluss eine Rückübertragung der Flächen an die Gemeinde erfolgt.

10.

Verkehrsberuhigung „Straße zum Sportplatz“ Elxleben

Das Gemeinderatsmitglied Martin Ziegler fragt an, ob es Möglichkeiten gibt, die der Verkehrsberuhigung dienen. Der Bürgermeister wird dies beim Landkreis vortragen und prüfen, welche Möglichkeiten hier bestehen.

11.

Glasfaserausbau Elxleben

Das Gemeinderatsmitglied Martin Ziegler erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Glasfaserausbaus in Elxleben. Der Bürgermeister teilt hierzu mit, dass der Start des Glasfaserausbaus für Juli 2026 geplant ist. Im Vorfeld findet zudem eine Bau Kick-off-Veranstaltung statt. Darüber hinaus ist eine Bauablauf-Beratung geplant.

12.

Jugendtreff Elxleben und Witterda

Der Gemeinderat erkundigt sich nach dem derzeitigen Stand. Der Bürgermeister teilt hierzu mit, dass die Jugendpflegerin ihre Tätigkeit zum 30.06.2026 beendet und der Jugendtreff aufgrund von Vandalismus vorzeitig geschlossen werden musste.

13.

Dach Jugendtreff Elxleben

Das Gemeinderatsmitglied Sabrina Poltermann regt an zu prüfen, ob das Dach des Jugendtreffs Elxleben dicht ist. Der Bürgermeister teilt hierzu mit, dass eine Überprüfung durch die Bauhof-Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung Elxleben erfolgt.

14.

Straßeneinläufe Thomas-Müntzer-Straße Martin Ziegler

Der Bürgermeister wird Herrn Martin Ziegler diesbezüglich 3 Terminvorschläge unterbreiten.

15.

Tor Kläranlage Sportplatz

Das Gemeinderatsmitglied Sabrina Poltermann weist darauf hin, dass das Tor der Kläranlage am Sportplatz ständig aufsteht. Hier würden des Öfteren auch Kinder spielen. Es besteht die Gefahr, dass Kinder in den Brunnenschacht stürzen. Zudem liegen hier Baumaterialien.

16.

Große Gerabrücke

Der Bürgermeister teilt hierzu mit, dass die Brücke aus den 50er Jahren Baumängel aufweist. Auch der Mittelpfeiler sei beim letzten Hochwasser in Mitleidenschaft gezogen worden. Zudem sei das Geländer zu niedrig. Im Ergebnis wurden Absperrungen aufgestellt und die Traglast der Brücke auf 5 Tonnen reduziert. Die Brücke darf folglich nicht mehr von Traktoren, LKWs und sonstigen Fahrzeugen >5 Tonnen befahren werden.

Zudem soll die Gerabrücke im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens umfassend saniert werden. Die Tragfähigkeit der Brücke muss hier 60 Tonnen betragen, da eine Förderung aus dieser Förderrichtlinie ansonsten nicht möglich ist. Das Gemeinderatsmitglied Mark Westhaus regt hierzu an, dass für eine Förderung eine Tragfähigkeit von 30 Tonnen ausreichend sei. Dies soll durch das Bauamt der Gemeindeverwaltung Elxleben noch einmal geprüft werden.

Das Gemeinderatsmitglied Mark Westhaus weist außerdem darauf hin, dass im Zuge des Osterfeuers in Elxleben die Betonblöcke auf der Gerabrücke verschoben und die Brücke mit schweren Fahrzeugen der Feuerwehr Elxleben befahren worden sind. Das Gemeinderatsmitglied Andreas Wenzel wird diesen Sachverhalt innerhalb der FFW Elxleben prüfen.

17.

Verkehrslärm B4

In der letzten Sitzung wurde seitens der Gemeindeverwaltung Elxleben eine Kontaktaufnahme mit dem zuständigen Ministerium angestrebt. Zudem sollte es einen Austausch mit dem TLBV geben. Der Bürgermeister wird hierzu noch einmal Rücksprache mit Frau Pfannmöller (Bauamt der Gemeindeverwaltung Elxleben) halten und in der kommenden Sitzung über den aktuellen Sachstand informieren.

18.

Verkehrssituation Kreuzung Tedi Elxleben

Die Verkehrs- und Parkplatzsituation spitzt sich immer weiter zu. Seitens der Gemeinderatsmitglieder wird angeregt, hier verstärkt Kontrollen durchzuführen. Der Bürgermeister teilt hierzu mit, dass das Ordnungsamt der Gemeindeverwaltung bereits Kontrollen durchführe aber eine ganztägige Kontrolle durch das Ordnungsamt ausgeschlossen sei. Das Ordnungsamt sei für viele weitere Aufgaben zuständig und könne diesen folglich nicht mehr nachkommen. Um regelmäßige Kontrollen durchführen zu können müsste das Personal der Gemeindeverwaltung Elxleben aufgestockt werden. Die zusätzlichen Personalkosten würden die Einnahmen aus den Kontrollen jedoch nicht decken und seien im Ergebnis unwirtschaftlich.

19.

WhatsApp Kanal „Dorfgeflüster Elxleben“

Erst am Freitag, den 15.05.2026 wurde hier über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates informiert. Der Bürgermeister erklärt hierzu, dass die Sitzung diesmal sehr kurzfristig einberufen wurde.