Auszug aus der Niederschrift
des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Elxleben
Öffentlich
| Sitzungstermin: | Montag, 05. Juni 2023 |
| Sitzungsbeginn öffentlicher Teil: | — 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:45 Uhr |
| Ort: | Medienraum |
| Sitzungsnummer: | HFA/2023/034 |
| Anwesend waren: | 5+1 |
Tagesordnung
| 01 | Beschlussfassung über die Tagesordnung |
| 02 | Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2023 |
| 03 | Beratung über die Vorschlagsliste für die Wahl als Schöffin/Schöffe |
| 04 | Beratung über die Vergabe zu Los 09/2023 - Estricharbeiten BV: Neubau Krippe Elxleben |
| 05 | Beratung über die Vergabe zu Los 10/2023 - Fliesenlegerarbeiten BV: Neubau Krippe Elxleben |
| 06 | Beratung über die Vergabe zu Los 11 - Malerarbeiten BV: Neubau Krippe Elxleben |
| 07 | Beratung über die Vergabe zu Los 12 Bodenbelag BV: Neubau Krippe Elxleben |
| 08 | Beratung über die Vergabe zu Los 19/2023 - Außenanlagen BV: Neubau Krippe Elxleben |
| 09 | Beratung über eine überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 8811.5000 |
| 10 | Beratung über eine überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 8811.5700 |
| 11 | Beratung über eine Kreditaufnahme |
| 12 | Verschiedenes |
Bürgermeister Heiko Koch eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest.
TOP 01
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 02
Beschlussfassung über die
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2023
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 1
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 03
Beratung über die
Vorschlagsliste für die Wahl als Schöffin/Schöffe
Sachvortrag:
Im Jahr 2023 sind Neuwahlen der Schöffen/innen durchzuführen.
Die Vorschlagslisten für die Wahl der Erwachsenen-Schöffen werden von der Verwaltung erstellt (§ 36 Abs. 1 GVG) und vom Gemeinderat beschlossen werden.
Dem Gemeinderat wird die Beschlussfassung empfohlen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 04
Beratung über die Vergabe zu Los 09/2023 - Estricharbeiten
BV: Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Vier Bewerber haben Angebote abgegeben. Das Angebot der Bestbietenden Firma liegt 9,5 % über der Kostenschätzung.
Dem Gemeinderat wird die Beschlussfassung empfohlen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 05
Beratung über die Vergabe zu Los 10/2023 - Fliesenlegerarbeiten
BV: Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Sieben Firmen haben ihre Angebote abgegeben.
Bei der Durchsicht aller Unterlagen wurden am Freitag, den 26.05.2023 beim Bestbietenden Unternehmen Unterlagen u.a. Unbedenklichkeitsbescheinigungen nachgefordert.
Zur Gemeinderatssitzung am 12.06.2023 wird der Vergabevorschlag zugearbeitet.
TOP 06
Beratungüber die Vergabe zu Los 11 - Malerarbeiten
BV: Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Sechs Bewerber haben Angebote abgegeben. Das Angebot der Bestbietenden Firma liegt 27,2 % unter der Kostenschätzung.
Dem Gemeinderat wird die Beschlussfassung empfohlen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 07
Beratung über die Vergabe zu Los 12 Bodenbelag
BV: Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Fünf Bewerber haben Angebote abgegeben. Das Angebot der Bestbietenden Firma liegt unter der Kostenschätzung.
Dem Gemeinderat wird die Beschlussfassung empfohlen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 08
Beratung über die Vergabe zu Los 19/2023 - Außenanlagen
BV: Neubau Krippe Elxleben
Sachvortrag:
Sieben Bewerber haben Angebote abgegeben. Das Angebot der Bestbietenden Firma liegt 15,7 % unter der Kostenschätzung.
Dem Gemeinderat wird die Beschlussfassung empfohlen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 09
Beratung über eine überplanmäßige Ausgabe in der
HH-Stelle 8811.5000
Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen
Sachvortrag:
Bei der Haushaltsplanung für 2022 wurden für die Haushaltsstelle 8811.5000 ein Betrag in Höhe von 40.000,00 € eingeplant.
Aufgrund von erhöhtem Bedarf an Sanierungsarbeiten und Instandsetzungen, der Wohnungen in der Karl-Marx-Straße, ist der geplante Haushaltsansatz von 40.000,00 € nicht ausreichend.
Aus diesem Grund wird eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 94.264,98 € für diese Haushaltsstelle beantragt.
| • | Die Hausverwaltung muss den Bedarf zukünftig auf unsere HH-Stellen abstimmen und vor der HH-Planung einreichen. |
| • | Ortsansässige Firmen sollten für die Sanierungsarbeiten gebunden werden. |
| • | Eine Lösung muss gesucht werden, dass die Verwaltung und der Gemeinderat im Vorfeld über anstehende Sanierungen informiert wird um mitbestimmen zu können was und wie saniert wird. |
| • | Das Fachamt soll vierteljährig eine Aufstellung der im Jahr angefallenen Kosten für die Mitglieder des Gemeinderates zusammenstellen. |
Es soll eine extra Sitzung stattfinden. Hierzu benötigt es eine Ausarbeitung zum Sanierungsstau und den zu erwartenden Kosten.
Ebenso soll ein Projekt bzgl. Photovoltaik ausgearbeitet werden.
Dem Gemeinderat wird die Beschlussfassung empfohlen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 10
Beratung über eine überplanmäßige Ausgabe
in der HH-Stelle 8811.5700
Umlagefähige Kosten gemeindeeigener Häuser
Sachvortrag:
Bei der Haushaltsplanung für 2022 wurden für die Haushaltsstelle 8811.5700 ein Betrag in Höhe von 180.500,00 € eingeplant.
Durch Erhöhung der Nebenkosten ist der geplante Haushaltsansatz von 180.500,00 € nicht ausreichend.
Aus diesem Grund wird eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 18.601,14 € für diese Haushaltsstelle beantragt.
Es muss geklärt werden, ob ein Antrag auf teilweisen Kostenersatz gestellt werden kann.
Dem Gemeinderat wird die Beschlussfassung empfohlen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 11
Beratung über eine Kreditaufnahme
Sachvortrag:
Im 1. Nachtragshaushalt 2023 der Gemeinde Elxleben wurde eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.138.000 € vom Landratsamt Sömmerda genehmigt. Dieser Kredit soll für die Finanzierung des Krippenneubaus aufgenommen werden.
Die Angebote wurden Tagesaktuell als Tischvorlage gereicht.
Eine Erklärung über Annuitätendarlehen und Tilgungsdarlehen erfolgte. Dem Gemeinderat soll ein Tilgungsdarlehen mit Zinsbindung über 10 Jahre empfohlen werden.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Anwesende Mitglieder: 5+1
TOP 12
Verschiedenes
Sachvortrag:
| 1. | Antenne Thüringen Party | ||
| Die Aktion wurde positiv aufgenommen. Nachfrage nach den Kosten: | ||
| • | Die Vorbereitung wurde zu 90 über Spendenquittungen abgedeckt | |
| • | Antenne Thüringen hat die Bühne, die Künstler, den Bratwurst- und Getränkestand gestellt | |
| • | Die Gemeinde war verantwortlich für: | |
|
| o | Absperrung, Sicherheitskonzept, DRK, Security, Toilettenwagen |
| Der Zusammenhalt muss noch einmal hervorgehoben werden, wie Alle geholfen und mitgefiebert haben. Diese Aktion war eine großartige Werbung für das Dorf. | ||
| 2. | Kinderfest | ||
| Das Kinderfest findet in diesem Jahr wieder in Elxleben statt. Die Vereine wurden bzgl. der Planung angeschrieben. | ||
| 3. | Glasfaser | ||
| Auf die Nachfrage, wie weit der Glasfaserausbau im Ort fortgeschritten sei, erklärt der Bürgermeister: | ||
| • | Von der Telekom gibt es noch keine Rückmeldung | |
| • | Bis 2024 hat die Telekom Zeit für den Ausbau Gerasteg | |
| Im Haus wird Glasfaser für die Digitalisierung der Verwaltung benötigt, der Anschluss soll bis August erfolgen. | ||
| 4. | Radweg nach Kühnhausen | ||
| Auf eine Nachfrage bzgl. der Planung eines Radweges - Straßenbegleitend - nach Kühnhausen erklärt der Bürgermeister: | ||
| Ein Radweg nach Kühnhausen ist bereits vorhanden und es sollte der ländliche Weg favorisiert werden. | ||
| 5. | Hochwasser | ||
| Hierzu gibt es nichts Neues, Gespräche fanden nicht statt. Der ländliche Weg wird eventuell nicht im Förderprogramm sein. | ||
Ende der öffentlichen Sitzung: 20:42 Uhr
Genehmigt in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am: 28.08.2023