Der Gemeinderat der Gemeinde Elxleben hat in seiner Sitzung vom 16.05.2022 den Beschluss zur 2. Änderung der Klarstellungsatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB gefasst. Nach Vorlage der Satzung zur Genehmigung wurde vom Landratsamt Sömmerda nach der zuvor vereinbarten Verfahrensänderung zu einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung mit Schreiben vom 03.08.2023 festgestellt, dass die bei der Aufstellung einer solchen Satzung die Verfahrensschritte nach § 34 Abs. 5 und 6 BauGB durchzuführen sind. Ebenso wurde der Änderungsbeschluss zur Klarstellungsatzung aus dem Jahr 2022 vermisst.
Der Beschluss vom 16.05.2022 zur 2. Änderung der Klarstellungsatzung - Beschlussnummer GR/2022/034 wird mit Beschluss während der Gemeinderatssitzung vom 11.09.2023 aufgehoben.
Elxleben 11.09.2023
gez. Heiko Koch
Bürgermeister