Beschluss

Nr.:

131 – 23/23

vom:

04.07.23

Der Gemeinderat der Gemeinde Schimberg beschließt auf der Grundlage des § 22 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBI. S. 41) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 24. März 2023 (GVBI. S. 127) i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB für den in der Anlage dargestellten räumlichen Geltungsbereich die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11 „Neubau Edeka Provinzialstraße“. Grundlage hierfür bildet der Antrag von Herrn André Schneider (Vorhabenträger) über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens. Der Vorhabenträger hat sich in dem städtebaulichen Vertrag nach § 11 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juli 2023 (BGBl. I S. 176) gegenüber der Gemeinde bereit erklärt, die Kosten für Planung und Erschließung zu übernehmen und als Vorhabenträger des gesamten Verfahrens aufzutreten. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes und der Planung in Zusammenarbeit mit dem Bauamt der VG Ershausen/ Geismar wird das Büro Al GmbH KVU, Straße der Einheit 85 in 37318 Uder beauftragt.

Das Ziel des Bebauungsplanes ist der Neubau eines Lebensmittelmarktes (Vollsortiment).

Das Plangebiet liegt in der Gemeinde Schimberg, OT Ershausen und umfasst folgende Grundstücke.

Gemarkung:

Ershausen

Flur:

9

Flurstück:

43/26*; 312*; 46/3; 46/4* (* teilweise betroffen)

Der Geltungsbereich ist aus der Anlage 01 ersichtlich.

Für die Belange des Umweltschutzes ist nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 und § 1a BauGB gemäß § 2 Abs. 4 BauGB eine Umweltprüfung durchzuführen und gemäß § 2a Nr. 2 BauGB in einem gesonderten Umweltbericht darzulegen.

Die frühzeitige Beteiligung der Bürger nach § 3 Abs. 1 BauGB erfolgt nach Aufstellungsbeschluss.

Dieser Beschluss ist entsprechend des § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.