Gemeinderatsbeschlüsse
In der 10. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 16.09.2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 052-10/25 - Bedarfsplanung der Kindergärten der Gemeinde Floh-Seligenthal
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt, die private Kindertageseinrichtung „Pusteblume“ im OT Schnellbach für das Kindergartenjahr 2025/2026 mit 2 Kindergartenplätzen für Kinder mit Hauptwohnsitz in der Großgemeinde in die Bedarfsplanung aufzunehmen.
Für das Kindergartenjahr 26/27 wird der privaten Kindertageseinrichtung 1 Platz zur Verfügung gestellt.
Beratungsergebnis: mehrheitlich angenommen
Beschluss-Nr. 053-10/25 - Namensgebung für den neu errichteten Parkplatz gegenüber der „Hirschbrücke“ als „Wanderparkplatz“
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt, den neuerrichteten Parkplatz gegenüber der „Hirschbrücke“ offiziell den Namen „Wanderparkplatz“ zu verleihen.
Beratungsergebnis: mehrheitlich angenommen
Beschluss-Nr. 054-10/25 - Namensgebung für den Park mit Spielplatz im Bereich Ortsstraße / Hirtenbrücke als „Platz der Einheit“
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt, dem Park mit Spielplatz im Bereich Ortsstraße / Hirtenbrücke offiziell den Namen „Platz der Einheit“ zu verleihen.
Beratungsergebnis: einstimmig angenommen
Beschluss-Nr. 055-10/25 - Verkauf von bebauten Teilgrundstücken in der Gemarkung Kleinschmalkalden, Flur 9, aus den Flurstücken 577/174, 576/174, 575/141 und 141/23
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt, den Verkauf von bebauten Teilgrundstücken in der Gemarkung Kleinschmalkalden, Flur 9, aus den Flurstücken 577/174, 576/174, 575/141 und 141/23 mit einer Gesamtfläche von ca. 310 m² an Herrn Christian Pehlert, wohnhaft in 98593 Floh-Seligenthal, Ebersbach 42 zu einem Kaufpreis von 10.000 € zu zustimmen.
Die Kosten für die Vermessung trägt der Käufer. Der Bürgermeister wird beauftragt den notariellen Kaufvertrag zu unterzeichnen.
Beratungsergebnis: einstimmig angenommen
Beschluss-Nr. 056-10/25 - Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Flur 14, Gemarkung Kleinschmalkalden, Flurstück 150/1 (Wiebachsgasse 1)
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt, dem Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Flur 14, Gemarkung Kleinschmalkalden, Flurstück 150/1 (Wiebachsgasse 1) an Herrn Wolfram George, wohnhaft in 35279 Neustadt-Mengsberg, Am Eichberg 4 zu einem Kaufpreis von 1,00 € zu zustimmen.
Der Bürgermeister wird beauftragt den notariellen Kaufvertrag zu unterzeichnen.
Der Beschluss 132-22/22 vom 16.11.2022 wird hiermit aufgehoben.
Beratungsergebnis: einstimmig angenommen
Beschluss-Nr. 057-10/25 - Verkauf eines Teilgrundstückes in der Gemarkung Seligenthal, Flur 8, aus den Flurstücken 132/4, 133/6, 149/13 und 149/14
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt, dem Verkauf eines Teilgrundstückes in der Gemarkung Seligenthal, Flur 8, aus den Flurstücken 132/4, 133/6, 149/13 und 149/14 mit einer Fläche von ca. 337 m² an Frau Claudia Stadler und Herrn Danny Stadler, wohnhaft in 98593 Floh-Seligenthal, Kullbach 22 zu einem Kaufpreis von 5310,00 € zu zustimmen.
Die Vermessungskosten trägt der Käufer. Der Bürgermeister wird beauftragt den notariellen Kaufvertrag zu unterzeichnen.
Beratungsergebnis: einstimmig angenommen