Gemeinderatsbeschlüsse
In der 15. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 29.04.2026 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 093-15/26
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan 2026
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 einschließlich des Haushaltsplanes.
Der Beschluss 089-14/26 vom 01.04.2026 wird hiermit aufgehoben.
Beratungsergebnis: einstimmig angenommen
Beschluss-Nr. 094-15/26
Finanzplan für die Jahre 2026 bis 2029
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt den auf der Grundlage des Investitionsprogramms erstellten Finanzplan für die Jahre 2026 bis 2029.
Der Beschluss 090-14/26 vom 01.04.2026 wird hiermit aufgehoben.
Beratungsergebnis: einstimmig angenommen
Beschluss-Nr. 095-15/26
Ausbau- und Finanzierungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2026
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt die folgenden Vorhaben auf Grundlage des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026.
Voraussetzung ist jeweils die Ausreichung der beantragten Fördermittel und Zuschüsse:
| 1. | Einführung pro-Doppik e-Rechnung, Regisafe |
| 2. | Erwerb Dienstkleidung Feuerwehr |
| 3. | Gehweg Gothaer Straße |
| 4. | Ausbau Bergstraße |
| 5. | Ersatzneubau Brücke über den Ebersbach |
| 6. | Brücke über Schmalkalde, Straße zum Altal, Ersatzneubau Stützwand OT KSM |
| 7. | Ausbau Grünschnittannahmestelle |
| 8. | Baul. Verbesserung Friedhof Floh, Natursteinmauer |
| 9. | Grunderwerb Tonäcker 2. BA |
| 10. | Abriss gemeindeeigene Gebäude (Wiebachsgasse 10 und 11 Kleinschmalkalden) |
| 11. | Abriss gemeindeeigene Gebäude (Schneidmühle Kleinschmalkalden) |
Beratungsergebnis: einstimmig angenommen