Beschlussprotokoll zur Sitzung Stadtrat am 07092023

Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Friedrichroda vom 07.09.2023

Beschluss Nr. STR/VII/2023/060

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 29.06.2023 - öffentlicher Teil

Die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 29.06.2023 - öffentlicher Teil wird genehmigt.

Beschluss Nr. STR/VII/2023/067

Vergabe von Liefer- u. Dienstleistungen hier: Ausstattung Stadt- u. Kurbibliothek mit Archiv

Der Stadtrat beschließt, die Firma ekz Bibliotheksservice GmbH, Bismarckstr. 3, 72764 Reutlingen mit der Auftragssumme in Höhe von (brutto) 73.630,99 EUR mit der Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen Ausstattung Stadt- u. Kurbibliothek Friedrichroda mit Archiv zu beauftragen.

Beschluss Nr. STR/VII/2023/062

Verwendung der Zuweisung aus Klimapakt mit Kommunen in Höhe von 51.228,00 €

Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt die Verwendung der Zuweisung aus dem Klimapakt in Höhe von 51.228,00 € für die Investition „Straßenbeleuchtung Alexandrinenstraße“ zu verwenden.

Beschluss Nr. STR/VII/2023/057

Rückzahlung der Landespauschale für Kinder im Alter von 1 bis unter 3 Jahren gem. § 25 ThürKigaG

Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt gem. § 58 ThürKO die folgende überplanmäßige Ausgabe und deren Deckungsquellen.

Finanzielle Auswirkungen:

Beschluss Nr. STR/VII/2023/065

Überplanmäßige Ausgaben gem. § 58 ThürKO, hier Beschaffung von Dienst- und Schutzbekleidung für die Feuerwehren der Stadt Friedrichroda

Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt folgende überplanmäßige Ausgabe bei nachstehender Deckungsquelle.

Finanzielle Auswirkungen:

Beschluss Nr. STR/VII/2023/068

Überplanmäßige Ausgabe gem. §58 ThürKO, hier: Mehrkosten zu den Angebotskosten Notsicherung Uferbefestigung am Schilfwasser im Bereich auf dem Weidig

Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt folgende überplanmäßige Ausgabe gem. § 58 ThürKO und deren Deckungsquelle:

Finanzielle Auswirkungen:

Beschluss Nr. STR/VII/2023/048

Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes

Die in den Stellungnahmen aus der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB enthaltenen Anregungen wurden entsprechend Anlage 1 geprüft.

Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt das als Anlage 1 beigefügte Abwägungsprotokoll zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Friedrichroda.

Beschluss Nr. STR/VII/2023/049

Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Pfadfinderranch Grünes Tal" in der Stadt Friedrichroda

Die in den Stellungnahmen aus der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB enthaltenen Anregungen wurden entsprechend Anlage 1 geprüft.

Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt das als Anlage 1 beigefügte Abwägungsprotokoll zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet „Pfadfinderranch Grünes Tal“ - Stadt Friedrichroda.

Beschluss Nr. STR/VII/2023/061

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 29.06.2023 - nichtöffentlicher Teil

nichtöffentlicher Beschluss

Beschluss Nr. STR/VII/2023/063

Kauf von Grund und Boden; hier: Gemarkung Friedrichroda, Flur 5, Flurstück 1061 sowie Flur 8, Flurstücke 1875/1 und 1875/2

nichtöffentlicher Beschluss

Beschluss Nr. STR/VII/2023/064

Kauf von Grund und Boden; hier: Gemarkung Finsterbergen, Flur 3, Flurstück 772

nichtöffentlicher Beschluss