Lageplan (Auszug aus dem Flächennutzungsplan) - Abbildung unmaßstäblich
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 01.08.2024 - öffentlicher Teil
Die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 01.08.2024 - öffentlicher Teil wird genehmigt.
Antrag der CDU-Fraktion zur Übertragung der Ratssitzungen im Internet (Livestream)
Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt: Der Antrag der CDU-Fraktion wird um 6 Monate vertagt und die Kosten / Nutzen gegenübergestellt.
Antrag der CDU-Fraktion zur Erarbeitung und Umsetzung eines neuen Hochwasserschutzkonzeptes
Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt folgenden Änderungsantrag: Die Verwaltung wird beauftragt, zum Stand der Erarbeitung und Umsetzung eines neuen Hochwasserschutzkonzeptes regelmäßig den Stadtrat zu informieren.
Antrag der THP-Fraktion zur Anpassung der Geschäftsordnung
Der Stadtrat beschließt, § 19 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Friedrichroda, zuletzt geändert am 07.07.2022, wie anzupassen:
Neben dem Bürgermeister, dem 1. Beigeordneten und dem Stadtratsvorsitzenden werden von den jeweiligen Fraktionen 6 Stadtratsmitglieder für den Haupt- und Finanzausschuss benannt.
Antrag der CDU-Fraktion zur Erschließung neuer touristischer Zielgruppen durch Schaffung eines Fahrrad Trails auf einer Kalamitätsfläche
Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt: Der Antrag der CDU-Fraktion wird zur Beratung in den Ausschuss für Kur, Kultur, Umwelt, Tourismus und Soziales verwiesen.
Antrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines Kinderpasses für ortsansässige Kinder
Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt: Der Antrag der CDU-Fraktion wird zur Beratung mit Beteiligung des Jugendbeirates in den Ausschuss für Kur, Kultur, Umwelt, Tourismus und Soziales verwiesen.
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 58 ThürKO, hier Beschaffung von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für die Feuerwehren der Stadt Friedrichroda
Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt folgende überplanmäßige Ausgabe bei nachstehender Deckungsquelle:
Finanzielle Auswirkungen:
| HHStelle | Bezeichnung | Mehr ausgabe | Deckungs- quelle | Be- mer- kung |
| 1.13000.520004 | Ausstattung FFw aus FöMi | 25.500,00 € |
|
|
| 1.13000.171003 | Zuweisungen und Zuschüsse vom Land |
| 25.500,00 € |
|
| gesamt | 25.500,00 € | 25.500,00 € |
|
Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Friedrichroda
| 1. | Der Flächennutzungsplan der Stadt Friedrichroda, fiktiv wirksam geworden durch Mitteilung des TLVWA vom 03.11.2014, wirksam geworden durch Bekanntmachung am 21.11.2014, wird nach § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 1 Abs. 8 BauGB, für den im Lageplan dargestellten Bereich, geändert. |
| Gegenstand der Flächennutzungsplanänderung ist die Änderung der Flächendarstellung südlich angrenzend an die vorhandene Wohnbebauung in der Ringstraße von „Flächen für die Landwirtschaft“ in „Wohnbaufläche“. |
| 2. | Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB wird in Form einer öffentlichen Auslage durchgeführt, in der die Ziele und Zwecke der Planung dargelegt werden und in der Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung der Planung gegeben wird. |
| 3. | Der Änderungsbereich ist in der Anlage 1 des Beschlusses dargestellt. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses. |
| 4. | Das Planverfahren wird auf der Grundlage des BauGB in der aktuell gültigen Fassung durchgeführt. Die Behörde und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabengebiete durch die Planänderung berührt werden können, werden entsprechend § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB beteiligt. |
| 5. | Für die Belange des Umweltschutzes nach § 1 Abs. 6 Nr.7 BauGB wird eine Umweltprüfung zur Planänderung durchgeführt. |
| 6. | Der Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung wird entsprechend § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. |
Anlage 1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 01.08.2024 - nichtöffentlicher Teil
nichtöffentlicher Beschluss
Ehrungen nach Ehrenordnung
nichtöffentlicher Beschluss
Ehrungen nach Ehrenordnung
Hier: Verleihung des Titels Ehrenstadtrat
nichtöffentlicher Beschluss
Gesellschafteranteil Energieversorgung Inselsberg GmbH
nichtöffentlicher Beschluss
Kauf von Grund und Boden; hier: Gemarkung Finsterbergen, Flur 1, Flurstücke 88/3 und 186/2
nichtöffentlicher Beschluss