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Reinhardsbrunner Echo
Ausgabe 10/2024
Stadt Friedrichroda mit den Ortsteilen Finsterbergen und Ernstroda
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Amtlicher Teil

Lageplan (Auszug aus dem Flächennutzungsplan) - Abbildung unmaßstäblich

Beschluss Nr. STR/VIII/2024/013

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 01.08.2024 - öffentlicher Teil

Die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 01.08.2024 - öffentlicher Teil wird genehmigt.

Beschluss Nr. STR/VIII/2024/016

Antrag der CDU-Fraktion zur Übertragung der Ratssitzungen im Internet (Livestream)

Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt: Der Antrag der CDU-Fraktion wird um 6 Monate vertagt und die Kosten / Nutzen gegenübergestellt.

Beschluss Nr. STR/VIII/2024/020

Antrag der CDU-Fraktion zur Erarbeitung und Umsetzung eines neuen Hochwasserschutzkonzeptes

Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt folgenden Änderungsantrag: Die Verwaltung wird beauftragt, zum Stand der Erarbeitung und Umsetzung eines neuen Hochwasserschutzkonzeptes regelmäßig den Stadtrat zu informieren.

Beschluss Nr. STR/VIII/2024/025

Antrag der THP-Fraktion zur Anpassung der Geschäftsordnung

Der Stadtrat beschließt, § 19 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Friedrichroda, zuletzt geändert am 07.07.2022, wie anzupassen:

Neben dem Bürgermeister, dem 1. Beigeordneten und dem Stadtratsvorsitzenden werden von den jeweiligen Fraktionen 6 Stadtratsmitglieder für den Haupt- und Finanzausschuss benannt.

Beschluss Nr. STR/VIII/2024/031

Antrag der CDU-Fraktion zur Erschließung neuer touristischer Zielgruppen durch Schaffung eines Fahrrad Trails auf einer Kalamitätsfläche

Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt: Der Antrag der CDU-Fraktion wird zur Beratung in den Ausschuss für Kur, Kultur, Umwelt, Tourismus und Soziales verwiesen.

Beschluss Nr. STR/VIII/2024/032

Antrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines Kinderpasses für ortsansässige Kinder

Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt: Der Antrag der CDU-Fraktion wird zur Beratung mit Beteiligung des Jugendbeirates in den Ausschuss für Kur, Kultur, Umwelt, Tourismus und Soziales verwiesen.

Beschluss Nr. STR/VIII/2024/026

Überplanmäßige Ausgaben gem. § 58 ThürKO, hier Beschaffung von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für die Feuerwehren der Stadt Friedrichroda

Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt folgende überplanmäßige Ausgabe bei nachstehender Deckungsquelle:

Finanzielle Auswirkungen:

Beschluss Nr. STR/VIII/2024/023

Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Friedrichroda

1.

Der Flächennutzungsplan der Stadt Friedrichroda, fiktiv wirksam geworden durch Mitteilung des TLVWA vom 03.11.2014, wirksam geworden durch Bekanntmachung am 21.11.2014, wird nach § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 1 Abs. 8 BauGB, für den im Lageplan dargestellten Bereich, geändert.

Gegenstand der Flächennutzungsplanänderung ist die Änderung der Flächendarstellung südlich angrenzend an die vorhandene Wohnbebauung in der Ringstraße von „Flächen für die Landwirtschaft“ in „Wohnbaufläche“.

2.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB wird in Form einer öffentlichen Auslage durchgeführt, in der die Ziele und Zwecke der Planung dargelegt werden und in der Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung der Planung gegeben wird.

3.

Der Änderungsbereich ist in der Anlage 1 des Beschlusses dargestellt. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

4.

Das Planverfahren wird auf der Grundlage des BauGB in der aktuell gültigen Fassung durchgeführt. Die Behörde und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabengebiete durch die Planänderung berührt werden können, werden entsprechend § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB beteiligt.

5.

Für die Belange des Umweltschutzes nach § 1 Abs. 6 Nr.7 BauGB wird eine Umweltprüfung zur Planänderung durchgeführt.

6.

Der Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung wird entsprechend § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

Anlage 1

Beschluss Nr. STR/VIII/2024/014

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 01.08.2024 - nichtöffentlicher Teil

nichtöffentlicher Beschluss

Beschluss Nr. STR/VIII/2024/015

Ehrungen nach Ehrenordnung

nichtöffentlicher Beschluss

Beschluss Nr. STR/VIII/2024/017

Ehrungen nach Ehrenordnung

Hier: Verleihung des Titels Ehrenstadtrat

nichtöffentlicher Beschluss

Beschluss Nr. STR/VIII/2024/024

Gesellschafteranteil Energieversorgung Inselsberg GmbH

nichtöffentlicher Beschluss

Beschluss Nr. STR/VIII/2024/022

Kauf von Grund und Boden; hier: Gemarkung Finsterbergen, Flur 1, Flurstücke 88/3 und 186/2

nichtöffentlicher Beschluss