Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Friedrichroda vom 07.05.2026

Beschluss Nr. STR/VIII/2026/033

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 05.03.2026 - öffentlicher Teil

Die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 05.03.2026 - öffentlicher Teil wird genehmigt.

Beschluss Nr. STR/VIII/2026/043

Antrag der Fraktion "Bündnis für Friedrichroda" - 

Sanierung des Gehweges am Musikerehrenstein im OT Finsterbergen

Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt, die im Investitionsplan 2026 vorgesehene Sanierung des Gehweges am Musikerehrenstein im OT Finsterbergen bis Ende des dritten Quartals 2026 abzuschließen.

Beschluss Nr. STR/VIII/2026/036

Antrag der THP-Fraktion zur Einpflegung eines Melde-Buttons 

"Bürgeranregungen und Beschwerden"

auf der Internetseite der Stadt Friedrichroda

Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt, den Antrag der THP-Fraktion zur Beratung in die Ausschüsse zu verweisen.

Beschluss Nr. STR/VIII/2026/042

Antrag der THP-Fraktion: 

"Sicherstellung der inhaltlichen Abstimmung

von Forstamtsmaßnahmen mit der Stadt Friedrichroda"

Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt, dass zur „Sicherstellung der inhaltlichen Abstimmung von Forstamtsmaßnahmen mit der Stadt Friedrichroda“ entsprechender Regelkreis eingeführt und nachgehalten wird.

Zweck ist, das Forstamt in die Pflicht zu nehmen. Forstamtsmaßnahmen in Art und Umfang anzuzeigen und einen verbindlichen Zeitrahmen abzustimmen, wann diese beendet, Wanderwege wiederhergestellt und die Aufforstung umgesetzt wird.

Unser Wald ist, neben den touristischen Belangen, ein besonders schützenswertes Gut, welches im Bundesnaturschutzgesetz eine rechtliche Basis findet.

Beschluss Nr. STR/VIII/2026/035

Überplanmäßige Ausgaben gem. § 58 ThürKO

hier: Baumpflegemaßnahmen Friedhöfe im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht

Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt folgende überplanmäßige Ausgabe bei nachstehender Deckungsquelle:

Finanzielle Auswirkungen:

Beschluss Nr. STR/VIII/2026/048

Antrag des Jugendbeirates:

Berücksichtigung einer Fläche beim Bau des Pumptracks

Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt, den Antrag des Jugendbeirates zur Beratung in die Ausschüsse zu verweisen.

Beschluss Nr. STR/VIII/2026/038

Außerplanmäßige Ausgaben gem. § 58 ThürKO,

hier: Erforderliche Sicherungsarbeiten am Plattenbruch Schmalkalder Straße in Friedrichroda

Der Stadtrat der Stadt Friedrichroda beschließt gemäß § 58 ThürKO folgende außerplanmäßige Ausgabe und deren Deckungsquelle:

Finanzielle Auswirkungen:

Beschluss Nr. STR/VIII/2026/039

Überplanmäßige Ausgaben gem. § 58 ThürKO, hier: Mehrkosten zur Herstellung Löschwasserversorgung Funktionsgebäude Marienglashöhle

Der Stadtrat Stadt Friedrichroda beschließt gemäß § 58 ThürKO folgende außerplanmäßige Ausgabe und deren Deckungsquelle:

Finanzielle Auswirkungen:

Beschluss Nr. STR/VIII/2026/034

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 05.03.2026 - nichtöffentlicher Teil

nichtöffentlicher Beschluss

Beschluss Nr. STR/VIII/2026/040

Änderung Betriebssatzung der Stadtbetriebe Friedrichroda

nichtöffentlicher Beschluss

Beschluss Nr. STR/VIII/2026/031

Antrag auf unbefristete Niederschlagung uneinbringlicher Forderungen zur Kassenrestebereinigung PK 10-00103070

nichtöffentlicher Beschluss

Beschluss Nr. STR/VIII/2026/032

Antrag auf befristete Niederschlagung der Gewerbesteuern PK 10-00101568

nichtöffentlicher Beschluss

Beschluss Nr. STR/VIII/2026/037

Verkauf von Grund und Boden;

hier: Gemarkung Friedrichroda, Flur 2, Flurstück 482/6

(hier eine noch zu vermessende Teilfläche von ca. 97 m²)

nichtöffentlicher Beschluss

Beschluss Nr. STR/VIII/2026/041

Grundsatzentscheidung zur Durchführung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens zur Errichtung einer Photovoltaik Freiflächenanlage in Cumbach durch die TEAG solar

nichtöffentlicher Beschluss