Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates der Gemeinde Hörsel

Wir möchten darauf hinweisen, dass die in den Beschlüssen aufgeführten Anlagen, sofern sie nachfolgend nicht mit veröffentlicht sind, während der üblichen Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung im Hauptamt eingesehen werden können.

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel hat im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 10.12.2024 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 56/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 10.12.2024 die Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Gemeinde Hörsel.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 57/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 10.12.2024 die überplanplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 1.90000.81000 (Gewerbesteuerumlage) in Höhe von 215.525,41 € für das Haushaltsjahr 2024. Die Finanzierung erfolgt durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 1.90000.00300 (Gewerbesteuer). Die überplanmäßige Ausgabe ist unabweisbar, weil die Gemeinde zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage verpflichtet ist.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 58/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 10.12.2024 die Satzung der Gemeinde Hörsel über die Freiwilligen Feuerwehren (Feuerwehrsatzung).

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 59/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 10.12.2024 die Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hörsel.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 60/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 10.12.2024, den Auftrag zur Lieferung und Installation einer elektronischen Mastsirene an den Friedhof in Hörselgau mit einer Auftragssumme i.H.v. 20.491,80 € (brutto) an die Firma Hörmann Warnsysteme GmbH zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag entsprechend auszulösen.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 61/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 10.12.2024 den Nachtrag für die Tiefbau- und Pflasterarbeiten Containerstellplatz und Gehweg Brückenstraße OT Trügleben i.H.v. 9.316,46 Euro/brutto der Firma Hobohm & Grünewald GmbH. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Nachtrag zu beauftragen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt eine überplanmäßige Ausgabe i.H.v. 9.319,46 Euro auf der Haushaltsstelle 2.88100.94007 - Containerstandplatz. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch Einsparungen i.H.v. 9.319,46 Euro auf der Haushaltsstelle 2.63000.94075 - Sanierung Hessenweg. Die überplanmäßige Ausgabe ist unabweisbar, weil die Leistungen des Nachtrags für die Fertigstellung der Maßnahme erforderlich sind.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 62/2024

Beschluss-Nr. Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 10.12.2024 die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Dorfgebiet „Oberried“ gemäß §10 (1) BauGB in Verbindung mit §19 (1) ThürKO als Satzung.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 63/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 10.12.2024 die Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „Am Nossbach“ gemäß §10 (1) BauGB in Verbindung mit §19 (1) ThürKO als Satzung.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.