Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates der Gemeinde Hörsel
Wir möchten darauf hinweisen, dass die in den Beschlüssen aufgeführten Anlagen, sofern sie nachfolgend nicht mit veröffentlicht sind, während der üblichen Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung im Hauptamt eingesehen werden können.
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel hat im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 23.11.2023 folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 38/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 23.11.2023
Herrn Stefan Schmidt als Stellvertreter für Herrn Werner Oppermann im Haupt- und Finanzausschuss zu berufen.
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
Beschluss-Nr. 39/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 23.11.2023
Herrn Jens Römer als Verbandsrat und Herrn Norbert Böttner als dessen Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Industrie- und Gewerbegebiet Waltershausen-Ost/Hörselgau“ zu entsenden.
Der Beschluss wird mehrheitlich angenommen.
Beschluss-Nr. 40/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 23.11.2023
die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024.
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
Beschluss-Nr. 41/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 23.11.2023
den Finanzplan und das ihm zugrunde liegende Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 - 2027.
Der Beschluss wird mehrheitlich angenommen.
Beschluss-Nr. 42/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 23.11.2023 die überplanplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 1.90000.81000 (Gewerbesteuerumlage) in Höhe von 111.509,90 € für das Haushaltsjahr 2023. Die Finanzierung erfolgt durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 1.90000.00300 (Gewerbesteuer).
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
Beschluss-Nr. 43/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 23.11.2023 die Aufhebung der Arbeitsgemeinschaft Nord-Kreis Gotha zur Planung des Breitbandausbaus vom 22.09.2016. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Aufhebungsvereinbarung zu unterzeichnen.
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
Beschluss-Nr. 44/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 23.11.2023 die Aufhebung der Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben zumBreitbandausbau vom 22.08.2017. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Aufhebungsvereinbarung zu unterzeichnen.
Der Beschluss wird einstimmig angenommen
Beschluss-Nr. 45/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 23.11.2023,
den Auftrag für die Sanitärinstallation in der Alten Schule im Ortsteil Aspach in Höhe von 18.697,01 Euro/brutto an das Unternehmen Torsten Nicolaus aus Gotha zu vergeben.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag entsprechend auszulösen.
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
Beschluss-Nr. 46/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 23.11.2023, den Auftrag für die Sanierung der Toilettenanlagen in der Alten Schule im Ortsteil Aspach in Höhe von 15.112,73 Euro/brutto an das Unternehmen G.B. BioEnergie GmbH aus Nessetal im Ortsteil Goldbach zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag entsprechend auszulösen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt eine überplanmäßige Ausgabe i.H.v. 8.809,74 € auf der Haushaltsstelle 2.76070.94003 (Sanierung Toiletten). Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch Minderausgaben auf der Haushaltsstelle 2.13000.94009 (Umrüstung Sirenen). Die überplanmäßige Ausgabe ist unabweisbar, weil ab dem 01.01.2024 mit Mehrkosten zu rechnen ist.
Der Beschluss wird einstimmig angenommen
Beschluss-Nr. 47/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 23.11.2023, den Auftrag für die beiden Nachträge im Rahmen der Baumaßnahme "Ersatzneubau der Riethmühlenbrücke" im OT Laucha in Höhe von 17.091,93 Euro/brutto an das Unternehmen Ingenieurbau Bergmann GmbH aus Erfurt zu vergeben. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Nachträge entsprechend auszulösen.
Der Beschluss wird einstimmig angenommen
Beschluss-Nr. 48/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 23.11.2023, das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung und Inbetriebnahme von zwei Windenergieanlagen am Standort Hörsel, Gemarkung Teutleben Flur 5 - Flurstück 166 und Flur 7 - Flurstück 197 durch die common sense Invest GmbH & Co. KG zu erteilen.
Der Beschluss wird einstimmig abgelehnt.
Beschluss-Nr. 49/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 23.11.2023, das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag der Thüringer Sonderabfalldeponie Gesellschaft mbH zur Errichtung einer Deponiezaunanlage in der Gemarkung Hörselgau, Flur 4, unter AZ: 20230431, nach §35 BauGB zu erteilen. Öffentliche Belange stehen dem Vorhaben nicht entgegen.
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
Beschluss-Nr. 50/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 23.11.2023, das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag der Thüringer Sonderabfalldeponie Gesellschaft mbH zur Errichtung einer Zaunanlage in der Gemarkung Hörselgau, Flur 4, unter AZ: 20230432, nach § 35 BauGB zu erteilen. Öffentliche Belange stehen dem Vorhaben nicht entgegen.
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
Beschluss-Nr. 51/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 23.11.2023, das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Stahlgittermastes zur Nutzung für das Mobilfunknetz im Außenbereich der Gemarkung Aspach, Flur 2, Flurstück 279 zu erteilen.
Der Beschluss wird mehrheitlich angenommen.