Öffentliche Bekanntmachung

Mit Beschluss-Nr. 01/2025 vom 14.01.2025 hat der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel in seiner Sitzung am 14.01.2025 die Haushaltssatzung samt ihrer Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 beschlossen.

Mit Beschluss-Nr. 02/2025 vom 14.01.2025 hat der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel in seiner Sitzung am 14.01.2025 den Finanzplan und das ihm zugrunde liegende Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2024 bis 2028 beschlossen.

Die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Gotha hat mit Schreiben vom 22.01.2025, Posteingang 24.01.2025, die Haushaltssatzung samt ihrer Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 der Gemeinde Hörsel eingangsbestätigt und festgestellt, dass sie keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthält.

Die Haushaltssatzung darf gemäß § 57 Abs. 3 Satz 2 i.V.m. § 21 Abs. 3 Satz 2 ThürKO frühestens nach Ablauf eines Monats öffentlich bekannt gemacht werden, sofern die Satzung nicht beanstandet wird. Die Haushaltssatzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Auslegungshinweis

Gleichzeitig liegt gemäß § 57 Abs. 3 Satz 3 ThürKO der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 in der Zeit vom

28.02.2025 bis 13.03.2025

in der Gemeindeverwaltung Hörsel, OT Hörselgau, Waltershäuser Straße 16 a, 99880 Hörsel zur Einsicht aus und wird danach bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten.

Hinweis gemäß § 21 Abs. 4 ThürKO

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in der Thüringer Kommunalordnung enthalten oder aufgrund der Thüringer Kommunalordnung erlassen worden sind, beim Zustandekommen vorstehender Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gemäß § 21 Abs. 4 ThürKO nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn, die Vorschriften über die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung sind verletzt worden oder der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

Hörsel, den 24.01.2025

gez. Seitz

Bürgermeister der Gemeinde Hörsel