Bekanntmachung i

Wir möchten darauf hinweisen, dass die in den Beschlüssen aufgeführten Anlagen, sofern sie nachfolgend nicht mit veröffentlicht sind, während der üblichen Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung im Hauptamt eingesehen werden können.

Der Hauptausschuss der Gemeinde Hörsel hat im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 22.02.2023 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 05/2023

Der Hauptausschuss der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 22.02.2023, den Auftrag zum Abbruch und der Entsorgung gefährlicher Baustoffe des Bauhofes in Hörselgau an die Fa. BAC Entsorgungswirtschaft GmbH/ 99955 Bad Tennstedt in Höhe von 15.292,86 €/brutto zu vergeben. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag entsprechend auszulösen.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 06/2023

Der Hauptausschuss der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 22.02.2023, den Auftrag zur Lieferung eines Anhängers für den Bauhof mit einer Auftragssumme i.H.v. 13.500,00 € (brutto) an die Firma Thüringer Agrartechnik & Maschinenbau/ Dingelstädt zu vergeben. Die Ausgabe wird durch die Haushaltsstelle 2.77000.93509 gedeckt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag entsprechend auszulösen.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 07/2023

Der Hauptausschuss der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 22.02.2023, den Auftrag zur Lieferung eines Aufsitzschlegelmähers für den Bauhof mit einer Auftragssumme i.H.v. 25.572,01 € (brutto) an die Firma Weimer - Technik/ Schönau v.d.W. zu vergeben. Der Hauptausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 2.77000.93510 i.H.v. 6.572,01 €. Die Finanzierung erfolgt über Minderausgaben auf der Haushaltsstelle 2.77000.93509 i.H.v. 6.500,00 € und auf der Haushaltsstelle 2.77000.93515 i.H.v. 72,01 €. Die überplanmäßige Ausgabe ist unabweisbar, weil der Aufsitzmäher zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Grasmahd in 2023 unerlässlich ist. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag entsprechend auszulösen.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 08/2023

Der Hauptausschuss der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 22.02.2023 den Auftrag zur Lieferung und Montage eines Hilfeleistungssatzes mit einer Auftragssumme i.H.v. 29.539,37 € (brutto) an die Firma Brandschutztechnik Müller/ Günthersleben zu vergeben. Die Ausgabe wird durch die Haushaltsstelle 2.13000.93524 gedeckt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag entsprechend auszulösen.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel hat im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 15.03.2023 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 09/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beruft in seiner Sitzung am 15.03.2023 Frau Marita Bechstein zur Wahlleiterin der Gemeinde Hörsel für die Bürgermeisterwahl im Jahr 2023.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 10/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beruft in seiner Sitzung am 15.03.2023 Frau Saskia Wänke zur stellvertretenden Wahlleiterin der Gemeinde Hörsel für die Bürgermeisterwahl im Jahr 2023.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 11/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel stellt in seiner Sitzung am 15.03.2023 die Jahresrechnung für das Jahr 2018 der Gemeinde Hörsel fest.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 12/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 15.03.2023 die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2018.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 13/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 15.03.2023, den Auftrag für die Elektroinstallation im Gemeindebauhof in Hörselgau an die Fa. Giegling & von Saal GbR/ 99867 Gotha mit einer Auftragssumme i.H.v. 48.402,20 Euro/brutto zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag entsprechend auszulösen.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 14/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 15.03.2023, den Auftrag für die HLS-Installation im Gemeindebauhof in Hörselgau an die Fa. Limprecht & Sohn GmbH/ 99867 Gotha mit einer Auftragssumme i.H.v. 113.831,44 Euro/brutto zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag entsprechend auszulösen.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 15/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 15.03.2023, den Auftrag zur Lieferung und Montage der Fenster und Außentüren im Gemeindebauhof in Hörselgau an die Fa. TMP Fenster + Türen GmbH/ 99947 Bad Langensalza mit einer Auftragssumme i.H.v. 20.915,06 Euro/brutto zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag entsprechend auszulösen.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 16/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 15.03.2023, den Auftrag für die Lieferung und Montage der Innentüren und WC-Trennwände im Gemeindebauhof in Hörselgau an die Fa. Ebert Bauelemente GmbH/ 08321 Zschorlau mit einer Auftragssumme i.H.v. 31.680,18 Euro/brutto zu vergeben. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag entsprechend auszulösen.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Beschluss-Nr. 17/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörsel beschließt in seiner Sitzung am 15.03.2023, den Auftrag für den Ausbau der Steingasse und Weitegasse in Teutleben mit einer Auftragssumme i.H.v. 540.284,21 €/brutto an die Fa. AIT Gotha GmbH/ Gotha zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag entsprechend auszulösen.

Der Gemeinderat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe i.H.v. 150.000,00 € auf der Haushaltsstelle 2.63000.94072. Die Finanzierung erfolgt durch Minderausgaben auf der Haushaltsstelle 2.63000.98308 i.H.v. 150.000,00 €. Diese überplanmäßige Ausgabe ist unabweisbar, weil es sich bei der Maßnahme um eine Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Wasser- und Abwasserzweckverband Gotha und Landkreisgemeinden handelt. Eine Umsetzung zu einem späteren Zeitpunkt mit allen Auftraggebern in dem geplanten Umfang kann nicht sichergestellt werden. Der aktuelle Zustand der Verkehrsanlagen würde höhere Unterhaltungskosten nach sich ziehen, sollte es nicht zur Umsetzung in 2023 kommen.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.