Titel Logo
Amtsblatt der Gemeinde Föritztal
Ausgabe 1/2020
Amtlicher Teil der Gemeinde Föritztal
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Beschlüsse

Beschluss Nr. GR/166/11/2019

Sitzungsdatum: 10.12.2019

Beschluss über die Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates Föritztal vom 10.12.2019

Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 15 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. April 2018 (GVBl. Seite 74) bestätigt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 10.12.2019 die vorliegende Tagesordnung.

Datum der Ausfertigung: 11.12.2019

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/167/11/2019

Sitzungsdatum: 10.12.2019

Beschluss über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 10. Sitzung des Gemeinderates Föritztal vom 05.11.2019

Aufgrund des § 42 Abs. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Seite 41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 10.12.2019, die Niederschrift des öffentlichen Teils der 10. Sitzung des Gemeinderates Föritztal vom 05.11.2019 zu genehmigen.

Datum der Ausfertigung: 11.12.2019

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/168/11/2019

Sitzungsdatum: 10.12.2019

Beschluss über die Bestätigung zur Veröffentlichung der in der Gemeinderatssitzung am 05.11.2019 gefassten nicht öffentlichen Beschlüsse

Aufgrund des § 40 Abs. 2 Satz 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Seite 41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 10.12.2019 die nachfolgenden in nicht öffentlicher Sitzung am 05.11.2019 gefassten Beschlüsse im nächsten Amtsblatt der Gemeinde Föritztal zu veröffentlichen:

Beschluss Nr. 160/10/2019 vom 05.11.2019

Beschluss über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 09. Sitzung des Gemeinderates Föritztal vom 12.09.2019

Beschluss Nr. GR/161/10/2019 vom 05.11.2019

Beschluss über die Auftragsvergabe zum Planerauswahlverfahren für die Baumaßnahme "Neubau einer Toilettenanlage für die Burg Neuhaus"

Beschluss Nr. GR/162/10/2019 vom 05.11.2019

Beschluss über den Abschluss eines Honorarvertrages für die Baumaßnahme "Neubau einer Toilettenanlage für die Burg Neuhaus"

Datum der Ausfertigung: 11.12.2019

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/169/11/2019

Sitzungsdatum: 10.12.2019

Beschluss über die Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen für Kinder in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Föritztal

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1, § 20 Abs. 2 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. April 2018 (GVBl. Seite 74) und der Bestimmungen des Thüringer Gesetzes über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz-ThürKitaG-) vom 18.12.2017 (GVBl. S. 276), mehrfach geändert durch Gesetz vom 02. Juli 2019 (GVBl. Seite 210, 233) beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Föritztal in seiner Sitzung am 10.12.2019 die als Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen für Kinder in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Föritztal.

Datum der Ausfertigung: 11.12.2019

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/170/11/2019

Sitzungsdatum: 10.12.2019

Beschluss der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und der Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Föritztal

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1, 20 Abs. 2 Nr. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) in der Verfassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Seite 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. April 2018 (GVBl. Seite 74), der §§ 2, 10 und 12 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19.09.2000 (GVBl. Seite 301), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. Juni 2017 (GVBl. S. 150), des § 90 des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 11.09.2012 (BGBl. I Seite 2022), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.08.2019 (BGBI. 1131), der §§ 21 Abs. 1, 29 und 30 des Thüringer Gesetzes über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege als Ausführungsgesetz zum Achten Buch Sozialgesetzbuch (Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz - ThürKitaG) sowie der §§ 9 und 11 der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Föritztal vom ………. (wird veröffentlicht im Amtsblatt der Gemeinde Föritztal Nr. …. am ………), beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 10.12.2019 die folgende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und der Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Föritztal.

Datum der Ausfertigung: 11.12.2019

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/171/11/2019

Sitzungsdatum: 10.12.2019

Beschluss über die Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Übertragung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen an einen freien Träger

Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 15 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.Januar 2003 (GVBl. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. April 2018 (GVBl. Seite 74) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 10.12.2019 der Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Übertragung der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen an einen freien Träger zuzustimmen.

Datum der Ausfertigung: 11.12.2019

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/172/11/2019

Sitzungsdatum: 10.12.2019

Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Föritztal zum Bebauungsplan Nr. 66/19 "Wohngebiet Waldstraße/Friedhofstraße, Ortsteil Neufang" der Stadt Sonneberg

Aufgrund der §§ 2 Abs. 2 und 4 Abs. 1 BauGB beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 10.12.2019, dem Bebauungsplan Nr. 66/19 „Wohngebiet Waldstraße /Friedhofstraße, Ortsteil Neufang“ der Stadt Sonneberg die gemeindenachbarliche Zustimmung zu erteilen.

Datum der Ausfertigung: 11.12.2019

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal