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Amtsblatt der Gemeinde Föritztal
Ausgabe 13/2023
Amtlicher Teil der Gemeinde Föritztal
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Beschlüsse des Gemeinderates

Beschluss Nr. GR/564/51/2023

Sitzungsdatum: 21.11.2023

Beschluss über die Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates Föritztal vom 21.11.2023

Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 15 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) bestätigt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 21. November 2023 die vorliegende Tagesordnung.

Datum der Ausfertigung: 23.11.2023

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/565/51/2023

Sitzungsdatum: 21.11.2023

Beschluss über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 50. Sitzung des Gemeinderates Föritztal vom 24.10.2023

Aufgrund des § 42 Abs. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Seite 41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 21. November 2023, die Niederschrift des öffentlichen Teils der 50. Sitzung des Gemeinderates Föritztal vom 24. Oktober 2023 zu genehmigen.

Datum der Ausfertigung: 23.11.2023

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/566/51/2023

Sitzungsdatum: 21.11.2023

Beschluss über die Bestätigung zur Veröffentlichung der in der Gemeinderatssitzung am 24.10.2023 gefassten nicht öffentlichen Beschlüsse

Aufgrund des § 40 Abs. 2 Satz 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Seite 41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 21.11.2023 die nachfolgenden in nicht öffentlicher Sitzung am 24.10.2023 gefassten Beschlüsse im nächsten Amtsblatt der Gemeinde Föritztal zu veröffentlichen:

Beschluss Nr. GR/556/50/2023 vom 24.10.2023

Beschluss über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 49. Sitzung des Gemeinderates Föritztal vom 19.09.2023

Beschluss Nr. GR557/50/2023 vom 24.10.2023

Beschluss über Verzicht auf Landabfindung im Flurbereinigungsverfahren Mupperg Gemarkung Mupperg

Beschluss Nr. GR/558/50/2023 vom 24.10.2023

Beschluss über den Verzicht auf Landabfindung gem. §52 FlurbG zu Gunsten der Teilnehmergemeinschaft betreffend Flächen der Gütergemeinde Heubisch im Flurbereinigungsverfahren Heubisch zur Senkung des zu erwartenden Wegelandabzugs

Beschluss Nr. GR/559/50/2023 vom 24.10.2023

Beschluss über einen Verzicht auf Landabfindung im Flurbereinigungsverfahren Mupperg Gemarkung Oerlsdorf

Beschluss Nr. GR/560/50/2023 vom 24.10.2023

Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Flur Nr. 49/15 Gemarkung Jagdshof

Beschluss Nr. GR/561/50/2023 vom 24.10.2023

Beschluss über den Verkauf des Gewerbegrundstückes Flurstück Nr. 150/9 (Gemarkung Malmerz) im gemeinsamen Gewerbegebiet Sonneberg/Föritz

Beschluss Nr. GR/562/50/2023 vom 24.10.2023

Beschluss zur Übertragung der Grundstücke Flurstücksnummern 307/18 und 307/20 sowie einer Teilfläche der Flurstücksnummer 311/17 jeweils Gemarkung Neuhaus an den Landkreis Sonneberg

Datum der Ausfertigung: 23.11.2023

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/567/51/2023

Sitzungsdatum: 21.11.2023

Beschluss über die Bestellung des Gemeindewahlleiters sowie des Stellvertreters anlässlich der Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen im Jahr 2024

Aufgrund des § 4 Abs. 2 Satz 1 des Thüringer Gesetzes über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden (Thüringer Kommunalwahlgesetz -ThürKWG-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 530) zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Mai 2022 (GVBl. S. 283) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 24.10.2023

Herrn Johannes Rebhan

zum Gemeindewahlleiter

und

Frau Kristina Lunkenbein

zur Stellvertreterin des Gemeindewahlleiters

anlässlich der Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen in der Gemeinde Föritztal am Jahr 2024 zu bestellen.

Datum der Ausfertigung: 23.11.2023

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/568/51/2023

Sitzungsdatum: 21.11.2023

Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Föritztal

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Föritztal in der Sitzung am 21.11.2023 die als Anlage beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Föritztal.

Datum der Ausfertigung: 23.11.2023

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/569/51/2023

Sitzungsdatum: 21.11.2023

Beschluss über die 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Gemeinde Föritztal

Aufgrund des § 34 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Föritztal in der Sitzung am 21.11.2023 die als Anlage beigefügte 2. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Föritztal.

Datum der Ausfertigung: 23.11.2023

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/570/51/2023

Sitzungsdatum: 21.11.2023

Beschluss über die Klarstellungssatzung der Gemeinde Föritztal für die Ortslage Gefell nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)

Aufgrund des § 34 Abs. 4 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 221) in Verbindung mit §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 21.11.2023 die folgende Satzung zur Klarstellung und Festsetzung der Abgrenzung des Innenbereiches zum Außenbereich im Ortsteil Gefell.

§ 1

Räumlicher Geltungsbereich

(1) Die im Zusammenhang bebaute Ortslage (§ 34 BauGB) umfasst das innerhalb der beigefügten Karte (Anlage 1) durch Klarstellungslinie umrandete Gebiet. Die rotgekennzeichnete Linie (siehe Anlage 1) stellt jeweils die Abgrenzung des Innenbereiches zum Außenbereich klar.

(2) Die beigefügte Karte mit Planungsstand vom 21.06.2023 ist Bestandteil der Satzung.

§ 2

Inkrafttreten

Die Satzung tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Datum der Ausfertigung: 23.11.2023

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/571/51/2023

Sitzungsdatum: 21.11.2023

Beschluss über die Klarstellungssatzung der Gemeinde Föritztal für die Ortslage Rottmar nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)

Aufgrund des § 34 Abs. 4 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 221) in Verbindung mit §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 21.11.2023 die folgende Satzung zur Klarstellung und Festsetzung der Abgrenzung des Innenbereiches zum Außenbereich im Ortsteil Rottmar.

§ 1

Räumlicher Geltungsbereich

(1) Die im Zusammenhang bebaute Ortslage (§ 34 BauGB) umfasst das innerhalb der beigefügten Karte (Anlage 1) durch Klarstellungslinie umrandete Gebiet. Die rotgekennzeichnete Linie (siehe Anlage 1) stellt jeweils die Abgrenzung des Innenbereiches zum Außenbereich klar.

(2) Die beigefügte Karte mit Planungsstand vom 21.06.2023 ist Bestandteil der Satzung.

§ 2

Inkrafttreten

Die Satzung tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Datum der Ausfertigung: 23.11.2023

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/572/51/2023

Sitzungsdatum: 21.11.2023

Beschluss über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 50. Sitzung des Gemeinderates Föritztal vom 24.10.2023

Aufgrund des § 42 Abs. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Seite 41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 21. November 2023, die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 50. Sitzung des Gemeinderates Föritztal vom 24. Oktober 2023 zu genehmigen.

Datum der Ausfertigung: 23.11.2023

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/563/51/2023

Sitzungsdatum: 21.11.2023

Beschluss über die Vergabe eines Kredites

Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 15 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 21.11.2023 die Vergabe eines Kredites in Höhe von 200.000 Euro nach dem vorliegenden Angebot vom 21.11.2023 an folgendes Kreditinstitut:

VR-Bank Coburg e.G. mit einer Verzinsung von 3,34 % p.a. und einer Laufzeit von 10 Jahren in Form eines Tilgungsdarlehens

Datum der Ausfertigung: 22.11.2023

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/573/51/2023

Sitzungsdatum: 21.11.2023

Beschluss über die Auftragsvergabe zur Beschaffung von Dienstbekleidung für die Feuerwehren der Gemeinde Föritztal

Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 15 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 21.11.2023 die Auftragsvergabe zur Beschaffung von Dienstbekleidung für die Feuerwehren der Gemeinde Föritztal an folgendes Unternehmen:

Brandschutztechnik Müller GmbH

Gewerbestraße 1

99869 Günthersleben-Wechmar

Bruttoauftragssumme: 50.910,34 €

Datum der Ausfertigung: 23.11.2023

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/574/51/2023

Sitzungsdatum: 21.11.2023

Beschluss über den Verkauf der Gewerbegrundstücke Flurstück Nr. 140/7, 146/11 und 146/13 der Gemarkung Malmerz (Gewerbegebiet Sonneberg/Föritz)

Aufgrund des § 22 (3), in Verbindung mit § 67 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Gesetzes vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 21.11.2023 dem Verkauf der Flurstücke Nr. 140/7, 146/11 und 146/13 der Gemarkung Malmerz zuzustimmen. Der Käufer trägt sämtliche Kosten des Ankaufs.

Der Beschluss Nr. GR/545/49/2023 vom 19.09.2023 wird aufgehoben.

Datum der Ausfertigung: 23.11.2023

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/575/51/2023

Sitzungsdatum: 21.11.2023

Beschluss über die Genehmigungserklärung zum Kaufvertrag UVZ-Nr. J 1779/2023

Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 15 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Seite 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 21.11.2023 die folgende Genehmigungserklärung:

G e n e h m i g u n g s e r k l ä r u n g

Der Gemeinderat Föritztal genehmigt sämtliche Erklärungen, die in der Urkunde des Notars Jonathan Hardt mit dem Amtssitz in Kronach

UVZ-Nr. J 1779/2023 vom 18.10.2023

von den daselbst genannten Beteiligten abgegeben worden sind.

Vom Inhalt der Urkunde wurde Kenntnis genommen.

Bemerkung: Aufgrund des § 38 ThürKO waren keine Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Datum der Ausfertigung: 23.11.2023

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/576/51/2023

Sitzungsdatum: 21.11.2023

Beschluss über die Genehmigungserklärung zum Kaufvertrag UVZ-Nr. J 1846/2023

Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 15 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Seite 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 21.11.2023 die folgende Genehmigungserklärung:

G e n e h m i g u n g s e r k l ä r u n g

Der Gemeinderat Föritztal genehmigt sämtliche Erklärungen, die in der Urkunde des Notars Jonathan Hardt mit dem Amtssitz in Kronach

UVZ-Nr. J 1846/2023 vom 26.10.2023

von den daselbst genannten Beteiligten abgegeben worden sind.

Vom Inhalt der Urkunde wurde Kenntnis genommen.

Bemerkung: Aufgrund des § 38 ThürKO waren keine Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Datum der Ausfertigung: 23.11.2023

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/577/51/2023

Sitzungsdatum: 21.11.2023

Beschluss über die Genehmigungserklärung zum Kaufvertrag UVZ-Nr. J 1847/2023

Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 15 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Seite 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 21.11.2023 die folgende Genehmigungserklärung:

G e n e h m i g u n g s e r k l ä r u n g

Der Gemeinderat Föritztal genehmigt sämtliche Erklärungen, die in der Urkunde des Notars Jonathan Hardt mit dem Amtssitz in Kronach

UVZ-Nr. J 1847/2023 vom 26.10.2023

von den daselbst genannten Beteiligten abgegeben worden sind.

Vom Inhalt der Urkunde wurde Kenntnis genommen.

Bemerkung: Aufgrund des § 38 ThürKO waren keine Mitglieder des Gemeinderates von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Datum der Ausfertigung: 23.11.2023

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/578/51/2023

Sitzungsdatum: 21.11.2023

Beschluss über die Verwendung von Finanzmitteln aus dem Klimapakt mit Kommunen nach § 8 Abs. 2 ThürKlimaG

Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 15 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 21.11.2023 die Verwendung von Finanzmitteln im Rahmen des Klimapakts mit Kommunen nach § 8 Abs. 2 ThürKlimaG für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in der ehemaligen Gemeinde Judenbach gemäß Zuweisungsbescheid des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz.

Datum der Ausfertigung: 23.11.2023

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/579/51/2023

Sitzungsdatum: 21.11.2023

Beschluss über die Verwendung von Finanzmitteln aus dem Klimapakt mit Kommunen nach § 8 Abs. 2 ThürKlimaG

Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 15 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 21.11.2023 die Verwendung von Finanzmitteln im Rahmen des Klimapakts mit Kommunen nach § 8 Abs. 2 ThürKlimaG für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in der Gemeinde Föritztal gemäß Zuweisungsbescheid des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz.

Datum der Ausfertigung: 23.11.2023

Andreas Meusel

Bürgermeister

der Gemeinde Föritztal