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Amtsblatt der Gemeinde Föritztal
Ausgabe 9/2026
Amtlicher Teil der Gemeinde Föritztal
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Beschlussprotokoll zur Sitzung Gemeinderat Föritztal Nr. 202026 am 23.06.2026

Beschluss Nr. GR/232/20/2026

Sitzungsdatum: 23.06.2026

Beschluss über die Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der 20. Sitzung des Gemeinderates Föritztal vom 23.06.2026

 

Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 15 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. 41), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 30. Dezember 2025 (GVBl. S. 22, 47) bestätigt der Gemeinderat Föritztal in seiner 20. Sitzung am 23. Juni 2026 die vorliegende Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils.

Datum der Ausfertigung: 24.06.2026

Silke Fischer

Bürgermeisterin

der Gemeinde Föritztal

 

Beschluss Nr. GR/233/20/2026

Sitzungsdatum: 23.06.2026

Beschluss über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 19. Sitzung des Gemeinderates Föritztal vom 19.05.2026

 

Aufgrund des § 42 Abs. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Seite 41) zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 30. Dezember 2025 (GVBl. S. 22, 47) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 23. Juni 2026 die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 19. Sitzung des Gemeinderates Föritztal vom 19. Mai 2026 zu genehmigen.

Datum der Ausfertigung: 24.06.2026

Silke Fischer

Bürgermeisterin

der Gemeinde Föritztal

 

Beschluss Nr. GR/234/20/2026

Sitzungsdatum: 23.06.2026

Beschluss über die Auftragsvergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben „Neuerrichtung Kinderspielplatz Heubisch am Standort Vorstadt“: hier Erd- und Pflasterarbeiten sowie Lieferung und Montage Spielgeräte und Ausrüstungsgegenständen

 

Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 15 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. 41), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 30. Dezember 2025 (GVBl. S. 22, 47) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 23. Juni 2026 aufgrund des Vergabevorschlags des Landratsamtes Sonneberg vom 22. Juni 2026 die Auftragsvergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben „Neuerrichtung Kinderspielplatz Heubisch am Standort Vorstadt an nachfolgendes Unternehmen

TR Bauservice Tobias Reichel

Auenland 15

96524 Föritztal

Datum der Ausfertigung: 24.06.2026

Silke Fischer

Bürgermeisterin

der Gemeinde Föritztal

 

Beschluss Nr. GR/235/20/2026

Sitzungsdatum: 23.06.2026

Beschluss über die Auftragsvergabe zur Anschaffung eines Feuerwehrautos für die FFW Neuhaus-Schierschnitz

 

Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 15 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. 41), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 30. Dezember 2025 (GVBl. S. 22, 47) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 23. Juni 2026 die Auftragsvergabe zur Anschaffung eines Feuerwehrautos für die FFW Neuhaus-Schierschnitz.

Datum der Ausfertigung: 24.06.2026

Silke Fischer

Bürgermeisterin

der Gemeinde Föritztal

 

Beschluss Nr. GR/236/20/2026

Sitzungsdatum: 23.06.2026

Beschluss über die Auftragsvergabe zur Anschaffung eines LKW 3-Seitenkippers inkl. Wintertechnik für den kommunalen Einsatz für den Bauhof finanziert über einen Leasingvertrag

 

Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 15 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. 41), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 30. Dezember 2025 (GVBl. S. 22, 47) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 23. Juni 2026 aufgrund der Angebotsauswertung am 28. Mai 2026 durch die Vergabestelle des Landrandsamtes Sonneberg die Auftragsvergabe zur Anschaffung eines LKW 3-Seitenkippers inkl. Wintertechnik für den kommunalen Einsatz für den Bauhof finanziert über einen Leasingvertrag.

Das Fahrzeug soll bei Walther Kommunaltechnik, Gewerbestraße 2, 99334 Amt Wachsenburg in Verbindung mit dem vorliegenden Leasingvertrag erworben werden.

 

Finanzierungsobjekt

Transporter-Pritschenwagen

Laufzeit (Leasing)

60 Monate

Monatsrate inkl. Zubehör brutto

1.570,80 €

 

 

Datum der Ausfertigung: 24.06.2026

Silke Fischer

Bürgermeisterin

der Gemeinde Föritztal

 

Beschluss Nr. GR/237/20/2026

Sitzungsdatum: 23.06.2026

Beschluss über die Zustimmung des Gemeinderates Föritztal zur Personalentscheidung der Bürgermeisterin

 

Aufgrund des § 29 (3) der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. Seite 41), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 30. Dezember 2025 (GVBl. S. 22, 47) hat die Bürgermeisterin der Gemeinde Föritztal die nachfolgende Personalentscheidung getroffen:

Aufgrund seines Antrags vom 12. Mai 2026 gemäß § 26 Thüringer Beamtengesetz, versetze ich den Gemeindeoberamtsrat Herrn Uwe Damm mit Ablauf des 30. Juni 2026 in den Ruhestand.

Der Gemeinderat der Gemeinde Föritztal stimmt der Personalentscheidung der Bürgermeisterin zu.

Datum der Ausfertigung: 24.06.2026

Silke Fischer

Bürgermeisterin

der Gemeinde Föritztal

Beschluss Nr. GR/240/20/2026

Sitzungsdatum: 23.06.2026

Beschluss über die Zustimmung zur Änderung des Mietvertrages für den Dorfladen Judenbach, Mieter Jens Kaufmann

 

Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 15 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. 41), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 30. Dezember 2025 (GVBl. S. 22, 47) beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 23. Juni 2026 der Änderung des Mietvertrages für den Dorfladen Judenbach zu zustimmen.

Datum der Ausfertigung: 24.06.2026

Silke Fischer

Bürgermeisterin

der Gemeinde Föritztal

 

Beschluss Nr. GR/238/20/2026

Sitzungsdatum: 23.06.2026

Beschluss über die Erteilung einer Löschungsbewilligung

 

Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 15 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. 41), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 30. Dezember 2025 (GVBl. S. 22, 47) bestätigt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 23. Juni 2026 der als Anlage beigefügten Löschungsbewilligung zu zustimmen.

Datum der Ausfertigung: 24.06.2026

Silke Fischer

Bürgermeisterin

der Gemeinde Föritztal

 

Beschluss Nr. GR/239/20/2026

Sitzungsdatum: 23.06.2026

Beschluss über die Zustimmung zum Abschluss eines Vertrages Standortstudio Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen; Auftragnehmer Björnsen Beratende Ingenieure Erfurt GmbH

 

Aufgrund des § 26 Abs. 3 Satz 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. 41), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 30. Dezember 2025 (GVBl. S. 22, 47) i.A.V.m. §§ 19 Abs. 2 Nr. 1 Spiegelstrich 11 und Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Gemeinde Föritztal vom 18.12.2018, zuletzt geändert mit der 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Gemeinde Föritztal vom 06.03.2024 beschließt der Gemeinderat Föritztal in seiner Sitzung am 23. Juni 2026 die Zustimmung zum Abschluss des Vertrages "Standortstudio Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen"; Auftragnehmer Björnsen Beratende Ingenieure Erfurt GmbH als außerplanmäßige Ausgabe.

Datum der Ausfertigung: 24.06.2026

Silke Fischer

Bürgermeisterin

der Gemeinde Föritztal