Amtlicher Teil
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg hat in seiner 22. Sitzung am 06. Dezember 2022 folgende Beschlüsse gefasst:
Öffentlicher Teil
Beschluss Nr. 154/22/2022
Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der 21. Sitzung des Stadtrates vom 25. Oktober 2022
Beschluss-Nr. 155/22/2022
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt die 8. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2014 (HSK) mit allen Anlagen in der Fassung vom 29.11.2022.
Beschluss Nr.: 156/22/2022
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt die überplanmäßigen Ausgaben in der Haushaltsstelle Brandschutz auszugleichen.
Beschluss Nr. 157/22/2022
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt die überplanmäßigen Ausgaben in der Haushaltsstelle Friedhofsverwaltung auszugleichen.
Beschluss-Nr. 158/22/2022
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt die Nutzungsentgelte für die Reinigung von FFW - Einsatzbekleidungen.
Beschluss Nr. 159/22/2022
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg fasst gem. § 2 BauGB einen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Wohngebiet „Am Pferdegarten“, gemäß der in der Anlage gekennzeichneten Abgrenzung zur Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen zur Entwicklung eines kleinen Wohngebietes am östlichen Siedlungsrand von Hirschberg an der Hofer Straße.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss ortsüblich, unter Berücksichtigung der besonderen Vorgaben des § 13b i.V.m. § 13a Abs. 3 BauGB, bekannt zu machen und das weitere Verfahren zu führen.
Beschluss Nr. 160/22/2022
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg fasst gem. § 2 BauGB einen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Wohngebiet „An der Lohmühle“, gemäß der in der Anlage gekennzeichneten Abgrenzung zur Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen zur Entwicklung eines kleinen Wohngebietes im Siedlungsbereich von Hirschberg.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss ortsüblich, unter Berücksichtigung der besonderen Vorgaben des § 13b i.V.m. § 13a Abs. 3 BauGB, bekannt zu machen und das weitere Verfahren zu führen.
Nicht öffentlicher Teil
Beschluss Nr. 162/22/2022
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der 21. Sitzung des Stadtrates vom 25. Oktober 2022
Beschluss Nr. 163/22/2022
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt, die Instandsetzung der Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Hirschberg mit allen Ortsteilen, ab dem 01.01.2023, auf Grundlage des Vergabevermerks des Planungsbüros Schmidt + Liebold aus Schleiz, an die Elektrofirma Fröh, Schleizer Straße 71 in 07926 Gefell zu vergeben.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Abschluss einer Beauftragung zu veranlassen.
Beschluss Nr. 164/22/2022
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt, die Planungsleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Pferdegarten“, auf Grundlage des Vergabevermerks der Bauverwaltung an die GÖLmbH, Weida zu übergeben.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Abschluss eines Honorarvertrages zu veranlassen.
Beschluss Nr. 165/22/2022
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt, die Planungsleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Lohmühle, auf Grundlage des Vergabevermerks der Bauverwaltung an die GÖLmbH, Weida zu übergeben.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Abschluss eines Honorarvertrages zu veranlassen.
Beschluss Nr. 166/22/2022
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt, auf Grundlage des Vergabevermerks der Köhler Ingenieurgesellschaft GmbH & Co. KG, Bad Steben vom 02.12.2022, die Leistungen zur Städtebaulichen Neuordnung „Verbindungsachse Kulturhaus - Innenstadt“, 1. Bauabschnitt, an die Firma WTU Weischlitzer Tiefbau und Umweltschutz GmbH aus 08538 Weischlitz mit einer geprüften Endsumme von 427.995,40 € (Pauschalangebot) zu vergeben.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Abschluss einer Beauftragung zu veranlassen.