Beschlüsse des Stadtrats der Stadt Gefell
Der Stadtrat der Stadt Gefell hat in seiner Sitzung am 01.10.2024 folgende Beschlüsse gefasst:
Öffentlicher Teil
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 027-2024 | Antrag wurde abgelehnt |
Der Stadtrat der Stadt Gefell stimmt dem Antrag der Fraktion Naturfreunde-pro Vogtlandschaft e.V. zur Änderung der Tagesordnung aufgrund von Dringlichkeit zu. Die Tagesordnung ist wie folgt zu ergänzen:
| 1. | Aufnahme Tagesordnungspunkt Öffentlicher Teil „Beratung und evtl. Beschluss zur Versagung des gemeindlichen Einvernehmens für die Errichtung und den Betrieb von 3 Windkraftanlagen im Vorranggebiet W 29 Hirschberg.“ |
| 2. | Aufnahme Tagesordnungspunkt Öffentlicher Teil „Anfragen“ |
Wir empfehlen den Antrag 1. nach TOP 6 und Antrag 2. am Ende der Tagesordnung Öffentlicher Teil aufzunehmen.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 028-2024 |
Das Beschlussprotokoll der Stadtratssitzung vom 30.07.2024 öffentl. Teil wird genehmigt.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 029-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Gefell (Feuerwehraufwandsentschädigungssatzung vom 30.09.2020).
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 030-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt die aktualisierte Geschäftsordnung der Stadt Gefell.
Die aktualisierte Geschäftsordnung ist Bestandteil des Beschlusses.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 031-2024 | Antrag wurde abgelehnt |
Der Stadtrat der Stadt Gefell stimmt dem Antrag zur Geschäftsordnung von Stadtrat Schürner auf namentliche Abstimmung zum Beschluss lt. Beschlussvorlage 1 der Fraktion Naturfreunde-pro Vogtlandschaft e.V zu.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 032-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell spricht sich grundsätzlich gegen den weiteren Ausbau von Windenergieanlagen auf land- und forstwirtschaftlichen Flächen auf dem Gebiet der Einheitsgemeinde aus.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 033-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell stimmt dem Antrag zur Geschäftsordnung von Bürgermeister Zapf zu, den 2. Beschlussvorschlag der Fraktion Naturfreunde-pro Vogtlandschaft e.V., in dem es um die Errichtung von 3 Windenergieanlagen im Vorranggebiet W29 Hirschberg (Krähenberg) geht, in den Ausschuss zu verweisen.
Nicht öffentlicher Teil
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 034-2024 |
Das Beschlussprotokoll der Stadtratssitzung vom 30.07.2024 nicht öffentl. Teil wird genehmigt.
Die Gründe für die Geheimhaltung sind für folgende Tagesordnungspunkte weggefallen:
Beschluss Nr.: 025-2024
Beschluss Nr.: 026-2025
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 035-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt, den Auftrag für die Winterdienstleistungen in der Saison 2024/2025 an die Firma TAS Thüringer Agrar Service GmbH Ruppersdorf zu den o.g. Konditionen zu vergeben.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 037-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt, die Objekt- und Tragwerksplanung an das Planungsbüro PROMA GmbH in Bad Berka zu vergeben.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 038-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell verkauft das Flurstück 771 der Flur 6 in der Gemarkung Gefell zum Preis von Euro/qm an Daniel Heller und Frau Denise Söllner, wohnhaft Schmiedestr. 1 in 07907 Schleiz. Die Kosten der Eigentumsübertragung und der Vermessung trägt der Käufer.