Beschlüsse Stadtrat vom 14.10.2025
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 14.10.2025 folgende Beschlüsse gefasst:
Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 15
Anwesende Stimmberechtigte: 12
- öffentlicher Teil -
Beschluss Nr.: 026-2025
Genehmigung des Beschlussprotokolls vom 09.09.2025 öffentl. Teil
Das Beschlussprotokoll der Stadtratssitzung vom 09.09.2025 öffentl. Teil wird genehmigt.
Beschluss Nr.: 027-2025
Beschlussfassung für die Bildung einer neuen Einheitsgemeinde mit dem Namen „Gefell-Hirschberg‘‘
Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt (nach vorangegangener Information der Einwohner durch eine Einwohnerversammlung am 14.05.2025 in der Stadt Gefell) in seiner öffentlichen Sitzung am 14.10.2025
| a) | die Auflösung der Stadt Gefell sowie |
| b) | die Bildung einer neuen Gemeinde mit dem Namen Gefell-Hirschberg durch Zusammenschluss der Städte Gefell und Hirschberg und dem Führen der Bezeichnung „Stadt“ |
| Und | |
| c) | dass § 45 Abs. 8 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) mit Wirksamwerden der Bestandsänderung für das Gebiet der aufgelösten Stadt Gefell nicht zur Anwendung kommen soll und stattdessen die gemäß der Hauptsatzung der aufgelösten Stadt Gefell bestehenden Ortsteile mit Ortsteilverfassung |
| Blintendorf, Dobareuth, Frössen, Gebersreuth, Gefell, Göttengrün, und Langgrün |
| einschließlich ihrer Ortsteilorgane in die neu gebildete Stadt Gefell-Hirschberg übergeleitet werden sollen. |
Beschluss Nr.: 028-2025
Beschlussfassung zur Rücknahme des Beschlusses zur Bildung einer neuen Einheitsgemeinde mit dem Namen,,Gefell-Hirschberg‘‘ bei Ablehnung des Antrages auf Erlass der rückzahlbaren Bedarfszuweisungen und Überbrückungshilfen
Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen, den Antrag auf Bildung einer neuen Einheitsgemeinde mit dem Namen „Gefell-Hirschberg“ beim Thüringer Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung, sowie beim Thüringer Landtag zurückzunehmen, sofern die bis zum Fusionsdatum am 31.12.2026 gewährten Bedarfszuweisungen nicht verbindlich in Zuschüsse ohne Rückzahlungsverpflichtung umgewandelt werden.
- nicht öffentlicher Teil -
Beschluss Nr.: 029-2025
Genehmigung des Beschlussprotokolls vom 09.09.2025 nicht öffentl. Teil
Das Beschlussprotokoll der Stadtratssitzung vom 09.09.2025 nicht öffentl. Teil wird genehmigt.
Die Gründe für die Geheimhaltung sind für alle Tagesordnungspunkte weggefallen.
Beschluss Nr.: 023-2025 ohne Preisangabe
Beschluss Nr.: 030-2025
Beschluss Vergabe der Abbruch- & Entsorgungsarbeiten ehemaliges Wohngebäude einschließlich Nebengebäude, Schleizer Straße 13 in Gefell
Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt, den Zuschlag für die Abbruch- und Entsorgungsarbeiten des ehemaligen Wohngebäudes einschließlich Nebengebäude Schleizer Straße 13 in Gefell an die Firma UTL GmbH Grammetal zu vergeben.
Beschluss Nr.: 031-2025
Beschluss Vergabe der Baumeisterleistungen zur Maßnahme Abbruch & Entsorgung ehemaliges Wohngebäude einschließlich Nebengebäude, Schleizer Straße 13 in Gefell
Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt, den Zuschlag für die Baumeisterleistungen des ehemaligen Wohngebäudes einschließlich Nebengebäude Schleizer Straße 13 in Gefell an die Firma MB Bauunternehmung Sömmerda zu vergeben.