Amtlicher Teil Hirschberg

Der Stadtrat der Stadt Hirschberg hat in seiner 15. Sitzung am 28.10.2025 folgenden Beschluss gefasst:

- öffentlicher Teil -

Beschluss-Nr. 98/15/2025

Beschlussfassung zur Aktualisierung der Spielplatzsatzung

Der Stadtrat beschließt die neue „Satzung über die Nutzung von Spielplätzen in der Stadt Hirschberg und Ortsteile (Spielplatzsatzung)“ mit Wirkung zum 01.11.2025.

Der Stadtrat der Stadt Hirschberg hat in seiner 17. Sitzung am 02.12.2025 folgende Beschlüsse gefasst:

- öffentlicher Teil -

Beschluss-Nr. 108/17/2025

Genehmigung der Niederschrift (öffentl. Teil) der 16. Sitzung des Stadtrates vom 12.11.25

Beschluss-Nr. 109/17/2025

Beschlussfassung Haushaltssatzung 2025 nebst Anlagen

Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt, aufgrund der §§ 55 und 57 der Thüringer Kommunalordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 einschließlich aller Anlagen.

Der Beschluss wurde abgelehnt.

Beschluss-Nr. 110/17/2025

Beschlussfassung zum Vergleich zur außergerichtlichen Streitbeilegung bzgl. der Kreisumlage der Jahre 2023 bis 2025

Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beauftragt die Bürgermeisterin mit der Unterzeichnung des Vergleichs zur außergerichtlichen Streitbeilegung bzgl. der Kreisumlagen der Jahre 2023 bis 2025 in der Fassung vom 02.12.2025 vorbehaltlich der positiven Beschlussfassung durch den Kreistag am 15.12.2025 sowie die Rücknahme der Widersprüche nach Bestandskraft des Vergleiches innerhalb von 14 Tagen.