Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 22.11.2022
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.11.2022 nachfolgende Beschlüsse gefasst:
| Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: | 15 |
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| Anwesende Stimmberechtigte: | 12 | TOP 4 bis TOP 8: 13 |
- öffentlicher Teil -
Beschluss: Beschluss Nr.: 030-2022
Das Beschlussprotokoll der Stadtratssitzung vom 12.07.2022 öffentl. Teil wird genehmigt.
Beschluss: Beschluss Nr.: 031-2022
Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt die als Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung aufgrund geänderter Rechtsgrundlagen in der Thüringer Kommunalordnung.
Beschluss: Beschluss Nr.: 032-2022
Der Stadtrat Gefell beschließt, Herrn André Oertel als Vertreter von Stadtratsmitglied Romy Hammerschmidt (Fraktion VUB/CDU) in den Hauptausschuss zu berufen.
Beschluss: Beschluss Nr.: 033-2022
Der Stadtrat Gefell beschließt, Herrn André Oertel (Fraktion VUB/CDU) als Mitglied des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss zu berufen.
Beschluss: Beschluss Nr.: 034-2022
Der Stadtrat Gefell beschließt, Herrn André Oertel als Vertreter von Stadtratsmitglied René Lanitz (Fraktion VUB/CDU) in den Ausschuss für Bau, Umwelt und Kultur zu berufen.
Beschluss: Beschluss Nr.: 035-2022
Der Stadtrat der Stadt Gefell bestätigt die vorliegende Risikoanalyse und beschließt den Bedarfsplan lt. Anlage.
- nicht öffentlicher Teil -
Beschluss: Beschluss Nr.: 036-2022
Das Beschlussprotokoll der Stadtratssitzung vom 12.07.2022 nicht öffentl. Teil wird genehmigt.
Die Geheimhaltung ist für folgende Tagesordnungspunkte weggefallen:
Beschluss Nr.: 026-2022
Beschluss Nr.: 027-2022
Beschluss Nr.: 028-2022 (ohne Preisangabe)
Beschluss: Beschluss Nr.: 038-2022
Der Stadtrat der Stadt Gefell verkauft das Flurstück 129 der Flur 7 in der Gemarkung Dobareuth mit einer Größe von 953 m² zum Preis von …………… Euro/qm an Aike Färber, wohnhaft Friedensstr. 8 in 07926 Gefell.
Die Kosten der Eigentumsübertragung trägt der Käufer.